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01.07.03

politik

Hamas im Wunderland

N

och nie ist Hamas so heftig umworben worden wie in den Wochen, die dem Gipfel in Akaba vorausgingen. Die Roadmap fordert sofortige Ruhe. In diesem Zusammenhang ist die militante islamische Gruppe entscheidend. Die Palästinensische Autonomiebehörde, die PA, unter Abu Masen hat klargestellt, daß sie Hamas aus innerpalästinensischen Gründen nicht gewaltsam entwaffnen kann. Letztere muß mitspielen. Sie hält die Lösung des Rätsels in den Händen: Können 33 Monate Intifada durch einen neuen diplomatischen Versuch ersetzt werden?

Die Bushregierung drängte auf einen Waffenstillstand (hudna auf arabisch). Da sie im Irak festsitzt, braucht sie, um die Wiederwahl George Bushs im nächsten Jahr zu sichern, einen schnellen Erfolg im Nahen Osten. Die Ägypter, beunruhigt wegen der Unstabilität der Region, wollen die PA als stabiles, solides Regime sehen, das fähig ist, die Hamas unter Kontrolle zu halten. Die PA selbst betrachtet die Roadmap als letzte Chance, als nationale Führung zu überleben.

Ein Teilnehmer von Akaba erachtete die Roadmap als voreilig. Ariel Sharon war von den Amerikanern enttäuscht. Viel zu leicht hatten sie es Abu Masen aus seiner Sicht gemacht, einen Schritt, den er als entscheidend ansieht, zu überspringen: die Zerstörung der “terroristischen Infrastruktur” oder, mit anderen Worten, die Verhaftung derer, die auf Sharons Fahndungsliste stehen, sowie die Beschlagnahmung von Waffen (heutzutage übliche Haushaltsgegenstände in den besetzten Gebieten). Die Konsequenz derart drastischer Maßnahmen wäre ein palästinensischer Bürgerkrieg. Solange sich die PA diesem Test nicht unterziehe, werde sie auch nicht regierungsfähig sein, behaupten hohe israelische Vertreter - zumindest nicht auf die Art, die sich Israel vorstellt: indem sie Befehle aus Tel Aviv entgegennimmt. Was die hudna betrifft, so denken israelische Führer, daß die Hamas Zeit gewinnen will, um sich zu reorganisieren.

Aber wo steht die Hamas? Ist sie zur Zeit wirklich ganz oben, wie viele Kommentatoren glauben? Hält sie den Schlüssel zu den Vereinbarungen? Die Antwort ist Nein. Die Schwäche des einen Faktors, der PA, bedeutet nicht zugleich die Stärke des anderen, der Hamas.

Tatsache ist, daß Hamas in einem Widerspruch gefangen ist. Sie ist abhängig von der Unterstützung des Volkes, die sie erhält, weil sie die Israelis traumatisiert. Diese Trauma jedoch bringt entsetzliche Rache über die Köpfe der Palästinenser: Wiedereroberung und Unterdrückung, die sie nicht lange aushalten können. Wenn ich dies sage, möchte ich nicht Israels direkte Verantwortung für die gewärtige dunkle Periode in der palästinensischen Geschichte herunterspielen. Ich möchte aufzeigen, daß Hamas weit davon entfernt ist die “Befreiungsbewegung” zu sein, als die zu sein sie sich brüstet; sie ist nur eine “Rachebewegung”, die sich zwischen politischer Opportunität und apokalyptischen Fantasien bewegt. Ihre Aktionen haben auf die palästinensische Bevölkerung einen Bumerangeffekt, der sie bislang am Leben gehalten hat.

Die Karte falsch gelesen

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amas ist kein Monolith. Ihre moderateren Mitglieder konzentrieren sich auf die besetzten Gebiete und wollen sie in einen islamischen Staat verwandeln. Die Extremisten ziehen es vor, zusätzlich die Juden aus Israel zu vertreiben. Bei Interviews mit arabischen Medien winden sich Hamas-Mitglieder häufig zwischen diesen Positionen hin und her.

