Ritter der Apokalypse

m die Notwendigkeit, Saddam Hussein zu stürzen, erneut zu beschwören, hat die Bush-Regierung nur einen Verbündeten: Israel. Von dem Bündnis von 1991 ist nichts übrig geblieben, doch Washington und Tel Aviv betrachten den Nahen Osten mit gleichen Augen. Die Augen gehören der militanten Rechten.

Vergleichen wir die Reden von Vizepräsident Dick Cheney von 26. und 29. August 2002 mit einem Interview mit dem neuen israelischen Generalstabschef Moshe (Bugi) Ya’alon in der Ha’aretz vom 30. August 2002, sehen wir zwei Beispiele für Führungen im Belagerungszustand / unter Druck.

Die Vereinigten Staaten sind eine Welt-, Israel eine Regionalmacht. Nichtsdestotrotz reden beide Führer, als stünde ihr Staat mit dem Rücken zur Wand und kämpfe um sein Leben. Beide versuchen ihre Öffentlichkeit zu überzeugen. Beide erzählen ihren Mitbürgern: Hört mit dem Wunschdenken auf! Die Wirklichkeit ist hart, also werdet härter!

Cheney sagt z.B.: „Im Angesicht einer tödlichen Bedrohung dürfen wir auf keinen Fall in Wunschdenken verfallen oder uns blind stellen. Wir dürfen nicht einfach weggucken ...“ (Zitiert von Jim Forsyth, Yahoo News, 29.08.02) Und Ya’alon: Die Wirklichkeit ist nicht so, wie sie (seine Kritiker – RBE) sie gerne hätten.“

Ya’alon ist als ein vorausschauender Mann bekannt, der die neue Intifada schon ein Jahr vor ihrem Ausbruch vorausgesagt hat. Er hielt es für einen Fehler, Yasser Arafat zu vertrauen. In Arafats Plan, so glaubte er, seien die Verträge von Oslo nur ein trojanisches Pferd, aus dem seine Soldaten, sobald die Zeit dafür reif sei, hervorbrechen würden – und genau das, sagt er, ist geschehen: die neue Intifada. Auch Ya’alon sieht eine „tödliche Bedrohung“, aber die kommt nicht von Saddam Hussein.

„Der Kampf findet statt zwischen zwei Gesellschaften, die um ein Gebiet und in gewissem Maße um ihre Existenz streiten. Ich glaube nicht, daß eine existentielle Gefahr für die palästinensische Gesellschaft besteht. Für uns besteht eine existentielle Bedrohung. ... Jeder denkt, wir sind Goliath und sie David, aber ich behaupte, es ist umgekehrt.“

Sowohl Cheney als auch Ya’alon warnen davor, der Wirklichkeit zu ignorieren / turn a blind eye to reality. Doch über welche Wirklichkeit sprechen sie?

Beginnen wir mit den Vereinigten Staaten. Vor dem Angriff auf das World Trade Center hatte die Regierung ganz oben auf ihre Tagesordnung einen weiteren Angriff auf den Irak gesetzt. Die Selbstmordkommandos Osama Bin Ladens haben sie von ihrem zentralen Thema abgelenkt: Saddam Hussein. Der nachfolgende Krieg gegen Afghanistan brachte die Vereinigten Staaten in eine sehr unangenehme Lage: Sie fanden sich wieder in einem nebulösen Krieg gegen einen ebenso nebulösen Feind, den „Terrorismus“. Zudem hatte der 11. September eine peinliche Tatsache offenbart: Die Gefahr drohte nicht von Saddam, sondern von einem sehr nahen Verbündeten der USA, Saudi Arabien. Um an der macht zu bleiben, hatten die Saudis hatten mit dem islamischen Extremismus geflirtet und ihn sogar finanziell unterstützt. Worin liegt nun die Bedrohung durch Saddam? Ist sie groß genug, um einen Krieg zu rechtfertigen? Die europäischen Staaten sehen dies nicht so, ebenso wenig Russland, die arabische Welt und Außenminister Colin Powell. Sogar Leute, die in der letzten Bush-Regierung eine zentrale Rolle gespielt haben, wie James Baker, können keine „tödliche Bedrohung“ erkennen.

