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Keywords

Politik, Israel, Intifada, ODA

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Revolution und Tragödie

ir haben schon oft für eine andere palästinensische Führung plädiert – nicht, um das klarzustellen, für die gefügige Ausführung, wie sie die USA und Israel gern hätten, sondern für eine Führung, die für die Rechte der Palästinenser eintritt. Ein Blick auf die erste Intifada zeigt, wie sich eine solche Führung entwickelt.

Wir wollen bei der Betrachtung der ersten Intifada nicht in Nostalgie schwelgen. Der Rückblick ist notwendig, um zu verstehen, wie schlecht die zweite Intifada zusammengepfuscht wurde. Auch kann man hilfreiche Schlüsse für künftige politische Schritte ziehen. Die erste Intifada war nicht frei von Fehlern und Problemen, aber in ihren Ursprüngen war sie Ausdruck einer gesunden, revolutionären Haltung. Auch wenn sie noch nicht die Reife hatte, um alle ihre Möglichkeiten auszuschöpfen, hat sie doch nicht, wie die zweite, die Kraft der Palästinenser aufgezehrt oder sie orientierungslos zurückgelassen.

Erst fünfzehn Jahre sind seit dem Ausbruch der ersten Intifada vergangen, doch ihre Lehren sind bereits größtenteils von den trüben Wassern der anschließenden Vereinbarungen von Oslo weggeschwemmt worden. Ich werde versuchen, sie wieder aufs Trockene zu bringen

Mitglieder der heutigen ODA (Organisation für Demokratische Aktion) hatten das Privileg Teil der revolutionären Woge zu sein, die die besetzten Gebiete ergriffen hatte. In den Monaten vor der ersten Intifada waren unsere Journalisten ständige Besucher der Flüchtlinglager in Westbank und Gaza. Wir sprachen mit Gewerkschaftsaktivisten, Studenten, Frauengruppen und den Familien von Gefangenen. Wir verfolgten die Geburt des Aufstandes und als er begann, gaben wir seinen Anführern eine Stimme.

In unseren Zeitungen, Derech Hanitzotz (auf hebräisch) und Tarik a-Sharara (auf arabisch) berichteten wir über die Ereignisse. Wer sie las, wurde von den Ereignissen nicht überrascht. Das israelische Establishment hat sie in der Tat gelesen, danach hat es sie geschlossen und vier unser jüdischen Hauptaktivisten wegen Mitgliedschaft in der DFLP zu Haftstrafen verurteilt. Tatsächlich hatten wir enge Verbindungen zu den Anführern der Intifada. Eine solche ideologische Verbindung über die ethnischen Grenzen hinweg kann man sich heute schwer vorstellen.

Ein Kapitel in ihrem Buch Die Intifada haben Ze’ev Schiff und Ehud Ya’ari „Die Überraschung“ genannt. Obwohl der Shin Beth und die Zivilverwaltung die Gebiete stündlich überwachten und die schwachen Punkte jeder einzelnen Familie kannten, hatten sie zu keiner Zeit geglaubt, daß das palästinensische Volk revoltieren könnte. Schiff und Ya’ari beschreiben eine farbenprächtige Broschüre, die die Zivilverwaltung wenige Monate vor dem Aufstand herausgegeben hatte. Aus Anlaß des zwanzigsten Jahrestags der Besatzung zeigte ihre Titelseite ein goldenes Weizenfeld. Innen sah man Bilder von Spielplätzen und Kliniken. Wirklich eine herrliche Besatzung! Die israelische Obrigkeit fiel auf ihre eigene Propaganda herein: Als die Proteste begannen, dachten sie, diese würden in wenigen Tagen im Sande verlaufen.

Die Intifada brach am Abend des 8. Dezember 1987 im Flüchtlingscamp Jebalya in Gaza aus. Zu jedem anderen Zeitpunkt wäre ihr direkter Auslöser ein isoliertes Ereignis geblieben: Ein rücksichtsloser israelischer Lastwagenfahrer verursachte einen Unfall, bei dem vier Arbeiter starben. Doch nach zwanzig Jahren Besatzung war dies der Funke. Am Abend nach den Beerdigungen begannen Gruppen die Armeeposten im Lager anzugreifen. Einem Frager erklärte der Bezirkskommandeur: „Das ist nichts. Du kennst sie nicht. Sie werden ins Bett gehen und morgen zur Arbeit antreten.“ . Yitzhak Rabin war damals Verteidigungsminister der mit dem Likud gebildeten Regierung der Nationalen Einheit. Er hatte einen zweiwöchigen Besuch in den Vereinigten Staaten geplant, der am 10. Dezember beginnen sollte. Obwohl zum Zeitpunkt seiner Abreise, die Proteste auf den ganzen Gazastreifen übergegriffen hatten, machte er sich nicht die Mühe, den Besuch abzusagen. Die gesamten beiden Wochen blieb er im Ausland.