Die zweite Intifada brach als Antwort auf das Debakel von Oslo, gefolgt vom Scheitern von Camp David, aus. Nicht Hamas, sondern die Fatah hat sie begonnen. Es handelte sich nicht um eine Ablehnung grundsätzlich aller diplomatischen Alternativen. Ihr Ziel war nicht die Vertreibung des letzten Juden. Hamas jedoch sah die Dinge anders. Sie verwandelte die zweite Intifada (und damit die palästinensische Bevölkerung) in einen Testplatz für ihr eigenes Programm. Mit ihrem Reservoir an Selbstmordattentätern eskalierte sie den Konflikt weit über das Maß hinaus, in dem die Bevölkerung Strafaktionen zu ertragen im Stande ist. Doch zu ihrem Vorteil hat jeder israelische Gegenschlag den Haß gegen die Besatzung vergrößert und damit die Feuer geschürt, die die Bewegung anheizen. Ihre Führer glauben, eine Armee von Kamikazekämpfern könne die israelischen Gesellschaft sprengen und die Juden würden sich aus dem Nahen Osten ebenso zurückziehen wie vor drei Jahren aus dem Südlibanon.

Die Wahrheit ist davon weit entfernt. Tatsächlich haben die Israelis große Verluste erlitten und ihre Wirtschaft ist in Schwierigkeiten. Die meisten würden eine diplomatische Lösung wollen - aber nicht zu jedem Preis. Als Ariel Sharon die Roadmap akzeptiert hat, war dies nicht das Ergebnis innerisraelischen Drucks. Dieser Druck kam eher von den Amerikanern und Europäern. Hätte es nur an Israel gelegen, es hätte lieber weiter die Hamas vernichtet, um dann später ein Arrangement mit der neuen PA treffen zu können. Was den Vergleich mit dem Südlibanon betrifft, so hat die israelische Regierung diese vorgebliche “Sicherheitszone” nie als echte strategische Hilfe betrachtet. Im Falle der Westbank (nicht im Falle Gazas) ist es anders. Diese, so glauben die meisten Israelis, könnte sich tatsächlich zu einer Bedrohung des Landes entwickeln. Das ist ein Grund, warum so wenige etwas dagegen hatten, als ihre Armee im April 2002 dort wieder einzog.

Das Wunschdenken der Hamasführung hat ihren Realitätssinn getrübt. Abed al-Aziz Rantisi, einer ihrer extremistischsten Vertreter, hat am 05. April 2001 - nach sieben Monaten Intifada und ein Jahr vor der Wiedereroberung der besetzten Gebiete durch Israel - al Jazeera ein Interview gegeben. Der Interviewer wollte seine Meinung über den neuen israelischen Premierminister wissen. “Die Wahl Sharons”, sagte Rantisi, “ist Ausdruck des Sehnens des zionistischen Volkes nach jemand, der es vor der Intifada retten kann, die es unter Besatzung gestellt hat, die seine Existenz bedroht, und die für das palästinensische Volk eine neue Realität schafft, anders als die Bitternis früherer Zeiten.” Im gleichen Interview sagte Rantisi: “Es ist die Pflicht des palästinensischen Volks, Sharon zu stürzen, denn Sharon ist die letzte Karte in der Hand des zionistischen Gebildes, das in eine Phase des Rückzugs eingetreten ist.”

Die Realität hat die Unrichtigkeit dieser Prophezeiung bewiesen. Sharon hat die Wiederwahl mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Es war Arafat, der (zumindest offiziell) durch israelischen Druck gezwungen wurde, sich aus der öffentlichen Arena zurückzuziehen.

Doch zurück zu dem Interview von 2001. Rantisi wurde nach der Möglichkeit befragt, daß Sharon Westbank und Gaza zurückerobern könnte. Er bezweifelte diese Möglichkeit. Sollte es trotzdem geschehen, so sagte er, würde Israel auf einen breiten Volkswiderstand treffen, der ihm eine Lektion erteilen würde, die es nicht mehr vergäße.

Auch in diesem Punkt hat sich der Hamas-Führer nicht als Prophet erwiesen. Als die israelische Armee ein Jahr nach dem Interview in die besetzten Gebiete eindrang, traf sie, außer in Jenin, auf wenig Widerstand.

Die Blindheit von Hamas gegenüber dem Kräfteverhältnis hat bereits die Katastrophe über ihr Volk gebracht. Es gibt Anzeichen, daß die Bevölkerung langsam beginnt, den Glauben an den Weg von Hamas zu verlieren. So sah sich Rantisis Frau zum Beispiel vor Kurzem gezwungen, im Fernsehen zu erklären, welche Ehre es wäre, wenn sich ihr Sohn Muhammad (jetzt Medizinstudent im Irak) für die Sache in die Luft sprengen würde: Dies geschah, nachdem die PA einen zehn Jahre alten Gesprächsmitschnitt hatte durchsickern lassen, in dem sie das Opfer abgelehnt hatte.