Doch für Cheney und vermutlich auch für Bush rechtfertigt sich der Sturz Saddam Husseins selbst – a self-justifying goal. Eine Rückkehr der Waffeninspektoren oder eine Verhandlungslösung interessiert sie nicht. In seiner Rede am 26. August 2002 in Nashville sagte Cheney: „Wenn wir jetzt nicht angreifen, wird dies dem Irak erlauben, stärker zu werden. Saddam die Macht zu entreißen würde dem Irak Freiheit bringen, der Region Frieden, die gemäßigten arabischen Kräften Auftrieb verleihen, Extremisten veranlassen, über Gewalt neu nachzudenken und dem israelisch-palästinensischen Friedensprozeß helfen.“ (Zitiert nach Ken Goggenheim, Associated Press vom 27.08.02)

Hier gibt es eine merkwürdige Diskrepanz: Bugi Ya’alon, wir erinnern uns, sieht Arafat als Bedrohung für Israels Dasein. Wenn Cheney recht hat, sollte der israelische General Saddam als Oberbedrohung ansehen. Denn Cheney lamentiert über die Massenvernichtungswaffen des Irak und Israel ist nur 400 Meilen vom Irak entfernt. Doch im Laufe des oben erwähnten Interviews hat Ya’alon in Saddam keine „tödliche Bedrohung“ erblickt: „Natürlich müssen wir auf die Möglichkeit vorbereitet sein, daß sie (die Iraker – RBE) eine Interkontinentalrakete oder ein Flugzeug in unsere Richtung losschicken. Aber wir haben auf solche Drohungen gute Antworten und die Gefahr selbst ist begrenzt. Der Vorfall wäre unangenehm, aber nicht schrecklich.“

Ya’alons Sorge sind die Palästinenser. Der derzeitige Kampf, sagt er, gleicht nur dem Krieg von 1948. „Wir haben es mit einer existentiellen Bedrohung zu tun. Von Seiten Israels hat es einen Versuch gegeben, den israelisch-palästinensischen Konflikt durch einen territorialen Kompromiß zu beenden und die palästinensische Antwort hierauf war Krieg. Das erinnert uns an die Zeit vor der Staatsgründung, den Teilungsvorschlag und den Unabhängigkeitskrieg. Die Tatsachen, die in dieser Konfrontation geschaffen werden, d.h. die sich im palästinensischen Bewußtsein eingraben, sind entscheidend. Wenn wir die Auseinandersetzung auf eine Art beenden, die jedem Palästinenser klar macht, daß Terrorismus nicht zu Vereinbarungen führt, wird das unsere strategische Position verbessern. Auf der anderen Seite, wenn sie am ende der Auseinandersetzung das Gefühl haben, daß sie uns mit terroristischen Methoden schlagen können, wird unsere Lage immer schwieriger werden. Deshalb sage ich, daß wir die große Bedeutung dieser Auseinandersetzung nicht wegwischen dürfen. Wenn Du das Wesentliche an der Sache begriffen hast, weißt Du, was Du tun mußt. Du mußt um Dein Leben kämpfen.“ (Ha’aretz, Wochenendbeilage vom 30.08.2002)

Es ist eine Sicht der Extreme: Israels Angebot (ungefähr der Clinton-Plan) zeigte, wie weit es zu gehen bereit war. Für alle, die das Angebot für ausreichend hielten, bedeutete ein palästinensisches „Nein“ zugleich ein „Nein“ zum Frieden selbst. Natürlich hätte das Angebot Israel weiterhin als die vorherrschende wirtschaftliche und politische Kraft in der Region belassen, aber das, so dachte man, sei etwas, was die Araber akzeptieren lernen müßten.