Auch für die Führung der PLO, die seit ihrer Vertreibung aus dem Libanon 1982 in Tunis saß, war die Intifada eine völlige Überraschung. Sie hatte nicht begriffen, wie schwer das Leben in den Gebieten war. Doch für alle, die sehen wollen, waren die Fakten deutlich zu erkennen. Unsere Zeitungen hatten die ganze Zeit darauf hingewiesen, daß die Explosion unmittelbar bevorstand. Wir hatten über Massenverhaftungen und Deportationen berichtet, über die Festnahme von politischen Aktivisten ohne Anklagen oder Verfahren. Wir beschrieben die Mißhandlung von Kindern aus dem Balata Camp in Nablus. Wir druckten die Gespräche der normalen Leute, die später auf die Straße gingen. Die israelische Unterdrückung weckte Widerstand, aber die PLO war nicht daran interessiert, die Bevölkerung in eine Zivilrevolte zu führen.

Es gab noch einen weiteren Grund für die mangelhafte Vorbereitung der PLO. Seit ihrer Vertreibung nach Tunis lag das Epizentrum des palästinensischen Kampfs in den besetzten Gebieten. Hier hatte sich seit Mitte der 80er Jahre aus den Reihen des Volkes eine neue Führung herausgebildet. Die PLO in Tunis weigerte sich, dies zu akzeptieren. Statt die neuen Möglichkeiten für den Kampf zu sehen, beobachtete sie die neue Entwicklung mit Argwohn. Sie war vertieft in die Fraktionskämpfe in den libanesischen Flüchtlingslagern. Fern jeder größeren Ansammlung von Palästinensern versank die Tunisgruppe in einem Leben voller Luxus und Inaktivität.

Die Intifada von 1987:
Eine Revolution des Volkes

Vier Faktoren erlauben es, die erste Intifada als Revolution zu definieren:

• Sie zertrümmerte das israelische Besatzungssystem. Dieses hat sich nie erholt. Selbst heute ist Israel nicht bereit, sich noch einmal die gesamte Verwaltung der Gebiete aufzuladen.
• Die, die sich zuerst erhoben, waren „Leute ohne Bedeutung“: Arbeiter, Frauen, Jugendliche.
• Die Intifada brachte eine einheimische, im Volk verwurzelte Führung hervor, im Unterschied zum historischen Modell der PLO.
• Die Intifada hat eine Phase der Unruhe eingeleitet, die immer noch anhält, wenn auch heute in Gestalt einer pervertierten Rache um ihrer selbst willen (d.h. den Selbstmordaktionen). Es ist Israel nie gelungen, den Geist wieder in die Flasche zurückzustopfen.

Um das Ausmaß der Veränderung der palästinensischen Gesellschaft seit Dezember 1987 erfassen zu können, müssen wir uns erinnern, wie die Menschen damals die Situation beschrieben haben. Schiff und Ya’ari z.B.:

„In Laufe eines einzigen Monats hat Israel die Kontrolle über die palästinensische Bevölkerung verloren. Die Zügel wurden den Händen der Militärverwaltung entrissen ... Die Werkzeuge der Besatzung zerbrachen und es ist unmöglich, sie mit Gewalt wieder zusammenzusetzen. Die Gewohnheiten der Unterwerfung, die gehorsame Ehrerbietung vor den Launen der herrschenden Macht schmolzen in der Atmosphäre der Revolte dahin. Das war eine scharfe psychologische Kehrtwendung einer Öffentlichkeit, die entdeckt hatte, wozu sie im Stande war – und wie sie die Schwäche des Feindes ausnutzen konnte.“