Das Treffen in Akaba bietet ein weiteres Beispiel für die Art und Weise, wie Hamas-Führer die Lage mißdeuten. Am Vorabend von Abu Masens Reise zum Treffen mit Bush und Sharon legten die palästinensischen Gruppierungen letzte Hand an die hudna. In seiner Rede vor dem Gipfel verdammte Abu Masen den Terrorismus und gelobte das Ende der bewaffneten Intifada. Im Gegenzug zog sich Hamas von der hudna zurück. Rantisi sprach sich öffentlich gegen den Gipfel aus. Abu Masen, behauptete er, spräche mit gespaltener Zunge, sage das Eine zu den Amerikanern und das Andere zu den palästinensischen Gruppierungen. Er rief zur Fortsetzung des Widerstands auf. Wäre Rantisi im Untergrund gewesen, in einem Staat mit verteidigungsfähigen Grenzen, hätte man die Bravour verstehen können, mit der er die Teilnehmer des Gipfels, insbesondere die USA, Europa und Ägypten, herausforderte. Die Tatsache aber, daß er offen lebt, im Herzen von Gaza, läßt einen zweifeln, ob der Mann noch bei Verstand ist. Am Tag nach seinem Statement feuerte ein israelischer Hubschrauber eine Granate auf Rantisis Auto, verwundete ihn leicht, seinen Sohn etwas schwerer und tötete zwei Passanten: eine palästinensische Frau und ihr Kind. Israel verkündete, es sehe keinen Unterschied zwischen einer politischen Führung, die zu Angriffen aufriefe, und den Angreifern selbst. In den folgenden Tagen eskalierte es seine Luftschläge gegen Hamas-Führer, tötete mehrere - und ebenso Zivilisten, die sich in der Nähe aufhielten.

Israel versuchte, sowohl der PA als auch Hamas klar zu machen, daß es keine Gnade kennen würde. Am 14. Juni 2003, kurz nach dem Anschlag auf Rantisis Leben, wurde er von al-Jazeera interviewt. Man fragte ihn: “Sie haben bewiesen, daß Sie wissen, wie man Widerstand leistet, ist es jetzt nicht an der Zeit, Ihren Status als führende Widerstandsgruppe in politische Erfolge zu umzumünzen? Ist es nicht Zeit für die eine oder andere diplomatische Initiative?” Rantisi erwiderte: “Es gibt keinen Raum für eine hudna. Das palästinensische Volk hat keine Wahl als das Leben in Demütigung, das ihm dargeboten wird, zurückzuweisen.” Der Pfad der Verhandlungen, erläuterte er, sei mit den Osloer Vereinbarungen gescheitert. Die einzig verbleibende Alternative sei die Rückkehr zu den Schriften Mohammeds, der sagte: “Die größten Feinde der Gläubigen sind die Juden.” “Der Koran zeigt uns”, sagte Rantisi, “die Wahrheit über die Art von Leuten, die von Frieden reden, während sie tatsächlich dessen Gegenteil planen. Sie werden die hudna ausnutzen, um weiter Siedlungen zu bauen.”

Zum Wohle der “nationalen Einheit”

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um Schluß unterzeichneten am 30. Juni 2003 die größten palästinensischen Gruppierungen die hudna. Israel, um das klarzustellen, erkennt diese offiziell nicht an, denn aus seiner Sicht besteht die einzige relevante Vereinbarung zwischen ihm selbst und der PA. Dem amerikanischen Druck nachgebend hat es zur Zeit zugestimmt, Abu Masens Herangehen zu akzeptieren: die Durchsetzung der Waffenruhe im Wege einer innerpalästinensischen Vereinbarung.

Die hudna ist sehr merkwürdig formuliert. Es handelt sich nicht um ein einheitliches Dokument, in dem sich Fatah und Hamas auf gleicher Basis treffen. Statt dessen begründet jede Seite die dreimonatige Waffenruhe anders. Fatah akzeptiert den Waffenstillstand, wie sie sagt, um die nationalen Ziele ihres Volkes voranzubringen, welche für sie die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates auf allen 1967 von Israel besetzten Gebieten sowie das Rückkehrrecht der Flüchtlinge beinhalten. Sie erwähnt die Bedeutung der nationalen Einheit und den Respekt, den sie Ägypten für die Rolle, die es übernommen hat, entgegenbringt. Die Formulierung der Hamas ist nebulös und verschlungen . Sie stimmt dem Waffenstillstand zu, sagt sie, “weil sie die palästinensischen Reihen in dieser gefahrvollen Stunde einen und die nationale Einheit, die die derzeitige Intifada bewirkt hat, erhalten möchte als Beitrag zum nationalen palästinensischen Dialog, der jetzt Formen annimmt, und mit dem Ziel, den Feind zu blockieren und unser legitimes Recht zu unterstreichen, den Widerstand gegen die Besatzung als strategische Wahl fortzuführen, bis die zionistische Besatzung in unserem Land ein Ende hat und bis wir unser legitimen nationalen Rechte erreicht haben.”

