Amram Mitzna: Der neue Ritter der Linken

ie Meinungsumfragen vom August 2002 hatten Amram Mitzna für die Vorwahlen am 19. November einen herausragenden Sieg vorausgesagt. Tatsächlich hat er % der Stimmen gewonnen. Ben Eliezer erhielt nur Angefeuert von anderen Bürgermeistern, Parlamentsmitgliedern, Parteiaktivisten und Wirtschaftsmogulen sowie mit Unterstützung der gesamten israelischen Linken tritt der neue Ritter hervor, die schöne Maid Arbeitspartei zu retten, die unter den Ruinen der Osloer Verträge zerschmettert liegt.

Die Arbeitspartei hat ihren tiefsten Punkt erreicht. Bei den nächsten Wahlen, so prophezeien die Experten, wird sie vermutlich von ihrer derzeitigen Position als größte Partei, die 24 der 120 Sitze der Knesset hält, auf den dritten oder vierten Platz herabstürzen.

Ihre letzten Vorwahlen im September 2001 endeten in einer Wolke von Verdächtigungen wegen gefälschter Stimmen und Unregelmäßigkeiten. Über Monate hinweg haben Parlamentsabgeordnete der Arbeitspartei, sogar Minister einer nach dem anderen , die Knesset verlassen, es war wie beim Räumungsverkauf. Es ging der frühere Innenminster Shlomo Ben Ami, eine zentrale Figur bei den Gesprächen in Camp David im Sommer 2000. Minister Ra’anan Cohen, der ehemalige Generalsekretär der Partei, zog es vor, einen Posten bei einer Bank zu übernehmen. Selbst Ministerin Dalia Itzik, die sonst stets bereit war, jeder Regierung zu jedem Preis beizutreten, wollte lieber als Botschafterin nach Großbritannien.

Inzwischen haben sich alle Minister der Arbeitspartei aus der Regierung zurückgezogen, die Koalition ist zerbrochen. Doch die Beteiligung der Arbeitspartei an Sharons Regierung der Nationalen Einheit und damit an seinem Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung hat ihre Glaubwürdigkeit unterhöhlt. Der Riß, der Anfang Oktober 2000 entstanden war, als der palästinensische Aufstand den Vereinbarungen von Oslo ein Ende machte, hat sich zu einer Kluft erweitert. Die amerikanische Schirmherrschaft über die Friedensvisionen der Arbeitspartei ist einer Unterstützung des blutigen Feldzugs Sharons gewichen. Die israelische Linke und ihre Freunde in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), die sich 1993 auf einen neuen Nahen Osten freuten, sind mitten im Alptraum der unmittelbaren Besatzung wieder erwacht.

Kein Wunder, daß viele Amram Mitzna als letzte große Hoffnung betrachten. Er hat seine Bereitschaft bekundet, jederzeit mit jeder gewählten palästinensischen Führung in Verhandlungen zu treten – und das ohne Vorbedingungen. Er hat seiner Bereitschaft zur Teilung Jerusalems Ausdruck gegeben. Dies hat sowohl die israelische Linke als auch die arabische Führung in Euphorie ausbrechen lassen. Mitglieder der Arbeitspartei, die gegen die Teilnahme ihrer Partei an der Regierung Sharon waren, beeilten sich, Mitzna zu unterstützen. Haim Ramon, der sich auf den linken Flügel der Arbeitspartei gestützt hatte, verlor über Nacht jede Aussicht, Ben Eliezer eine Niederlage zuzufügen: Die Zahl seiner Unterstützer fiel von 65 % auf 10 %. Die meisten Politiker, die sich für ihn ausgesprochen hatten, wechselten in Mitznas Lager über.

Daß Mitzna die Vorwahlen gewonnen hat, liegt u.a. an der Unpopularität Ben Eliezers. Zudem setzen Meinungsumfragen einen Sharon-geführten Likud vor eine von Mitzna geführte Arbeitspartei, doch noch weiter zurück lag eine Arbeitspartei, an deren Spitze Ben Eliezer steht.