„In dieser Zeit erhoben sich die Armen in den Städten, um die Kontrolle über die wohlhabenden Nachbarschaften zu erlangen. Von Beginn an war die Intifada auch eine soziale Revolte, d.h., Widerstand nicht nur gegen die israelische Herrschaft sondern auch gegen das einheimische Establishment. Für eine kurze Weile bürdeten die Arbeitsmigranten in den Obstplantagen das Joch, von dem sie sich befreiten, ihren Arbeitgebern auf. Frauen verließen den Herd, ohne ihre Ehemänner um Erlaubnis zu fragen. So brachen allem Anschein nach sämtliche althergebrachten sozialen Konventionen zusammen, die alten sozialen Grenzen wurden durchbrochen. Ganz plötzlich wurde die Masse „der Leute, die nicht zählen“ zur dominanten Kraft, sie gab den Ton an.“

Wie sah die Intifada aus palästinensischer Sicht aus? Nachdem die Regierung „Derech Hanitzotz“ geschlossen hatte, gaben wir eine Reihe von Einzelheften heraus, von denen eines den Titel „Palästinenser sprechen über die Intifada“ trug. Es enthielt ein Interview mit einer 17-Jährigen namens Aya aus dem Lager Shatti. Ich hatte sie damals gefragt: „Wie haben sich die Leute verändert?“ Sie antwortete:

„Der Arbeiter z.B. hat immer nur darüber nachgedacht, wie er nach Israel kommen und Geld zurück bringen kann. Er hat nur an seine Familie gedacht. Heute geht er nicht mehr nach Israel, um den Juden zu Diensten zu sein. Er bleibt hier und demonstriert mit uns.
Die Frau verbringt nicht mehr den ganzen Tag kochend in der Küche. Auch sie nimmt an den Demonstrationen teil, versorgt die Verwundeten. Die Schüler gehen nicht mehr jeden Tag zur Schule. Sie reden mehr, organisieren Veranstaltungen.

All die Unterschiede zwischen den Leuten sind verschwunden. Früher konnte man von einem Unterschied zwischen einem Mädchen aus einem Flüchtlingslager und einem Mädchen aus der Stadt sprechen. Die Stadtmädchen waren verwöhnt. Sie konnten an nichts anderes denken als an sich selbst. Heute ist das ganz anders. Es gibt keine Unterschiede in der Behandlung von Mann und Frau, Kind und Erwachsenem. Alle müssen zusammenhalten, demonstrieren und einander helfen. Sogar die Polizei und die Arbeiter der Zivilverwaltung haben ihre Jobs aufgegeben, um uns zu helfen.“

Die Führung der ersten Intifada

In der Geschichte hat es eine Vielzahl von Aufständen gegeben, die nicht das Niveau einer Revolution erreicht haben. Um durchzuhalten und zu wachsen, brauchte die erste Intifada Führer. Sie tauchten – und das ist bezeichnend – erst einen Monat nach Beginn des Aufstands auf. Sie wurden nicht von Tunis gestellt, woher kamen sie also?

Die einheimische Führung entwickelte sich aus PLO-Mitgliedern innerhalb der Volksbewegungen in den besetzten Gebieten (Studentenorganisationen, Gewerkschaften und Frauengruppen) und den Gefängnissen. 90 % der einheimischen Führer haben in den 80ern die Feuerprobe der israelischen Gefängnisse bestanden. Das Gefängnis war ihre Universität. Es hat die Kader in Selbstaufopferung unterrichtet. Es hat die Insassen die revolutionären Bestrebungen in anderen Ländern kennen gelehrt. Die Verhaltensmuster, die sich im Gefängnis herausbildeten – z.B. Respekt vor anderen politischen Richtungen - wurden für die zukünftige Führung der Intifada typisch. (Vgl. Schiff und Ya’ari, S. 197).

Die ersten Auftritte der Führung bestanden in der Veröffentlichung numerierter Aufrufe, die zum Motor der Intifada wurden. Die ersten stammten von regionalen Gruppen der DFLP und der Fatah, die beide zur PLO gehörten.

Muhammad Labadi, ein Gewerkschafter der DFLP schrieb das erste Manifest mit dem Titel „Keine Stimme wird die Stimme der Intifada zum Schweigen bringen“. Er rief zu einem dreitägigen Generalstreik Mitte Januar 1988 auf. Zu diesem Zeitpunkt war die Fatah gerade damit beschäftigt, einen eigenen Aufruf zu veröffentlichen.

Angesichtes dieser Situation setzten sich die Anführer der beiden Gruppen zusammen und bezogen Mitglieder der PFLP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) und der Kommunistischen Partei mit ein. Gemeinsam schufen sie eine Untergrundführung, die unter dem Namen VNF (Vereinigte Nationale Führung) bekannt wurde.

