Der Sack des Aeolus

eolus war der Wächter der Winde. Er übergab Odysseus einen Sack voll böser Winde und wies ihn an, diesen, während ihn eine sanfte Brise heim trug, fest verschlossen zu halten. Beim Anblick seines lieblichen Ithaka fiel der große Reisende in Schlaf. Seine Männer, in der Annahme, in dem Sack befinde sich ein Schatz, öffneten diesen und lösten ein Hurrikan aus. Odyssee, Buch 10

Zwei Tage im Oktober 2004 könnten frischen Wind in den israelisch-palästinensischen Konflikt gebracht haben, aber niemand vermag zu sagen, in welche Richtung dieser wehen wird. Die Bewegung trat ein nach achtzehn Monaten politischen Stillstands, der Premierminister Ariel Sharon dazu brachte, den Plan des einseitigen Rückzugs aus Gaza und Teilen der Westbank aufzustellen.
Am 26. Oktober 2004 nahm die Knesset diesen Plan mit 66 zu 44 Stimmen an. Zum ersten Mal in der Geschichte der Besatzung entschloss sich Israel zur Räumung von Siedlungen auf palästinensischem Gebiet : 21 im Gaza-Streifen und vier in der nördlichen Westbank. Am Vorabend der Abstimmung in der Knesset versuchte Benjamin Netanyahu, Sharons eingeschworener Feind innerhalb des Likud, zu putschen, um den Premierminister zu einem Referendum über diese Streitfrage zu zwingen. Er tat sich mit Mafdal, der nationalreligiösen Partei, zusammen, die innerhalb der Regierungskoalition die Siedler repräsentiert. Gemeinsam auch mit rebellischen Ministern aus dem Likud spann Netanyahu seine Intrigen und stellte Sharon vor ein Ultimatum : Entweder gibt es ein Referendum oder wir werden den Plan heute Abend zu Fall bringen.

Da Sharon verkündet hatte, er werde jeden Likud-Minister feuern, der mit „Nein“ stimmen würde, hätte Netanyahus Drohung im Falle ihrer Durchführung die Regierung zu Fall gebracht. Doch die Drohung ging ins Leere – live im Fernsehen. Zunächst räumte Mafdal Sharon eine vierzehntägige Frist ein, um über ein Referendum zu entscheiden. Die Rebellen um Netanyahu berieten sich auf dem Flur und versuchten, Sharon aus dem Sitzungssaal der Knesset zu locken, um mit ihm zu sprechen. Dieser hielt sich bedeckt, gelassen wie Mount Rushmore. Dann bekamen einige der Rebellen kalte Füße. Netanyahu erklärte, er werde nicht den Rückzug antreten. Nachdem er bei der ersten Abstimmung nicht dabeigewesen war, marschierte er mit dem schwerem Schritt eines Staatsmanns, der über den Zustand der Nation sehr beunruhigt ist, in den Saal und stimmte „Ja.“ Buh-Rufe und Pfiffe begleiteten seien Kehrtwendung. Ein jiddisches Sprichwort sagt: „Erst hat er verdorbenen Fisch gegessen, dann wurde er aus der Stadt gejagt.“

Im Prinzip hatte Sharon gewonnen, doch er war immer noch weit davon entfernt, seinen Plan umzusetzen zu können. Ungefähr die Hälfte der Likudfraktion in der Knesset hatte sich diesem widersetzt. Sharons Mehrheit beruhte auf 25 soliden Ja-Stimmen aus der Opposition: der Arbeitsparte und Yachad.

Das war am 26. Oktober 2004. In der Nacht des 27. Oktober ergab sich unerwartet eine neue Möglichkeit. Die Gesundheit von Yasser Arafat, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), verschlechterte sich plötzlich. Israel ließ ihn zur Behandlung nach Paris ausfliegen und beendete damit seine mehr als drei Jahre währende virtuelle Gefangenschaft in der Muq’ata. Es scheint sehr unwahrscheinlich, dass Arafat zurückkehren und wieder Geschichte schreiben wird. Zumindest einen Teil seiner Macht wird er abgeben müssen. Ein Grund, warum Israel ihn nicht ausgewiesen hat, ist, dass er aus dessen Sicht noch eine Aufgabe hat: er muss einen Nachfolger bestimmen, jemand, der dann aufgrund Arafats Segen genug Prestige hat, um den Handel abzuschließen, den Israel will: Die Errichtung eines Attrappen-Staats mit freundlichen Staatsoberhäuptern. Wenn das geschieht, ist Sharons Hauptargument für einen einseitigen Rückzug – dass es keinen Partner gibt – überholt. Dann hat er die Möglichkeit , sich aus Gaza durch ein Abkommen mit der PA zurückzuziehen. Dies wird die Einwände zahlreicher einfacher Likud-Mitglieder ausräumen und sie werden in seine Reihen zurückkehren.

Verliert das „Arafat-Axiom“ (Keine Verhandlungen, solange Arafat an der Macht ist!) seine Relevanz, werden wir vermutlich einen ganzen Schwarm politischer Inititiativen erleben. Bis jetzt scheint der Rückzugsplan das einzig mögliche Spiel zu sein, so eine Art Solitaire. Er soll Sharon in einer Situation allgemeiner Lähmung die Möglichkeit zur Bewegung geben. Drei Dinge sollen durch ihn erreicht werden:

Als Reaktion auf Amerikas Scheitern im Irak und dem Sturz der Regierung Abu Mazen, waren im November 2003 Schlüsselfiguren aus Israels Sicherheitsdiensten mit kühnen Statements gegen die Besatzung an die Öffentlichkeit getreten, unter ihnen vier ehemalige Chefs des Inlandsgeheimdiensts (Shin Beth). Zur gleichen Zeit schrieben Piloten der Luftwaffe einen Brief an Sharon, in dem sie ihre Weigerung erklärten, bewohnte Gebiete zu beschießen. Dem Premierminister wurde der Boden zu heiß und er brauchte daher etwas, mit dem er die Unterstützung dieser Kreise zurückgewinnen konnte.

