Meretz – von Rabin zu Sharon

Die Gründung von Meretz

ährend der Vorbereitungen für die Wahlen 1992 schlossen sich drei kleine zionistische Linksparteien zusammen und gründeten Meretz (Kraft).

Eine von ihnen war Mapam (Vereinigte Arbeiterpartei), die Jahre zuvor vom Marxismus zur gemäßigten Sozialdemokratie übergegangen war. Sie befürwortete eine starke Verteidigung (viele ihrer Mitglieder waren ehemalige Offiziere) und redete zugleich einem Rückzug aus dem größten Teil der Besetzten Gebiete und Friedensangeboten an die Araber das Wort.

Eine weitere war Shinui (Veränderung); sie bemühte sich um Wahlreformen und Religionsfreiheit, stand auf sozioökonomischer Ebene aber für einen ganz anderen Ansatz: Sie warb für Privatinitiative und freien Unternehmergeist.

Bei der dritten und größten Partei mit fünf Knessetmandaten handelte es sich um Ratz (die Bürgerrechtsbewegung), die für die Trennung von Religion und Staat eintrat. In ihrer Haltung gegenüber der Besatzung machte die Partei nach Beginn der ersten Intifada im Dezember 1987 einen radikalen Wandel durch. Zuvor hatte Ratz den Gedanken favorisiert, dass die Besetzten Gebiete einer Konföderation mit Jordanien beitreten sollten. In Reaktion auf die Intifada griff Ratz die Idee auf, dass Israel und Palästina als zwei Staaten Seite an Seite nebeneinander bestehen sollten, zwei Staaten für zwei Völker. Mit einem bis dahin für eine zionistische Partei beispiellosen Schritt unterstützte sie sogar die Anerkennung der PLO. Nach zwei Jahren Intifada gründeten die Mitglieder von Ratz die Menschenrechtsorganisation B’tselem („Im Bilde“), die künftig bei der Aufdeckung von Folter und anderen Missständen eine Hauptrolle spielte.

Die „Kraft“ lag damals tatsächlich bei Ratz. Ihre Gründerin, Shulamit Aloni, wurde zur Führerin von Meretz gewählt. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte war die zionistische Linke zu einem politischen Faktor geworden, mit dem man rechnen musste, eine echte Kraft im Kampf gegen die Besatzung. Mit der Intifada auf der einen und Meretz auf der anderen Seite gab es für kurze Zeit Hoffnung.

Heute steckt Meretz in der Krise. Sie hat ihre politische Agenda und ihre Identität verloren. Übergegangen in eine neue Partei, Yahad, hat sie ihren traurigen Zustand am 29. Mai 2004 gezeigt, als sie an einer großen Demonstration zur Unterstützung des Plans von Premierminister Ariel Sharon für den Rückzug aus Gaza teilnahm. Zu Recht hat Sharon den Plan als „die größte Katastrophe, die den Palästinensern seit 1948 widerfahren ist“ bezeichnet. Doch Yahad (Meretz) war auf der Straße und schwenkte voller Zustimmung ihre Fahnen.

1992 bildete Meretz eine Koalition mit Labor und sagte ihren Unterstützern: „Keine Angst! wir werden Rabin meretz (kräftigen)!“ Doch stattdessen wurde Meretz entkräftet. Warum?

Meretz hatte ihr politisches Leben an die Osloer Verträge gebunden. Deren Zusammenbruch riss Meretz mit. Doch dieses Scheitern hat nicht zu Selbstkritik geführt. Die Partei hat ihren Fehler nie zugegeben.

Zahlen erzählen die Geschichte: 1992, ein Jahr vor Oslo, gewann Meretz zwölf Sitze. 1996 war die Zahl auf zehn gesunken. 1999 gelang es ihr, trotz der Tatsache, dass die Hälfte von Shinui mit ihr gebrochen hatte, diese Sitze zu behalten, doch in den Wahlen von 2003 – nachdem der Zusammenbruch von Oslo wirklich allen klar geworden war – gewann Meretz nur sechs Sitze.

Schicksalhafte Kompromisse

Um 1992 die Koalition mit der Arbeitspartei eingehen zu können, musste Meretz einige Frösche schlucken, die ihre Rolle als führende Stimme der zionistischen Linken untergrub.

Der erste Frosch: Arbeitspartei und Meretz fehlten fünf der 61 für eine Mehrheit in der Knesset notwendigen Sitze. Die arabischen Parteien hatten fünf Sitze, aber Rabin wollte sie auf keinen Fall in seine Regierung lassen: So etwas stand (und steht) außer Frage. Für eine stabile Mehrheit hatte man also die Wahl zwischen der ultraorthodoxen Shas und dem rechten Likud. Meretz zog Shas vor. Das heißt, sie stellte lieber ihre Auseinandersetzung mit den Religiösen zurück, um dafür an der palästinensischen Front Fortschritte zu erzielen. Auf den ersten Blick mag dies vernünftig scheinen. Doch es gab noch eine andere Alternative: überhaupt nicht mit der Arbeitspartei zu koalieren.

Der zweite Frosch war Rabins Entscheidung im Dezember 1992, 400 Hamas-Mitglieder in den Libanon auszuweisen. Zur Bestürzung ihrer Unterstützer stimmte Meretz zu. Shulamit Aloni hat später ihr Bedauern darüber ausgedrückt.