Niemand außerhalb dieses kleinen Zirkels wußte, wer die Aufrufe verfaßte. Die Führer trafen Entscheidungen nach dem Konsensprinzip, keine Organisation wurde bevorzugt. Ihr Ziel sahen sie darin, das Volk zu „führen“. Die Anonymität der Führer paßte zum Geist der Intifada, die den Mann auf der Straße in den Mittelpunkt stellte. Dies kennzeichnete das Ende der traditionellen Führung durch die „notablen“ Familien: die Husseinis, Nashashibis usw. Als Israel die UNC im April schließlich „knackte“, wurden ihre Anführer deportiert, doch es kamen sofort neue nach. Die Aufrufe gingen weiter.

Ich möchte noch ein anderes wichtiges Charakteristikum dieser Führung herausstellen. Sie brachte auf demokratischste Art und Weise die Positionen aller Fraktionen innerhalb der PLO zum Ausdruck und blieb zugleich mit der Stimmung auf der Straße in Verbindung. So achteten die Anführer z.B. darauf, das Volk nicht mit zu vielen Generalstreiks zu belasten. Viel Aufmerksamkeit schenkten sie neuen Methoden des zivilen Ungehorsams. Sie korrigierten unrealistische Aufrufe. Zu Beginn, zum Beispiel, hatten sie den Kauf sämtlicher israelischer Produkte verboten. Bald wurde klar, daß es für die Allgemeinheit einfach nicht möglich war, diese Verordnung einzuhalten. Daraufhin begrenzten die Führer den Boykott auf Produkte, die es in den Gebieten nicht gab.

Es gab einen Meinungsaustausch zwischen den Wissenschaftlern der palästinensischen Universitäten; viele ihrer Vorschläge wurden angenommen. Großer Wert wurde auf die Gefangenenbewegung und die Solidarität mit ihren Familien gelegt. Neben der Untergrundführung gab es auch Führer auf dem Schlachtfeld, die in Volkskomitees organisiert waren. Daneben gab es die „Stoßtrupps“, deren Aufgabe es war, die israelischen Streitkräfte herauszufordern.

In diesem Zusammenhang muß ich noch einen anderen Aspekt betonen: Die Führung wußte, daß sie, wenn sie das Volk einbeziehen wollte, vom bewaffneten Kampf Abstand nehmen mußte. Die PLO widersetzte sich anfangs solcher Zurückhaltung, doch die Frage wurde auf der Straße entschieden. Eine berühmte Geschichte handelte von einer Massendemonstration in einem der Flüchtlingslager. Eine israelischen Waffe fiel in die Hände der Protestierer. Statt sie zu behalten, rief einer von ihnen den unglücklichen Soldaten, trat vor und gab sie ihm zurück, als wolle er sagen: „Siehst Du? Wir sind stärker als Du.“ Die anderen Demonstranten jubelten.

Wie jede echte Revolution in der Geschichte hat die erste Intifada einen einzigartigen Führungsapparat hervorgebracht. Dies erinnert uns daran, daß es keine fertigen Rezepte gibt. Jede Revolution, die den Namen verdient, muß ihre eigene Strukturen hervorbringen.
Im Licht späterer Entwicklungen sollten wir die Haltung der islamischen Organisationen erwähnen. Obwohl sie nicht tonangebend waren, markierte die erste Intifada ihren Auftritt auf der nationalen politischen Arena. Bis dahin waren sie nicht national gesinnt gewesen. Ihr Ziel war die Wiederkehr des islamischen Reichs. Scheich Ahmed Yassin, Anführer der Hamas, wollte mit der ersten Intifada nichts zu tun haben, er zog den Weg des Gebets und der Wohltätigkeit vor. Schiff und Ya’ari zufolge wurde er von niedrigeren Chargen zum Richtungswechsel gezwungen. Die Hamas gab dann ihre eigenen Aufrufe heraus. An der Vereinigten Nationalen Führung nahm sie nicht teil.