Damit liegen zwei Proklamationen vor uns: Einerseit die der Fatah, die sich an eine internationale Gemeinschaft richtet, in der sie ihrem Wunsch Ausdruck verleiht, mit den Mitteln der Diplomatie fortzufahren; andererseits die der Hamas, mit innerpalästinensischen Notwendigkeiten beschäftigt und mit dem Gelöbnis, weiter zu kämpfen.

Warum hat Hamas der Hudna dann zugestimmt? Die Antwort ist komplex.

Auf direkter praktischer Ebene steht Hamas nach der Eroberung des Irak von allen Seiten unter dem Druck ihrer Unterstützer, besonders von Saudi Arabien. Sie ist nicht bereit, die Schlachten alleine zu schlagen und das Feuer auf sich zu ziehen. Zudem geht Hamas davon aus, daß aus der Roadmap genau wie aus den Verträgen von Oslo nichts wird und daß sie dann einmal mehr die politischen Früchte des Scheiterns ernten kann. Warum also sollte sie jetzt ihre Kräfte vergeuden?

Gleichwohl sind diese taktischen Überlegungen nur marginal. Wenn wir Hamas verstehen wollen, müssen wir eine Sache im Kopf behalten, die so einfach ist, daß sie oft übersehen wird. Aufgrund ihres eigenen Charakters kann die Hamas die PA nicht ersetzen. Das heißt, sie kann die Regierungsmacht über Westbank und Gaza aus dem einfachen Grund nicht übernehmen, daß in Anbetracht des gegenwärtigen Kräfteverhältnisses eine solche Autorität ohne ein Übereinkommen mit Israel nicht überleben kann. Ohne ein solches Übereinkommen wird Israel die besetzten Gebiete zurückerobern und die genannte Regierung absetzen - wie im April 2002 bereits geschehen.

Hamas kann aber keine Regelung mit Israel herbeiführen, ohne aufzuhören Hamas zu sein. So lange der Staat Israel neben der Westbank und Gaza besteht, braucht die Hamas jemand anderes, z.b. die PA, der die Verantwortung übernimmt. Innerhalb dieses Rahmens führt sie ihre eigenen Operationen durch. Wenn die PA sich entscheidet, mit Amerika und Israel zu verhandeln, findet sich die Hamas in einer Art luftleerem Raum wieder: Sie widersetzt sich dem Weg, den die PA beschreitet, kann und will die Macht aber nicht selbst übernehmen.

Vor diesem Hintergrund wird verständlich, weshalb die zweite Intifada Hamas kurzfristig die Illusion eines Goldenen Zeitalters beschert hat. Ihr Dilemma schien gelöst: Fatah, die populäre Kraft hinter der PA, hatte sich ihrem Weg des Widerstands und des Märtyrertums angeschlossen.

Das Interview mit al-Jazeera im April 2001 zeigt diese Ausflüchte. Viel Zeit wurde den künftigen Beziehungen zwischen Hamas und PA gewidmet. Der Interviewer Ahmed Mansour entlockte dem bedrängten Rantisi das Eingeständnis, daß Hamas tatsächlich “die Gründung einer neuen palästinensischen Führung” will, “deren Ziel es nach dem Zusammenbruch der Verhandlungen sein wird, vereint gegen den zionistischen Feind zu stehen. Mittel des Kampfes wird das Märtyrertum sein.” Mansour drängte weiter: “Wird diese neue Führung die PA ersetzen?”

Rantisi: “Die PA wird an dieser Führung selbstverständlich teilnehmen.”

Mansour: “Aber die PA ist bereits an der Macht. Sie braucht Euch nicht!”

Rantisi: “Wenn das Leiden weitergeht, wird sich das Volk wahrscheinlich anderen Führungsmöglichkeiten zuwenden.”