Er hoffte, ein so dramatischer Schritt – der Rückzug aus Gaza – werde die Herausbildung einer ortsansässigen palästinensischen Führung erzwingen, die die Verantwortung für den Gaza-Streifen übernähme, so dass Israel, anders als im Falle von Verhandlungen, keine Kosten entstehen würden. Israel, so dachte er, wäre dann in einer Position, in der es weitere Rückzüge um Jahre hinausschieben könnte. Indem er die amerikanische Zustimmung zu seinem unilateralen Plan einholte, wollte Sharon die europäischen Staaten neutralisieren, die auf Umsetzung der Roadmap drängten.

Welches dieser drei Ziele ist erreicht worden?

Sharon ist es gelungen, der Kritik von links standzuhalten. Vom gesamten Sicherheitsbereich, ebenso wie von der Arbeitspartei und Yachad, hat er für den Rückzug ungeteilte Unterstützung bekommen. Yachad, die das Genfer Abkommen mit den Palästinensern in die Wege geleitet hatte, hat dieses vorläufig zu den Akten gelegt, denn die Parteiführer, einschließlich Yossi Beilin, sind zu dem Schluss gekommen, Sharons Vorschlag stelle eine Chance da, wie sie sich nur einmal im Leben biete. Wer außer ihm könnte damit davonkommen, niederzureißen, was er selbst aufgebaut hat? Und Sharon ist älter als Arafat – wie lange wird es dauern, bis er den Weg alles Vergänglichen geht? Carpe diem! Die israelische Linke hat immer davon geträumt, dass die Rechte die Drecksarbeit erledigt.

Vom Weißen Haus hat Sharon enthusiastische Zustimmung erhalten und damit den diplomatischen Druck abgewehrt. Was die Befeuerung der Herausbildung einer anderen palästinensischen Führung angeht, so mag dies durch Arafats Verschwinden von der Bühne obsolet geworden sein.

Was Sharon jedoch nicht vorausgesehen hat, ist die tiefe parlamentarische Krise, in die seine Partei und die Regierung gestürzt sind. Diese ist ungelöst. Seine Widersacher innerhalb des Likud haben die Lückenhaftigkeit seines Plans ausgenutzt: „Warum sollte Israel den Palästinensern ein so weitreichendes Zugeständnis machen, wenn es nichts zurück bekommt? Wer kann garantieren, dass dann keine Qassam-Raketen mehr auf die Städte des Negev fallen?“

Wie auch immer Arafats Zustand sein mag - bevor Ruhe einkehrt, ist noch ein langer Weg zurückzulegen. Der Führer der PA hat den zerfledderten Sack des Aeolus (aus dem viele böse Winde bereits entflohen sind) noch nicht an einen seiner Kollegen übergeben. Wenn er stirbt, wird die Frage seines Begräbnisorts der erste Zankapfel zwischen seinen politischen Erben und Israel werden. Arafat will neben der Al-Aqsa-Moschee auf dem Haram al-Sharif beerdigt werden und Israel wird dem keinesfalls zustimmen. Es gibt noch andere, tiefergreifende Probleme:

Die künftige palästinensische Führung tritt ein schwieriges Erbe an. Nach all dem Leid, das die Menschen während der derzeitigen Intifada durchgemacht haben – das Sterben, die gezielten Liquidationen, die Häuserzerstörungen, die Zerschlagung der Wirtschaft, die Straßensperren und jetzt, erst kürzlich, die Mauer, - sollen die Palästinenser den Israelis noch ihre Verlässlichkeit beweisen. Der Rückzug aus Gaza, falls er vollzogen wird, wird nicht schnell zu weiteren Rückzügen führen. Gaza, der ärmste, blutigste und unterdrückteste Teil Palästinas, wird die „Last des Beweises“ zu tragen haben.

Und dann ist da Hamas; sie istin Gaza am stärksten. Es ist keinesfalls sicher, dass diese fundamentalitische Bewegung, die sich dem Stab Arafats gebeugt hat, dasselbe für irgendwelche pro-israelischen, pro-amerikanischen Elemente tun wird, die ihn ersetzen werden. Welcher palästinensische Führer wird fähig sein, sie zu kontrollieren? Und was ist mit den Straßenbanden, die ungehindert durch die Westbank streifen, ihre Gewehre schwenken und deren Treue hin und her taumelt, wie Schmetterlinge im Sturm? Welcher palästinensische Führer wird stark genug sein, sie auf Linie zu bringen? Diese Winde sind alle schon raus aus dem Sack – wer stopft sie wieder zurück?

Wir dürfen die Bedeutung der Ereignisse von Ende Oktober nicht unterschätzen, aber die wesentlichen Probleme sind geblieben. Falls Sharon die Siedlungen in Gaza räumt und selbst wenn sich die PA zusammenreißt und die Kontrolle über die Gebiete übernimmt, die Israel verlässt, bleibt eine riesige Kluft zwischen dem, was Israel zu geben bereit ist auf der einen, und der palästinensischen Erwartung eines wahrhaft souveränen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt und ohne Siedlungen auf der anderen Seite. Ein anderes großes Problem, dass die Intifada verschleiert hat, betrifft die palästinensische Führung. Wird sie frei und ohne Korruption sein, fähig die Gesellschaft nach so vielen Jahren Besatzung und Elend wiederaufzubauen? Egal, was in Gaza geschieht, diese alten Probleme bestehen weiter und treiben uns Richtung Zusammenstoß. "end"