Die Ziele der ersten Intifada

Die Träger der ersten Intifada machten sich nichts vor. Sie sagten nicht: „Oh, bis dannunddann werden wir die Unabhängigkeit herbeiführen.“ Sie vermieden unrealistische Ziele. Als ersten Schritt wollten sie die Besatzung unhaltbar machen, d.h., eine Situation schaffen, in der die israelische Zivilverwaltung die Gebiete nicht mehr würde verwalten können. Auch zogen sie die Tatsache in Betracht, daß die Intifada ihre Hochs und Tiefs haben würde. Zentral war die Frage der Wirtschaft. Selbst George Habash, Führer der PFLP, fragte: „Was wird geschehen, wenn hunderttausend palästinensische Arbeiter aufhören, in Israel zu arbeiten? Es wird dann die Sache der PLO sein, mindestens 10 Millionen Dollar pro Monat aufzubringen, um sie zu versorgen.“ (Schiff und Ya’ari, S. 270)

Als Lösung des Konflikts sahen die Anführer der Intifada die Gründung eines palästinensischen Staates auf den Gebieten, die Israel 1967 erobert hatte. Auf dieser Grundlage suchten sie auf der ganzen Welt Verbündete zu gewinnen. Im Gegensatz zu den Aufrufen der Hamas vermieden die Manifeste der VNF z.B. jeden Anschein von Antisemitismus. Statt dessen riefen sie zum Zusammenschluß mit den linken Kräften in Israel auf. Auf diplomatischer Ebene maßen sie der Sowjetunion großes Gewicht bei. Während die Revolte fortschritt, überlegten sie, würden sie die internationale Gemeinschaft überzeugen müssen, die palästinensischen Forderungen zu akzeptieren.

Die Herausgeber von Derech Hanitzotz sahen diese Entwicklungen in einem positiven Licht. Am 28. Februar 1988 schrieb z.B. Yacov Ben Efrat: „Der Aufstand geht jetzt in den dritten Monat und die Mittel des Kampfes werden sich entwickeln, bis die israelische Vorherrschaft unmöglich geworden ist. Dann werden politische Lösungen ins Spiel gebracht werden, die den palästinensischen Forderungen angemessen sind. Es wird sich die Frage nach dem richtigen Weg stellen, der zu einer echten Lösung führt – einer, die auf der Anerkennung der PLO und des Rechts des palästinensischen Volkes beruht, seinen eigenen unabhängigen Staat zu gründen.“
Die PLO in Tunis blieb nicht untätig. Schiff und Ya’ari versuchen ihre Angst vor der „inneren“ Führung zu beschreiben –und wie sie versuchte, dieser ein Bein zu stellen. Zweifellos steckt hinter diesen Behauptungen ein gewisses Maß an Wahrheit, auch wenn die beiden israelischen Forscher ihre Theorie einer sehr viel komplexeren Realität aufgezwängt haben:

In der Tat machten sich die konservativen Strömungen innerhalb der PLO, besonders die Fatah, Sorgen über die unkonventionellen Verhaltens- und Führungsmuster, die sich in den Gebieten herausgebildet hatten. Die Tunisleute betrachteten diese Strukturen als der arabischen Welt – und insbesondere ihrer eigenen Vorstellung von einem künftigen palästinensischen Staat – fremd. Sie hatten schon vor langer Zeit aufgehört, in revolutionären Begriffen zu denken. Die Intifada war eine Bedrohung der arabischen Regime, mit denen Tunis in Verbindung stand. Andererseits aber war Tunis zu einem Kampf ums Überleben gezwungen. Am 04. April 1988 ermordeten israelische Kommandos die Nr. 2 der PLO, Khalil al-Wazir (Abu Jihad). Die Nachricht lautete „Bye, bye, PLO!“ Als Reaktion versuchte die Tunisgruppe die Intifada zu benutzen, um auf internationaler Ebene wieder die Hauptrolle zu übernehmen.

Durch die Präsenz zweier linker Organisationen, der DFLP und der PFLP, waren der Fatah Grenzen gesetzt. Je beliebter diese in den Gebieten wurden, desto weniger liebte man sie in Tunis.
Doch es gab einige Faktoren, die die palästinensische Linke schwächten. Zum Einen wurden ihre Anführer zu Hunderten von Israel deportiert. Zum Anderen wurde die wirtschaftliche Situation in den Gebieten immer schlechter und Tunis/Fatah konnte die finanzielle Abhängigkeit der linken Kader in den besetzten Gebieten steigern.

