Während Palästina brennt

achdem wir eine E-Mail mit der Nachricht verschickt hatten, daß wir unsere Website auf den neuesten Stand gebracht haben, erhielten wir vor einigen Tagen die folgende Antwort eines libanesisch-amerikanischen Freundes: „Klingt etwas merkwürdig. Palästina brennt und Ihr bringt Eure Website auf den neuesten Stand.“

Die Antwort

Die Kriegstrommeln erschollen schon vor langer Zeit. Am 13. September 1993, als sich Yasser Arafat und Yitzhak Rabin auf der Wiese des Weißen Hauses die Hand gegeben haben. Zu diesem Zeitpunkt hätte man rufen müssen: „Palästina brennt!“

Damals dachten viele, daß Israel seinen Standpunkt geändert hätte. Stimmt nicht! Israel hat nie damit aufgehört, ein kolonialistischer Staat mit einer rassistischen Ideologie zu sein. Seinem barbarischen Krieg gegen das palästinensische Volk gibt es den euphemistischen Namen „Verteidigungschild“. Tatsächlich ist es ein Schild – für die illegalen Siedlungen, die Israel in der Westbank schützt. Tatsächlich ist es Schild – wenn Israel das Recht hat, seine strategische Vorherrschaft im Mittleren Osten aufrecht zu erhalten, während es Kriegsverbrechen gegen das palästinensische Volk begeht.

Es war eher die palästinensische Seite, die sich in Oslo verändert hat. Sie hat mit dem Feuer gespielt und jetzt brennt sie.

Jetzt, wo Du schreibst, beschäftigen uns am meisten die Ereignisse in Jenin. Die arabischen Medien und die palästinensischen Führer rufen: „Massaker!“ Offensichtlich hat es dort und in der gesamten Westbank Kriegsverbrechen gegeben, für die Israel zur Rechenschaft gezogen werden muß. Wir können noch nicht beurteilen, ob der Vorwurf eines Massakers zutreffend ist. Aber die Rufenden haben etwas vergessen: Was Israel in der Westbank, einschließlich Jenin, getan hat, ist eine extreme Ausführung dessen, wozu sich die palästinensische Seite in Oslo verpflichtet – und dann nicht erfüllt hat. Was Israel getan hat, hat es anstelle der Palästinensischen Autonomiebehörde getan.

Haben wir vergessen, wer beschlossen hat, daß die PA „starke“ Polizeikräfte haben muß? Diese Polizei besaß natürlich keinerlei Autorität gegenüber den israelischen Siedlern. Als diese Akte des Vandalismus vollführten, konnte die palästinensische Polizei sie nicht zur Rechenschaft ziehen. Diese Polizei hatte nur eine Funktion: Die Opposition gegen Oslo zu zerschlagen und damit die Sicherheit Israels zu schützen.

Wie sind die Führer der PA mit Israels Forderung, die Opposition zu unterdrücken, umgegangen?

Es gab zwei Herangehensweisen

Offiziell etablierten sie „Präventionssicherheitskräfte“, die mit Israel und der CIA zusammenarbeiteten. Mitglieder der Opposition wurden als Feinde des Friedens und der nationalen palästinensischen Interessen klassifiziert.

Dieser Ansatz scheiterte. Im Laufe der 90er Jahre wurde klar, daß die PA zu wenig Unterstützung in der Bevölkerung hatte, als daß sie hätte hart gegen die Opposition vorgehen können.

Die zweite Herangehensweise war die, die Fatah vorgezogen hat, die ebenso wie die PA von Yasser Arafat geführt wird. Als eine Organisation, die der Bevölkerung nahestand, hatte die Fatah es schwer, dieser die Allianz zwischen PA und Israeel zu erklären. Ihr Vorgehen, welches nie offiziell wurde, läßt sich so beschreiben: „Wir werden Israel austricksen. Wir werden unseren neuen Status, unsere Waffen und unsere Kontrolle über bestimmte Gebiete nutzen, um dann im richtigen Augenblick zum Angriff überzugehen.“

Die zweite Herangehensweise hat in der jetzigen Intifada ihren Ausdruck gefunden. Ihre Zielsetzung mag reiner gewesen sein, doch trug sie zugleich den Untergang in sich.

Ihre Anhänger lehnten nie den Betrug der PA an den palästinensischen Interessen ab. Die Fatah-Mitglieder wollten das Beste aus zwei gegensätzlichen Welten: Mit der PA kungeln und zugleich den Anschein von Korruption vermeiden.
Sie haben die Intifada unverantwortlich durchgeführt und zwei Faktoren nicht in Betracht gezogen: a) ihre militärische Unterlegenheit und b) die Schwäche der palästinensischen Gesellschaft, die für einen umfassenden Krieg gegen den zionistischen Besatzer.
Sie haben den Israelis den Vorwand geliefert, einzudringen und die gesamte zivile und administrative Infrastruktur des palästinensischen Daseins zu zerströen.
Indem sie von den islamischen Gruppen das Mittel der Selbstmordattentate übernahmen, haben die Anführer der Fatah eine Art öffentlichen Diskurses ermutigt, die den Tod glorifiziert. Im Krieg ist der Tod unvermeidlich, aber sie haben ihn zu einem Kult gemacht, einer Mode, einem Wahn. Die gesellschaftliche Hysterie hat ihren Höhepunkt erreicht, als im Dezember Yasser Arafat, eingeschlossen in Ramallah, seine „Märtyrertod-Rede“ hielt: „Millionen von Märtyrern marschieren gen Jerusalem!“