Ya’alon macht keinen Unterschied zwischen der palästinensischen Bevölkerung und ihrer Führung. Die Wahrheit ist, daß seine Führung, einschließlich Arafat, in Camp David bereit waren, die israelischen Bedingungen zu akzeptieren, doch sie zögerte, weil sie den Widerstand sowohl zu Hause als auch in der arabischen Welt fürchtete. Nach sieben Jahren der Enttäuschung nach Oslo sagte das palästinensische Volk „Nein“ und die Führung, die um ihr Leben fürchtete, ließ sich mitziehen.

Israels Reaktion war Folgende: „Das Volk sagt zu unserem unglaublich großen Angebot „Nein“, also ist es eine tödliche Bedrohung.“ Indem es auf seine politische und ökonomische Vorherrschaft bestand, hat sich Israel nicht in einem Kampf gegen die palästinensische Führung (die im Grunde aufgehört hat zu existieren), sondern gegen das Volk gefangen. Das „Nein“ der Bevölkerung rechtfertigt die israelischen Angriffe gegen Zivilisten. Diese Angriffe sind ohne Beispiel in einem der früheren Kriege des Landes. Im Namen eines Feldzugs gegen die Selbstmordattentäter hält Israel Millionen von Geislen gefangen. Sie waren unter Blockade und die meiste Zeit unter Hausarrest, während der letzten beiden Jahre: ohne Jobs, hungrig und ohne angemessene medizinische Versorgung. Israel unternimmt Straf- und Abschreckungsaktionen, die absichtlich die Grenzen zwischen jenen verwischen, die direkt für die Tötung seiner Bürger verantwortlich sind, und jenen, die dies nicht sind. Palästinensische Zivilisten werden im Feuer der Scharfschützen gegen Guerillakämpfer abgeschlachtet, nur weil sie zufällig in der Nähe stehen oder leben. Was die Selbstmordattentäter betrifft, so zerstört die Armee, da sie nun einmal tot und jenseits jeder Bestrafung sind, die Häuser ihrer Familien und hat nun damit begonnen, ihre Verwandten zu deportieren, was der Oberste Gerichtshof rechtfertigt hat.

Jeder, der den gegenwärtigen Zustand der Palästinenser und der Irakis betrachtet, zwei Völker, die im letzten Jahrzehnt in den Ruin getrieben wurden, muß glauben, daß es sich bei Cheney und Ya’alon um zwei Verrückte handelt, die beim Lesen der Karte schielen. Dies mag in gewissem Maße auch stimmen, doch in beiden Fällen liegt hinter der offensichtlichen Wahnsinn ein tieferer.

Ya’alons Wahnsinn entspringt aus dem der zionistischen Bewegung insgesamt. Israel ist ein Fremdkörper im Nahen Osten geblieben und hat so viel Haß erregt, kein Wunder, daß es fürchtet, verloren zu sein, wenn es die Kontrolle über die Situation verliert. Wenn man glaubt, daß sein Überleben davon abhängt, daß man der Chef ist, dann ist man entweder verrückt oder man hat sich selbst in eine unhaltbare Lage gebracht. Da er keinen Weg sieht, aus dieser Lage herauszukommen, ist Ya’alon entschlossen, jede neue palästinensische Generation in die Knie zu zwingen, ihr die Tatsachen ins Bewußtsein zu „brennen“ und sie wieder und wieder die Lektion der israelischen Überlegenheit zu lehren. Doch der Tag wird kommen, an dem eine Generation auftritt, der diese Lektion nicht beigebracht werden kann.

Was Cheney betrifft, so rasselt er mit dem Schreckgespenst der irakischen Nuklearwaffen, doch die arabischen Nachbarn des Irak und früheren Ziele fühlen sich nicht mehr bedroht als Bugi Ya’alon. Warum dann dieses Geschwätz? Die fortgesetzte Existenz von Saddam Hussein ist für Cheney und seinen Präsidenten unakzeptabel, weil der irakische Diktator keinen Kotau vor Amerika macht. Wenn die Bush-Regierung glaubt, daß das Leben Amerikas von seiner Fähigkeit abhängt, die Welt zu beherrschen, dann wird jeder, der sich seiner Kontrolle widersetzt, zur „tödlichen Bedrohung“ (denkt an Clinton und Milosevic). Und wenn Saddam damit durchkommt, wer wird es ihm dann nachtun?