Mansour: “Und dann werdet Ihr in der Lage sein, die PA zu ersetzen!”

Die Idee sei, betonte Rantisi, eine gemeinsame Führung zu schaffen und dann Wahlen durchzuführen. Bei diesen werde das Volk entscheiden, ob weiter der Weg des “Widerstands” oder der der “Konzessionen” beschritten werden solle. Hamas werde nur bereit sein, Teil einer Führung zu sein, die den Weg des Widerstands wählt.

Zwei Jahre später, in einem weiteren Interview mit al-Jazeera, berichtigte Rantisi diese Position: “Wir, lieber Bruder, werden uns an gar keiner Regierung beteiligen. Wir befinden uns in der Phase der nationalen Befreiung. Wie können wir mitten während der Besatzung einen Regierung gründen? Dies ist eine Phase des Widerstands, es ist die Zeit des Gewehrs. Wir müssen das klarstellen: Der Feind wird für seine Verbrechen zahlen müssen oder aus Palästina flüchten wie damals aus dem Südlibanon.”

Dergestalt will Hamas den Kuchen haben und ihn gleichzeitig essen. Sie will, daß die PA während der “Zeit des Gewehres” für die Gebiete verantwortlich ist, aber sie will den Widerstand fortsetzen, als gebe es keine PA. Die Verhandlungen über die hudna zwangen sie, ihre Wahl zu treffen – an der Seite der PA den Waffenstillstand zu akzeptieren oder ganz mit ihr zu brechen. Vor diesem Hintergrund verstehen wir die merkwürdige, zweifelhafte Art, mit der die Hamas unterschrieben hat. Sie versuchte sich aus ihrem Dilemma herauszuwinden, indem sie ein neues Prinzip in den palästinensischen Kampf einführte: die Einheit aller Kräfte als Selbstzweck. Fatah und PA haben den Verhandlungsweg gewählt, der aus Sicht der Hamas Kapitulation bedeutet, doch Hamas sucht weiter unter dem Schirm der PA Zuflucht. Es ist durchaus in Ordnung für eine Guerilla, einer Hudna beizutreten, vorausgesetzt, ihr Programm bleibt eindeutig. Es ist aber etwas ganz anderes, wenn diese hudna zur Roadmap gehört, welche diesem Programm widerspricht.

Es geht auch um Geld. Hamas weiß, woher ihr Geld kommt. In dem Interview im April 2001 hatte Mansour Rantisi gefragt, ob Hamas beabsichtige, den Widerstand außer Landes zu tragen, antiamerikanische Aktionen im Ausland durchzuführen – da die USA die Hauptunterstützer Israels sind. Er antwortete ganz einfach: “Wir stehen auf dem festen Standpunkt, so Gott will, unseren Widerstand auf Palästina zu konzentrieren. Unser Programm schreibt das Prinzip fest, daß wir kein arabisches Land verletzen wollen, und in den meisten arabischen Staaten finden sich amerikanische Interessen. Wir haben unsererseits zur Zeit kein Interesse daran, einen Krieg gegen Amerika zu führen, denn unser Feldzug richtet sich gegen den zionistischen Feind.”

Demnach ist Hamas nicht willens, die gescheiterte PA zu ersetzen oder arabische Diktaturen zu stürzen. Sie will Amerika nicht schädigen oder schwächen. Ihr einziges Ziel ist der zionistische Feind, als existiere dieser isoliert, ohne Unterstützung ausländischer Mächte.

Wenn die Roadmap scheitert (wovon ich ausgehe), wird Hamas weiter in dem Niemandsland stecken, in dem sie sich seit ihrer Gründung befindet: eine “Bremser”-Vereinigung, weder willens noch fähig reale Macht zu übernehmen und Unglück über ihre Unterstützer bringend.

Andererseits, wenn die Roadmap ein Erfolg wird – oder in dem Maße, in dem sie es wird – wird Hamas ihre unabhängige militärische Existenz aufgeben müssen oder sich dem Bürgerkrieg gegenübersehen, den sie verabscheut.

Durch Abwesenheit glänzt eine linke Alternative, die die herrschende Autorität offen herausfordert und sich dem Kapitulationskurs widersetzt, die Verbündete woanders als in den korrupten arabischen Regimen oder den Vereinigten Staaten such.

In Abwesenheit einer solchen Alternative ist Hauptverlierer das palästinensische Volk, gefangen zwischen zwei unannehmbaren Optionen: dem Weg der Kapitulation oder dem Kult des Blutes. "end"

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