Das Problem besteht heute nicht nur in schlechter Rhetorik. Das palästinensische Volk ist mit einem neuen, von Außenstehenden durchgedrückten Programm konfrontiert, das seine Unabhängigkeit vermutlich um Jahre hinausschieben wird. Von der PA ist in der Westbank außer ihrem Namen nichts geblieben, ein Vakuum hat sich aufgetan. Das neue Programm, designed von den USA und anscheinend von Israel akzeptiert würde dieses Vakuum mit internationalen Truppen füllen. Falls dies geschieht, können wir dem kolossalen politischen Scheitern der PA die Schuld geben. (Mehr über dieses Programm in „From Statelet to Protectorate“ in dieser Ausgabe).

Nach der israelischen Invasion sind auf der ganzen Welt Solidaritätsbewegungen mit dem palästinensischen Volk ins Leben zurückgekehrt. Voller guter Absichten ignorieren sie die seit der ersten Intifada veränderte Realität. Sie versuchen Arafat und die PA zu retten, obwohl beide mit den USA und den korrupten Regimes der arabischen Welt durch eine Nabelschnur verbunden sind.

Zweifellos wird die internationale Gemeinschaft humanitäre Hilfen zur Verfügung stellen. Darin hat Europa viel Übung, aus Bosnien, Kosovo ... und jetzt in Afghanistan. Das Prinzip ist einfach: Decken statt Rechte. Der reiche Westen kann es sich leisten, gelegentlich die Feuer in der Dritten Welt zu löschen. Decken schicken ist besser als Systemveränderung. Essenspakete abwerfen schlägt die Neuverteilung des Reichtums um Längen.

Was für die internationale Gemeinschaft stimmt, stimmt für die meisten Mitglieder der israelischen Linken: Sie lieben es, den unterdrückten Palästinenser zu retten, aber ihn als gleichberechtigten Partner zu empfangen, ist etwas ganz anderes. (Z.B., das Recht, seine Verwandten ins Land zu bringen, das Recht, sich zu verteidigen – d.h.eine Armee zu haben, das Recht, ein- und auszureisen, Import und Export, alles ohne die Überwachung durch eine fremde Macht.)

Die grundsätzliche Frage, die auf den Schuttbergen von Jenin gestellt werden muß, ist: Wen und was werden wir retten? Das palästinensische Volk hat scharfe Selbstkritik an den Osloer Verträgen und der Palästinensischen Autonomiebehörde nötiger als humanitäre Hilfe. Andernfalls wird jeder Wiederaufbau auf wackligen Fundamenten stehen.

Die Frage nach der Führung ist nicht auf die Palästinenser beschränkt. Sie gilt weltweit. Das Wiedererstehen des Faschismus in Europa, wie es sich jetzt im meteorhaften Aufstieg Le Pens in Frankreich gezeigt hat, ist eine Warnung, daß die ganze Menschheit, nicht nur Israelis und Palästinenser, vor schwierigen Entscheidungen stehen. Die Globalisierung und ihre neoliberale Ideologie bringen Armut und Arbeitslosigkeit mit sich. Die Peripheriestaaten lernen diese Lektion bereits seit zwei Jahrzehnten; die Industriestaaten haben jetzt damit begonnen. Wenn es eng wird, kennt die Menschheit zwei entgegengesetzte Heilmittel: Faschismus oder Sozialismus. Indirekt ist das palästinensische Volk selbst Opfer des Ersteren. Es wurde gezwungen, den Preis für die Ermordung von sechs Millionen Juden durch den Faschismus zu zahlen.

Die Palästinenser stehen heute an der Kreuzung dreier Wege. Den Weg des amerikanischen Imperialismus, dem zu dienen die PA geschaffen wurde, müssen sie verweigern. Auch den Weg des islamistischen Extremismus müssen sie zurückweisen. Um den dritten Weg zu gehen, werden die Palästinenser sich mit anderen progressiven Kämpfen vereinen müssen.

Der Kampf gegen Globalisierung und Faschismus wird schwierig werden. Wir beginnen ihn aus einer unterlegenen Position. Aber das Festhalten an den Klasseninteressen wird ihm eine starke Basis geben. Wir, denen an der Freiheit der Palästinenser liegt, müssen die Lektion von Oslo lernen. Mit anderen Worten, wir müssen lernen, wer unsere Freunde und wer unsere Feinde sind. Am Besten geht dies, wenn wir den Konflikt im globalen Zusammenhang untersuchen.

Das palästinensische Volk hat ein Recht auf einen lebensfähigen demokratischen Staat, darauf, sein Land, Wasser und die Luft zu kontrollieren. Um dies zu erreichen, darf es nicht nach Amerika schauen. Denn wer sind die Freunde Amerikas? Das rassistische Israel und fragwürdige Diktatoren. Die Vereinigten Staaten werden das Entstehen eines Staates, der – ökonomisch oder wie auch immer – die bestehenden Regime in der Region herausfordert, nicht gestatten. Sie mögen keine Demokratien. Diktatoren sind leichter zu handhaben.

Palästina wird weiterbrennen, so lange amerikanisches Kapital arabisches Öl verbrennt. "end"