Hinter Mitznas Entscheidung, sich aus seinem gemütlichen Sessel in Haifas Rathaus zu erheben und in die trüben Fluten nationaler Politik einzutauchen, steht eine Reihe von Geschäftsleuten, Rechtsanwälten und ehemaligen Generälen, Mitgliedern der wohlhabenden Elite also, die der Arbeitspartei nahesteht und schon lange eine Alternative zur alten Parteiführung gesucht haben. Mehr als alles andere will die Bourgeoisie Geschäfte machen. Dafür braucht sie Ruhe und Stabilität. Und aus diesem Grund sind die Spitzen der Geschäftswelt bereit, geeignete Kandidaten zu unterstützen.

Unter den ersten, die ihre Unterstützung für den neuen Kandidaten ankündigten, war Yossi Beilin, der ankündigte, die Arbeitspartei nicht zu verlassen, wenn Mitzna die Vorwahlen gewänne. Und auch gestandene Liberale wie Professor Ze’ev Sternhell von der Hebräischen Universität in Jerusalem, unterstützten Mitzna.

Die amerikanischen Medien hat Mitznas Kandidatur in Aufregung versetzt. Ende August erschienen in Newsweek und New York Times ausführlichste Interviews. Doch bereits einige Monate früher hatten sich hohe amerikanische Regierungsbeamte für seine Positionen interessiert. Der amerikanische Botschafter in Israel, Daniel Kurtzer hat sich, der Regionalzeitug Yediot Haifa vom 23. August 2002 zufolge, mit Mitzna zu einem privaten Gespräch in dessen Büro getroffen. In Abwesenheit ihrer Berater haben sie, wie sie sagen, über Mitznas Einstellungen und über seine Einschätzung der Verhandlungen mit den Palästinensern. Am 21. August 2002 hat sich Mitzna außerdem mit Mitgliedern des amerikanischen Kongresses getroffen.

Mitzna und die Palästinenser

Wie ist Mitzna zum Image des „israelischen Generals mit einem Gewissen“ gekommen? Auf der Höhe des Libanonfeldzugs im September 1982, kurz nach den Massakern von Sabra und Shatila, entschloss sich der Brigadegeneral Mitzna, seinen Abschied zu nehmen, weil er sein Vertrauen in den Verteidigungsminister Ariel Sharon verloren hatte. Zwei Tage später revidierte er die Entscheidung unter dem Druck von Generalstabschef Rafael Eitan. Am Ende hat er sich schriftlich entschuldigt. Der Unstimmigkeiten mit Sharon sind geblieben.

Die militärische Karriere Mitznas hat im Krieg von 1967 begonnen, an allen folgende Kriegen hat er teilgenommen. In einem patriotischen Buch von Shabtai Teveth, „Die Panzer von Tammuz“, erscheint er als Heldenoffizier legendären Ausmaßes. Mehrfach verwundet, ausgezeichnet und zum Studium der Militärwissenschaften in die Vereinigten Staaten gesandt, stieg er in die Spitze der Armee auf. Wenige Monate vor Ausbruch der ersten Intifada erhielt er das Kommando über die Westbank. Treu tat er seine Arbeit undund deckelte den Aufstand.

Mitznas Bereitschaft, Jerusalem zu teilen und ohne Vorbedingungen mit den Palästinensern zu verhandeln, ist nicht gleichbedeutend mit einer linken Einstellung. So unterstützt er z.B. sehr, die gezielte Ermordung der Führer palästinensischer bewaffneter Organisationen. Er sieht den Konflikt mit den Augen eines Militärs: „Ich fühle mich den Palästinensern gegenüber nicht schuldig. Ganz und gar nicht. Sie haben ihre Katastrophe selbst heraufbeschworen. Aber auf ihrem Weg reißen sie uns mit.“ (Interview mit Nahum Barnea, Yediot Aharonot, 16. August 2002).

