Auf dem Niveau von Bettlern

inst war der israelisch-palästinensische Konflikt die Mutter aller Probleme im Nahen Osten. Heute ist er einer von vielen. Hierfür können wir in erster Linie US-Präsident George W. Bush und seinem Krieg im Irak danken. Außer dieses unglückliche Land in Schiiten, Sunniten und Kurden zu spalten hat Bushs Krieg die Geopolitik der Region verändert. War damals Saddam Husseins Irak die Regionalmacht, so ist es heute Mahmoud Ahmadinejads Iran.

Saddam war ein weltlicher Diktator und stand für arabischen Nationalismus. Ahmadinejad repräsentiert schiitischen Fundamentalismus und sein Land ist freilich nicht arabisch.

Zwei Achsen haben sich in Bushs neuem Nahen Osten herausgebildet: die amerikanische Achse mit Fouad Siniora im Libanon und Abu Mazen in Palästina und ihren alten Mitgliedern Israel, Saudi Arabien, Jordanien und Ägypten. Diesen gegenüber steht die iranische Achse mit Hamas, Hizb’ollah und Syrien. Will die iranische Achse Amerikas Gegner in der Welt werden, gleich der Sowjetunion im Kalten Krieg? Nein. Abgesehen von der zentralen Rolle des islamischen Rechts im Iran hat diese Achse keine Gegenprogramm, weder politisch, sozial noch ideologisch. Iran und seine Alliierten hätten lieber die Anerkennung Amerikas und Europas, doch sie sind nicht bereit ihre Standpunkte aufzugeben: Das heißt, sie sind nicht bereit Lakaien der Amerikaner zu werden und ihre Identität auszulöschen. Zu dieser Selbstbehauptung ermutigt sie die Schwächung der USA als Weltmacht, auch diese ist deren Verstrickung im Irak zu verdanken.

Ein gutes Beispiel für Lakaientum ist Israels Premier Ehud Olmert. Die Zurückweisung syrischer Friedensangebote hat er neulich auf einer Kabinettsitzung damit gerechtfertigt, dass eine positive Reaktion zu einer Zeit, in der sich Präsident Bush „der wichtigste strategische Verbündete Israels, gegen jegliche Verhandlungen mit Israel ausspricht“ verboten sei.

An drei Brennpunkten stehen die beiden Seiten einander gegenüber:

Iran, der sich der Welt in der atomaren Frage übersetzt und zugleich Syrien, die Hizb’ollah, Hamas und die Schiiten im Irak unterstützt.
Israel/Palästina, womit nicht nur der israelisch-palästinensische Konflikt gemeint ist, sondern auch der zwischen Fatah und Hamas
Libanon, wo die Gegner der Einmischung Syriens denen gegenüberstehen, die von Syrien gefüttert werden, nämlich der Hizb’ollah.

Die beiden letzten Brennpunkte können als gebremste Bürgerkriege beschreiben werden. Beide taumeln vor dem Punkt, von dem es keine Rückkehr mehr gibt. Im Vordergrund sehen wir politische Morde und Schießereien auf den Straßen, hinter den Kulissen mühen sich Vermittler alles zusammenzuflicken.

In den Besetzten Gebieten wollen Hamas und Fatah einen Bürgerkrieg verzweifelt vermeiden, doch keine ist bereit nachzugeben. Fast ein Jahr ist vergangen, seit Hamas die Parlamentswahlen gewonnen hat, doch Fortschritte hat es nur in Richtung Armut und Gewalt gegeben. Die Falle war schon gestellt, als sich Hamas entschloss zu den Wahlen anzutreten, die im Rahmen der Osloer Vereinbarungen stattfanden. Ihr Erdrutschsieg brachte sie in eine widersprüchliche Lage. Einerseits musste sie eine Regierung bilden, die die Majorität widerspiegelte. Doch die Stimmen dieser Mehrheit für Hamas waren in erster Linie eine Abstimmung gegen die Korruption der Fatah. Die Abstimmung war nicht Ausdruck des Wunsches auf die Finanzmittel der internationalen Gemeinschaft, welche Oslo unterstützt, zu verzichten. Doch dies hat sie bewirkt. Denn die Hamas lehnt Oslo ab. Sie weigert sich Israel anzuerkennen. Sie ist die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde, PA, geworden, doch sie lehnt die Prinzipien ab, auf welchen diese Behörde begründet wurde (was sie auch muss, wenn sie weiter Hamas sein will). Die Geberländer haben darauf natürlich mit Zurückhaltung der Zahlungen reagiert. Folge war, dass die Beschäftigten des immensen öffentlichen Sektors der PA, einschließlich zahlreicher Fatah-Mitglieder, seit Monaten keinen Lohn erhalten haben. Dies hat die laufenden Auseinandersetzungen angefeuert und Fatah dazu gebracht, Hamas aus dem Amt drängen zu wollen.

Seit letztem Frühjahr hat es zwischen Fatah und Hamas immer wieder Gespräche darüber gegeben, eine Technokratenregierung zu gründen, der eine beiden Seiten sowie den Geberländern akzeptable Person vorstehen würde. Bei einer solchen Regelung würde jede Partei ihre Grenzen kennen, während das öffentliche Leben unter einem Anschein von Normalität weitergehen könnte.