Einen entscheidenden Beitrag leistete dann Yasser Abed Rabbo, damals die Nummer 2 der PFLP, heute Kulturminister der Palästinensischen Autonomiebehörde und prominentester Berater Yasser Arafats, bei. Die DFLP war, wie erwähnt, die Avantgarde der Intifada. Es gelang Arafat, Abed Rabbo davon zu überzeugen, eine weitere Gruppe, die Fida, zu gründen. Die erfahrensten Kader der Organisation in den Gebieten nahm Abed Rabbo mit. Später wurde die Fida Teil der palästinensischen Autonomiebehörde, ihre Mitglieder wurden mit Posten in der neuen Regierung versorgt.

Es stimmt, daß die PLO die Intifada benutzt hat, um ihren politischen Flügel zu stärken, aber es ist auch wahr, daß die „Innere Führung“ zu schwach oder zu unerfahren war, um „sich selbständig zu machen“. (Faisal Husseini, ein Anführer von unabhängigem Größe, blieb eine Ausnahme.) Die PLO in Tunis trug das Portemonnaie und dies erwies sich als ausschlaggebend. Im Laufe des Jahres 1989 begann die Intifada Erosionserscheinungen aufzuweisen.

Auch auf diplomatischer Ebene war es zu Veränderungen gekommen. Durch ihren Außenminister George Shultz versuchten die Vereinigten Staaten ein Programm durchzusetzen, durch das die PLO, Syrien und die Sowjetunion von einer Lösung ausgeschlossen werden sollten. Der Widerstand gegen diesen Plan war so groß, daß König Hussein am 31. Juli 1988 alle jordanischen Ansprüche auf die besetzten Gebiete widerrief und damit ein formales Vakuum schuf, daß die Palästinenser füllen konnten.

Israel hatte jetzt drei Möglichkeiten:

• Die direkte Besatzung fortzusetzen
• Einheimische Anführer zu finden, die bereit waren, die Gebiete für es zu verwalten
• In Verhandlungen mit der PLO einzutreten

Mit der ersten Möglichkeit war Israel bereits gescheitert. Die zweite hatte es vor und während der Intifada ausprobiert, ebenso während der Madrid-Konferenz 1991/92, jedoch ohne Ergebnis. Aus diesem Grund ergriff es die dritte Möglichkeit. Es begann Gespräche mit der PLO, jedoch ausschließlich um diese zu neutralisieren und in ein diktatorisches Regime zu verwandeln, bekannt als die palästinensische Autonomiebehörde. Das Rezept, für das sich Israel letztlich entschied, die Vereinbarungen von Oslo nämlich, brachten der Region das Chaos, in dem sie sich heute befindet.

So nahm die Intifada, die eine einzige Revolution in den Annalen des Nahen Ostens, ein böses Ende. Ihre wesentlichen Errungenschaften sind damit aber nicht zugleich vernichtet worden:

• Die Intifada hat sich als Revolution in das kollektive Gedächtnis des palästinensischen Volkes gegraben.
• Jordaniens Widerruf seiner Ansprüche auf die besetzten Gebiete hat den Versuchen, die PLO zu umgehen, ein Ende bereitet.
• Israel hat begriffen, daß es seine Herrschaft über die besetzten Gebiete nicht wie in den 20 Jahren zuvor fortsetzen kann.
• Die moralische Kraft der Intifada hat der palästinensischen Sache in der ganzen Welt enorme Sympathien eingebracht. Zum ersten Mal konnten die Palästinensern ihr zwiefaches Image als „Opfer“ und als „Terroristen“ auslöschen.
• Die Intifada hat die vorbehaltlose Unterstützung der Palästinenser innerhalb Israels gewonnen. Die Ratz (heute Teil von Meretz), z.B. änderte ihr Parteiprogramm. Bisher hatte sie eine palästinensisch-jordanische Föderation unterstützt. Jetzt erkannte sie die PLO an und trat für einen unabhängigen palästinensischen Staat ein.

Die Intifada vom September 2000:
Eine Anti-Revolution

Die Gewalt, die im September 2000 ausgebrochen ist – und immer noch anhält, hat mit der Intifada 13 Jahre zuvor wenig zu tun. Im Rückblick wird klar, daß sie nie die notwendigen Voraussetzungen hatte, sich zu einer echten Intifada zu entwickeln.

• Ihre Ziele sind widersprüchlich und stimmen nicht mit denen des Volkes überein.
• Es fehlt ihr an einer revolutionären Führung.
• Sie konzentriert sich auf den bewaffneten Kampf, einschließlich Selbstmordanschlägen gegen Zivilisten.