Im März 1989 hat die hebräische Tageszeitung Hadashot Mitznas Auftreten in der Westbank mit dem seines Gegenstücks im Gazastreifen, General Itzhak Mordechay, verglichen. Vom Beginn der ersten Intifada im Dezember 1987 bis zum März 1989 wurden unter Mitznas Kommando 121 Häuser niedergerissen, 45 im Gazastreifen unter Mordechay. Mitzna deportierte 28 Menschen, Mordechai 17. Unter Mitzna wurden 302 Palästinenser getötet und 3.252 verwundet, im Vergleich dazu waren es 100 Tote und 1.490 Verwundete unter Mordechaih. (Zitiert nach Mazal Mu’alem in der Ha’aretz vom 15. August 2002).

Mitzna und die arabische Bevölkerung Israels

Die Möglichkeit, daß Mitzna als Kandidat der Arbeitspartei für das Amt des Premierministers kandidiert, hat unter den arabischen Führern des Landes große Erwartungen geweckt. Die Intifada der israelischen Araber, mit der das Regime Barak so jämmerlich umgegangen ist, hat zwischen ihnen und der Arbeitspartei eine Kluft eröffnet. Barak hat die Wahlen 2001 verloren, weil die Araber aus Rache nicht an ihr teilgenommen haben. Doch jetzt, wie die Störche aus Sibirien zurückkehren, träumen die einheimischen arabischen Führer davon, daß Amram Mitzna die „goldene Ära“ Rabins zurückbringt, Sie weigern sich, aus der Vergangenheit zu lernen; zu einer Zeit, zu der die Beziehungen zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen völlig verkümmert sind, deklamieren sie immer noch das Mantra des „kleineren Übels“. Ihre Unterstützung war für Mitznas Versuch, an die Spitze aufzusteigen, ausschlaggebend: Wenn er die Araber wieder in den Schoß der Arbeitspartei zurückbringt, wird ihn das für die Partei extrem attraktiv machen.

Das Knesset-Mitglied Issam Mahoul, Mitglied von Hadash: „Man muß betonen, daß Mitznas Kandidatur beiden Völkern neue Horizonte eröffnen kann. ... Auch wenn ich mit Mitzna in bestimmten Punkten nicht übereinstimme, so ist er doch ein Lichtstrahl im Meer des Todes und der Tränen, das in den letzten Jahren entstanden ist.“ (Yediot Haifa, 23. August 2002)

Sogar Knesset-Mitglied Azmi Bishara hat von seinen gewohnten Angriffen auf die zionistischen Führer abgelassen: „Trotz des Image eines früheren Generals steht Mitzna heute links von Beilin und hat nicht dessen übertriebene Raffinesse. ... Mitzna steht heute für eine neue Geisteshaltung, in einer Zeit, in der Israels Gesellschaft müde ist und verzweifelt und eine solche Haltung braucht.“ (Ha’aretz, 19. August 2002)

Kamel Rayyan, ein Führer des südlichen Flügels der islamischen Bewegung in Israel, scheint die Einschränkungen vergessen zu haben, die ihm General Mitzna während seiner Zeit als Gemeinderatsvorsitzender von Bara auferlegt hatte. Auch er gab seiner Zustimmung zu Mitznas Programm Ausdruck, „das Israels Karren aus dem Dreck ziehen könnte.“ (Ha’aretz, 19.08.2002)

Der Schauspieler Juliano Mar, der die neue Organisation, Ta’ayush vertritt, begann eine private Kolumne mit den Worten: „Mitzna ist bereit, Jerusalem zu teilen und mit Arafat zu sprechen. Unter den gegenwärtigen politischen Umständen ist ein solches Statement ein Licht im Dunkel.“ (Kolbo, 23.08.2002)