Zu dieser Zeit stand Aloni an der Spitze des Erziehungsministeriums. Ihre Spitzen gegen die religiösen Parteien und die Siedler ließen Shas ihren Rücktritt fordern. Rabin gab nach und versetzte sie ins Kommunikationsministerium. Dabei hatte er das stillschweigende Einverständnis, wenn nicht Hilfe, zweier Meretz-Mitglieder: Amnon Rubinstein und Yossi Sarid. Ersterer übernahm ihren Platz als Erziehungsminister. Der nächste Schritt war ein parteiinterner Coup gegen Alonis unabhängige, gegen das Establishment gerichtete Linie, die die Verweigerung des Armeediensts in den Besetzten Gebieten unterstützte, die Teilung Jerusalems befürwortete und sich der Anwendung von Folter widersetzte. 1996 forderte Sarid sie im Kampf um die Führung von Ratz heraus. Enttäuscht vom „Pragmatismus“ und den „Kompromissen“ der Partei zog Aloni sich zurück und er übernahm.

Sarid zog Meretz nach rechts. Wer sich widersetzte, wurde beiseite gedrängt. Ein hervorragendes Beispiel dafür ist Dedi Zucker, Gründer von B’tselem. Völlig entgegen der Parteilinie sprach sich Zucker öffentlich für die Teilung Jerusalems aus. Bei den Wahlen 1999 verlor er seinen Platz auf der Meetz-Liste. (Zucker, stellte sich heraus, war seiner Zeit voraus. Auf der Wahlplattform der Partei 2003 forderte die Partei selbst die Teilung Jerusalems.)

Durch ihre Unterstützung der Verträge von Oslo hat Meretz ihre frühere Vision eines palästinensischen Staates an der Seite Israels verloren. Das Wahlprogramm der Arbeitspartei war weit entfernt von dem von Meretz. Die Arbeitspartei erkannte zwar die PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes an, nicht aber ein Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung. Meretz unterstützte als linkes Feigenblatt einen Prozess, der zu dem Blutbad führen musste, in dem wir uns heute befinden.

Meretz und der Konsens

Nachdem Yossi Sarid 1996 unangefochtener Führer von Meretz geworden war, versuchte er die Partei in den nationalen Konsens zurückzuführen. Sein Weg nach rechts bestimmte die Reaktion von Meretz auf zwei bedeutende Ereignisse: Die Ermordung Yitzhak Rabins im November 1995 und den Ausbruch der zweiten Intifada fünf Jahre später.

Die Ermordung. Auf Rabins Ermordung reagierte die Arbeitspartei mit einem Versuch die Rechte zu besänftigen. Dieser Schritt erwischte Meretz unvorbereitet. Weit davon entfernt die Arbeitspartei zu „kräftigen“, war sie zu einer Belastung geworden, die die Reise der Arbeitspartei ins Herz des Konsensus behinderte.

Der Versuch, Teil der Mehrheit zu werden, bestimmte auch Meretz‘ Reaktion auf das andere Ereignis, den Aufstand der arabischen Bevölkerung Israels, der sich im Oktober 2000 kurz mit der neuen Intifada verband. Wir erinnern uns:

Barak glaubte, Rabins Abhängigkeit von den arabischen Parteien habe zu seiner Ermordung geführt. Wäre er allein von der Linken abhängig, so dachte er, würde das die Nation spalten. 95 % der arabischen Stimmen hatte er gewonnen und kehrte sich von den arabischen Parteien ab. Bei der Regierungsbildung wandte er sich zunächst an Mafdal (die Nationalreligiöse Partei der Siedler, NRP). Erst dann sprach er mit Meretz. Eine Regierung mit Mafdal bedeutete eine politische Pattsituation. Trotzdem trat Meretz der Koalition bei.

Wir wollen hier nicht weiter auf die traurige Geschichte von Baraks Regierung eingehen: Wie er seine Mehrheit in der Knesset verloren hat, wie er verzweifelt in Clinton’s Camp David ging und Arafat mitschleppte. Als er im Juli 2000 mit leeren Händen zurückkam, attackierte Meretz seine Behauptung „Da ist niemand, mit dem man reden kann“ nicht. Im Gegenteil, Yossi Sarid wollte mit Palästinensern nichts mehr zu tun haben.

Am 28. September 2000 besuchte Oppositionsführer Ariel Sharon das Gelände der Al-Aqsa-Moschee und entzündete den Funken für die neue palästinensische Intifada. Wenige Tage später schlossen sich ihr die israelischen Araber an und blockierten lebenswichtige Straßen in Galiläa. Israels Polizei tötete 13 von ihnen, allesamt israelische Bürger. Diese Morde brannten sich ins Bewusstsein der einheimischen Araber. Sie boykottierten im Februar 2001 die Wahlen und trugen damit zum Sturz Baraks bei.

Während dieser Wahlkampagne unterstützte Meretz Barak – gegen die arabische Bevölkerung und trotz der 13 Toten. Meretz verlor jede Chance, als Alternative für die arabische Bevölkerung zu erscheinen.

Bei ihren wenigen Demonstrationen gegen die Besatzung seit Oktober 2000 hat Meretz ihren früheren Aufruf für die Anerkennung der palästinensischen Rechte und eine Zwei-Staaten-Lösung aufgegeben. Stattdessen lauteten die vorherrschenden Slogans: „Raus aus den Gebieten, kehren wir zu uns zurück!“ und „Die Besatzung tötet uns!“ Das ist heute der Geiste der zionistischen Linken.

Shinui rauf, Meretz runter. "end"