Die zweite Intifada ist ausgebrochen vor dem düsteren Hintergrund einer siebenjährigen gemeinsamen palästinensisch-israelischen Herrschaft. Als die PA 1994 in die Gebiete einzog, wich die Euphorie schnell einem Schock. Bald wurde klar, daß es sich bei dem Neuankömmling nicht um die befreiende PLO handelte, sondern um einen Doppelgänger der angrenzenden arabischen Regime. Auf eine solche Regierung waren die Gebiete nicht vorbereitet. Die ehemalige Führung der ersten Intifada verbog sich, bis sie in den neuen Regierungsapparat hineinpaßte: Die unteren Ränge traten in die Sicherheitskräfte ein, die höheren nahmen Positionen innerhalb der Regierung ein. Außen vor blieb eine verbitterte Gruppe von Graswurzel-Aktivisten, die später unter das Kommando Marwan Barghoutis geriet.

Lange Jahre politischer Ermüdung in sterilen Verhandlungen mit Israel waren der zweiten Intifada vorausgegangen. Der Lebensstandard war stark gesunken. Das Rechtswesen erwies sich als nicht existent. Arafat führte ein Regiment des politischen Terrors. Auf säkularer Ebene gab es einen einzigen Versuch des organisierten öffentlichen Protests: Das Manifest der 20, das am 27. November 1999 veröffentlicht wurde. Es kritisierte die Korruption der PA und ihre Kollaboration mit Israel. Es bekam keine nennenswerte öffentliche Unterstützung und wurde schnell zum Schweigen gebracht.

Die erste Intifada hatte Israel überrascht, doch die zweite traf es vorbereitet an. Dies hat General Yitzhak Eitan am 31. Mai 2002 in einem Fernsehinterview betont, in dem er sich auf die Proteste im September 1996 bezog. Die Palästinenser hatten damals gegen den israelischen Tunnel an der Klagemauer protestiert; bei den Auseinandersetzungen an den Kontrollpunkten hatten zum ersten Mal Bedienstete der palästinensischen Autonomiebehörde auf israelische Soldaten geschossen. Seit dem, sagte er, habe sich die IDF auf alle möglichen Szenarien vorbereitet.

Israel hat Arafats Schwierigkeiten, die Opposition unter Kontrolle zu halten, aufmerksam verfolgt. Ihn, nicht die Hamas, hat es tagtäglich getestet. Seit der ersten Intifada ist Israels Hauptsorge: Wer kann die Gebiete für uns kontrollieren?
Der Zorn des palästinensischen Volkes hat sich sowohl gegen die palästinensische Autonomiebehörde als auch gegen Israel erhoben. Doch keine vom Volk legitimierte Führung ist aufgestanden, um gegen die Partner von Oslo und für eine andere Lösung zu kämpfen.

Die Führung der zweiten Intifada hat drei Köpfe und ebenso viele Ziele, doch keines stimmt mit den Bedürfnissen der Bevölkerung überein.