Doch wir haben bereits ein Beispiel dafür gesehen, was die arabische Öffentlichkeit vom Bürgermeister von Haifa zu erwarten hat; Er hat das Knesset-Mitglied Yossi Katz zum Wahlkampfleiter für den arabischen Sektor gemacht. Die arabischen Feldforscher der Arbeitspartei kochten vor Wut. Muhammad Khalili, eine Stütze der Partei in Haifa, protestierte: „Die Ernennung von Katz (anstelle eines Arabers – H.L.) ist ein weiterer Beweis, daß wir, soweit es die Arbeitspartei betrifft, nur als Stimmvieh zählen.“ (Kolbo, 23.08.2002)

Humpty Dumpty will nur das Beste

Worin liegt Mitznas Zauber? Kann ein früherer General, der seine zivile Karriere auf militärischen Ruhm und geschäftliche Kontakte begründet hat, die Hoffnungen der israelischen Linken auf Frieden, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit erfüllen?

„Für Frieden braucht man eine Mehrheit. Die wird es ohne das Zentrum und einen Teil der Rechten nicht geben. Wenn sie Friedenslieder singen wollen, schickt sie zu Sängerfesten. Wenn wir Frieden machen wollen, müssen wir ein Gefüge errichten daß für das Zentrum und sogar für die Rechte attraktiv ist.“ hat Shimon Peres im Juli 2002 gegenüber der Tageszeitung Yediot Ahronot gesagt.

Er hat das Ausmaß der Krise seiner Partei, die ihre Zukunft an den Erfolg von Oslo geknüpft hatte, erkannt. Man war damals ganz richtig davon ausgegangen, daß die palästinensische Elite bereit sein würde, im Austausch für Privilegien und Ämter als Sachwalter Israels in den Gebieten zu dienen. Doch die palästinensische Bevölkerung, die von Oslo weniger als nichts, nämlich Ausgangssperren, Arbeitslosigkeit und noch mehr jüdische Siedler, bekommen hatte, erhob sich zu einer neuen Intifada und zog die Elite mit hinein. Bald übernahmen militante Gruppen die Angelegenheit und brachten die menschlichen Bomben ins Spiel. Damit war die Grundprämisse, auf die die Arbeitspartei ihre Existenz gestützt hatte, zerstört.

Hinzu kam der 11. September, der das Antlitz der amerikanischen Diplomatie veränderte. Nach diesem Tag wollten die Vereinigten Staaten keine Entschuldigung der arabischen Führer mehr tolerieren, sie stünden unter dem „Druck“ ihrer eigenen Bevölkerung. US-Präsident George Bush beschloß, daß Yasser Arafat seinen Job nicht erledigt habe und gehen müsse.

Die Unterstützung der Linken offenbart deren Kurzsichtigkeit. Vergeblich sehnt sie sich nach einem neuen Rabin, nach jemandem, der die Osloer Verträge zurückbringt. Doch weder Mitzna noch die Arbeitspartei werden Oslo wiederbringen. Die Positionen der Arbeitspartei sind auf die Mehrheit, „ohne die man keinen Frieden machen kann“, ausgerichtet. Diese Einstellung hat die Partei in die Koalition mit Sharon – und dann in die Städte der Westbank geführt. Mitzna sitzt, genau wie Barak vor ihm, mit einer Vorstellung fest, die sich als Blindgänger erwiesen hat: der Annahme, daß eine Alternative auf der militärischen und ökonomischen Vormachtstellung Israels basieren muß.

Es ist nicht Aufgabe der Linken, ihre Positionen denen der Mehrheit anzupassen, sondern sie muß Alternativen anbieten, die die Mehrheit aufgreifen kann. Die israelische Linke muß einsehen, daß sie, solange sie auf die Arbeitspartei und deren Rückkehr an die Macht hofft, Frieden und soziale Gerechtigkeit nicht erwarten kann. Sie steht vor der Frage, ob sie eine ewige Abschreckungspolitik gegenüber der arabischen Welt will oder einen neuen Nahen Osten, eine Region freier Völker, deren Ressourcen auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt gegenüber den wechselseitigen Bedürfnissen verteilt werden. "end"