Diese Verhandlungen sind mehrfach gekippt. Nach dem Libanonkrieg sind sie wieder aufgenommen worden. Die Vereinbarung war fast fertig – selbst Khaled Mashal, Hamas’ widerspenstiger politische Führer, hatte zugestimmt – als der palästinensische Premierminister Ismail Haniyeh zu einer Reise in die arabischen Staaten und den Iran aufbrach. Mit seiner Ankunft in Teheran vergaß er das Abkommen mit der Fatah und begann Ahmadinejads Lied zu singen. Als Gegenleistung wurden ihm 250 Millionen Dollar versprochen. Als Abu Mazen, Präsident der PA, sah, dass das Abkommen zerbrochen war, handelte er und rief zu Neuwahlen auf. Dies ließ Gaza wieder aufflammen, brachte weitere Entführungen, gegenseitige Morde und Straßenkämpfe, die von Zeit zu Zeit auf die Westbank übergriffen.

Was hat Ahmadinejad Haniyeh denn nun ins Ohr geflüstert? Hat er ihm gesagt, ein paar Millionen Dollar seien es nicht wert, heiligen muslimischen Boden, den die Zionisten an sich gerissen hätten, aufzugeben? Hat er ihm vielleicht gesagt, bald werde er die Bombe haben und dann werde sich das Gleichgewicht der Kräfte ändern? Oder hat er ihn gebeten sich zu gedulden, bis Bush sein Amt aufgibt und die Demokraten die Macht übernehmen? Wehe Haniyeh, wenn er Ahmadinejad als Ratgeber akzeptiert hat. Wie wir aus den Ergebnissen der Wahlen im Dezember ablesen können, hat das iranische Volk begriffen, dass sein Hard-Liner-Präsident es in eine unnötige Konfrontation mit der Welt führt.

Der größte Stolperstein für Hamas jedoch ist ihr eigener Versuch, religiöse Grundsätze auf politisches Handeln anzuwenden. Sie spielt mit der Illusion herum, eine dritte Partei können einen Waffenstillstand mit Israel herbeiführen und damit könne es vermieden werden, den zionistischen Staat anzuerkennen und mit ihm zu verhandeln. Für die palästinensische Bevölkerung bedeutet diese Illusion eine Katastrophe.

Wenn die Gewalt in den Besetzten Gebieten irgendjemand nutzt, dann ist es Israel. Die Auseinandersetzungen zwischen Fatah und Hamas liefern ihm den Vorwand, politisch nicht die Initiative ergreifen zu müssen. Vor kurzem hat Olmert Abu Mazen und dessen Gefolge zum Essen in seine Residenz eingeladen. Seit Olmert sein Amt angetreten hat, war dies ihr erstes offizielles Treffen, doch es fand nur der Form halber statt. Bush hatte Olmert gebeten, die Sache ein bisschen aufzutauen. Olmert stimmte der Freigabe von 100 Millionen Dollar aus palästinensischen Steuergeldern zu, die Israel (in Übereinstimmung mit dem Oslo-Abkommen) eingesammelt hat und schon längst hätte abliefern müssen. Er war auch einverstanden 27 der 522 Kontrollpunkte aufzuheben. Vor dem Hintergrund der Straßenschlachten in den Besetzten Gebieten wirkte Abu Mazen wie ein schwacher, Mitleid erregender Vasall. Sowohl er als auch Haniyeh waren auf das Niveau von Bettlern reduziert worden – einer von seinem Gönner in Teheran, der andere von seinen Gönnern in Washington und Tel Aviv.

Den neuen Tiefpunkt im Nahen Osten hat nicht die Wirklichkeit diktiert. Er entstand, weil der fundamentalistische Islam in das von korrupten Regimen hinterlassene Führungsvakuum eingedrungen ist. Schauen wir auf Lateinamerika, einen Kontinent, der Opfer der in den 1990ern Opfer der Wirtschaftsökonomie der USA war, sehen wir neue Hoffnung aufkeimen. Wir sind Zeugen der Entstehung säkularer, sozialer Alternativen zu Washingtons Lakaien. Trotz der populistischen Possen Hugu Chavez, des sozialistischen Präsidenten Venezuelas, bleibt die Tatsache bestehen, dass die Ölreserven des Landes dazu benutzt werden, die Gesundheitsversorgung zu finanzieren, die Lebenshaltungskosten zu reduzieren, freie Bildung zu gewähren, Wohnungen zu bauen und Agrarreformen durchzuführen. Dies steht im völligen Gegensatz zu den ölreichen Ländern Saudi Arabien und Iran, die fundamentalistische Bewegungen unterstützen, welche Unwissenheit, Isolation und Armut aufrechterhalten.

Fortschrittliche Kräfte im Nahen Osten stehen nicht zwangsläufig vor der Wahl zwischen Washington und Teheran. Es gibt Raum für eine dritte Möglichkeit: Eine Ordnung, de eine gerechte Verteilung der Rohstoffe der Welt ermöglicht. Bis wir diese Ordnung installieren können, werden wir weiter in Düsternis leben, umgeben vom Getümmel überflüssiger Kriege. "end"