• Die palästinensische Autonomiebehörde wurde in die Intifada wohl oder übel hineingezogen. Während sie sich bemühte, für die Bevölkerung wie eine Befreiungsbewegung auszusehen, versuchte sie gleichzeitig, in Übereinstimmung mit den Verträgen von Oslo die Forderungen der Vereinigten Staaten und Israels zu erfüllen. Die PA ermutigte die Bevölkerung zu Zusammenstößen mit der Armee, hielt ihre eigenen Kräfte aber aus dem Kampf heraus. So trieb sie ihr Doppelspiel, als sei es möglich, zugleich eine nationale Befreiungsbewegung und ein verantwortungsbewußter „Staat“ zu sein.
• Die Tanzim („Organisation“), die sich während der Jahre von Oslo zurückgehalten hatte, betrat in der zweiten Intifada die Hauptbühne. Im Gegenteil zur PA, die einfach nur überleben wollte, wollten die Mitglieder der Tanzim die Intifada nutzen, um bei gleich welcher zukünftigen Regelung Spitzenfunktionen übernehmen zu können. Über ihren vormaligen Ausschluß verbittert beuteten sie die Wut der Bevölkerung über die PA und die Besatzung für ihre eigenen kleinlichen Interessen aus. Diese Ziele haben sie, natürlich, nicht enthüllt. Statt dessen sprachen sie über Endziele, von „einem Kampf um den letzten Soldaten aus den Gebieten zu vertreiben“. Trotzdem hatte die Leute wenig Vertrauen zu ihnen. Aus diesem Grund und aufgrund ihres fehlenden revolutionären Denkens waren sie außerstande, eine Intifada des Volkes in Gang zu bringen. Also konzentrierten sie sich darauf, durch bewaffneten Kampf Popularität zu gewinnen. In ihrem Streben nach Anerkennung und Posten wurden die Führer der Tanzim in einen Wettstreit mit der Hamas hineingezogen. Sie übernahmen die Waffe des Selbstmords. Ihr Ziel war es, Popularität zu erringen. Dies steht in starkem Kontrast zur ersten Intifada, in der keine Notwendigkeit bestand, den Beifall des Volkes zu gewinnen, den die Intifada war das Volk.
• In den Jahren vor ihrem Eintritt in die Intifada war der Einfluß der islamischen Gruppen auf die palästinensische Gesellschaft stark gestiegen. Ideologisch gaben sie den Ton an. Daher auch der Name „al-Aksa Intifada“. Es war ein Aufstand gegen die Juden, nicht gegen die Besatzung. Das Ziel war, Angst und Schrecken unter den Juden zu verbreiten, bis diese irgendwie verschwinden würden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden alle Mittel als legitim angesehen. Die Islamisten haben das Konzept der Selbstmordattentate zu einer irreführenden Befreiungsstrategie aufgebläht. Doch sie haben keine politische Alternative angeboten. Sie haben Bevölkerung kein Werkzeug an die Hand gegeben, um mit Israels Macht fertig zu werden. Sie haben eine Welt, die das Trauma des 11. September 2002 erlebt hat, nicht in ihre Überlegungen einbezogen. Auf die scharfe Kehrtwendung, die die arabischen und muslimischen Staaten, wie z.B. Saudi Arabien und Pakistan, im Licht der neuen Situation vollzogen haben, waren sie nicht vorbereitet.

Was die palästinensische Linke, die Avantgarde der ersten Intifada betrifft: Klein und ineffektiv wurde sie von der Fatah und den Islamisten mitgerissen.

Das Volk traut keinem der drei Anführer. Auch wenn es manchmal so scheint, als richte sich sein Zorn gegen die Besatzung, braucht man nicht überrascht zu sein, wenn spontane Proteste gegen die PA ausbrechen, wie derzeit in Gaza. Doch ohne Programm oder Führung werden sie wirkungslos bleiben.

In einer Hinsicht ist der zweiten Intifada mehr gelungen als der ersten: Sie hat (wenn auch unterstützt von anderen, globale Faktoren) Israels Wirtschaft geschädigt. Aber sie hat die Verhandlungsmasse des Volkes nicht vergrößert. Im Gegenteil. Die palästinensische Frage, die als Jordanien sie 1988 freigab, vorangekommen war, liegt jetzt in anderen arabischen Händen, denen Ägyptens und Saudi Arabiens. Die palästinenische Autonomiebehörde ist als Regierungsapparat ausgeschaltet. Nominell existiert sie noch – aber in erster Linie, weil nichts entstanden ist, was das Vakuum füllen könnte. Das palästinensische Volk geht aus der zweiten Intifada ärmer, verzweifelter und ohne Hoffnung hervor.

Der Geist der ersten Intifada war revolutionär; sie wird in die Geschichte als ein heroischer, moralischer Kampf eingehen. Die zweite wird erinnert werden als ein Fiasko, in dem verschiedene politische Kräfte das Blut der palästinensischen Jugend vergossen haben, um ihre eigenen kleinlichen Interessen voranzutreiben.

Doch die Aufgabe, vor die sich das palästinensische Volk während der zweiten Intifada gestellt sah, besteht weiter: Es muß seine korrupte Führung abschütteln und, um sein nationales Problem zu lösen, eine realistische, revolutionäre Infrastruktur aufbauen.
Auch wenn das Volk neue und gesunde Kräfte hervorbringt, werden diese den Faden nicht dort wieder aufnehmen können, wo ihn die erste Intifada fallengelassen hat. Die Sowjetunion und der sozialistische Block, die großen Unterstützer der Völker des Trikonts, sind verschwunden. Die Welt hat sich vollständig gewandelt. Nationale Fragen allein, getrennt von den globalen ökonomischen Problemen, bieten keine Lösung mehr.

Was werden also die Methoden und Ziele einer dritten Intifada sein? Soviel ist klar: Das palästinensische Volk wird weder sein Recht auf Unabhängigkeit noch auf ein erfülltes Leben in seinem eigenen Land aufgeben.