Sowohl die amerikanische als auch die israelische Rechte warnen gerne vor dem „Neville Chamberlain Syndrom“, die eine meint Saddam Hussein, die andere Yasser Arafat, als werde das Versagen, „den Bösen“ zu stoppen, zu einer Katastrophe führen. Der angemessene Vergleich ist aber nicht Chamberlain sondern John Foster Dulles. 1954 verkündete der amerikanische Außenminister seine Auffassung, wenn Südvietnam dem Kommunismus anheimfiele, würde es einen Dominoeffekt von Vietnam bis Australien geben. Auch Japan würde fallen und dies implizierte, daß dann auch Amerika bedroht wäre. So irre wie diese Meinung heute scheinen mag, erschien sie den meisten Amerikanern damals nicht. Zwanzig Jahre lang bestimmte sie die amerikanische Politik und hat viele Leben gekostet.

Doch warum sollten Bush und Cheney glauben, daß das Leben ihrer Länder auf ihrer Fähigkeit beruhen, die Welt zu beherrschen? Beide sind Abkömmlinge/Sproße einer groben Form des Kapitalismus. Hiervon hängt in der Tat Amerikas Stellung in der Welt ab. Der Kapitalismus ist in eine Phase eingetreten, die schwierig werden wird. Das ist klar. Während der letzten zehn Jahre des zweiten Jahrtausends schien er auf dem Siegeszug. Die Sowjetunion brach zusammen. Die US-Wirtschaft boomte (ebenso wie die Israels) auf den Flügeln des High-Tech-Sektors. In dieser berauschenden, aber trügerischen Atmosphäre (die keiner besser symbolisiert als der Saxophon spielende Bill Clinton) wurde die Idee von Oslo entwickelt. Doch die Roaring-Nineties erwiesen sich als kurzlebig. Im Kapitalismus bringt jeder Boom eine große Menge von Problemen mit sich: Überproduktion, Arbeitslosigkeit und Armut, denen eine Phase des Chaos und Kriegs folgt. Die Frage ist nicht, ob die Seifenblase platzt, sondern wann.

Nun steckt der amerikanische Kapitalismus in Schwierigkeiten und seine Führer sehen keine Lösung. High-Tech hat nicht die gleiche Nachfrage geschaffen wie die Autos in den 50ern. China ist zu agrarisch, um neue Märkte zu bieten, und der größte Teil der restlichen Welt zu zurückgeblieben und arm. Ohne Perspektiven greifen die Führer des Kapitalismus zu einer Politik der totalen Kontrolle – zuallererst über Öl und dann über alles andere. Sie können Saddam Hussein nicht tolerieren, der in den Ölfeldern sitzt und sich ihnen widersetzt.

Die aggressiven Tendenzen der USA und Israels sind das Ergebnis einer politischen und wirtschaftlichen Krise, für die es grundsätzlich keine Lösung gibt. Bush und Sharon, Cheney und Ya’alon sind Spiegel ihrer Zeit. Die Menschheit muß sich nicht nur gegen sie verteidigen, sondern gegen das System, daß sie ausgespuckt hat. Dieses System setzt voraus, daß militärische Macht bestimmten Personen und Nationen das Recht auf einen größeren Anteil vom Kuchen gibt. Es schleudert die Menschheit auf eine Apokalypse zu und bedeckt seine Ziele mit demagogischen Sprüchen von „den Opfern, die wir bringen müssen“. Die Kurzsichtigen fallen darauf herein. Die Weitsichtigeren wissen, daß Herrschaft durch Gewalt nicht andauern kann und daß die einzige Lösung eine neue soziale Ordnung erfordert, die auf einer gerechten Verteilung der Ressourcen beruht. "end"