Mammon in Zion

“Was derzeit geschieht, ist Marx’ Rache. Marx hat uns gelehrt, dass Ideologien oft nur die die tatsächlichen Probleme verschleiern. Heute ist der Schleier gefallen. Mammon steht unverhüllt vor uns und verkündet: „Ich bin Dein Gott, oh Israel!“

Das ist nicht das Zitat eines linken Träumers, sondern stammt von dem israelischen Rechtsanwalt Yaakov Weinroth in einem Interview mit Gidi Weitz in der Haaretz vom 9. Mai 2008. Weinroth, ein orthodoxer Jude und erklärter Zionist, ist dafür bekannt, dass er mächtige Persönlichkeiten verteidigt, die der Korruption beschuldigt werden. Ist auch der Zionismus, fragen wir uns, eine Ideologie, hinter der sich andere Interessen verbergen? Der Beweis ist jetzt erbracht.

Zionisten behaupten, Israel sei entstanden, um dem jüdischen Volk eine nationale Heimstätte zu geben. Doch mit jedem Jahrzehnt ist klarer geworden, dass Israel nicht ein Staat durch, von oder für das jüdische Volk ist. Vielmehr ist es ein Staat durch, von und für ein paar Familien, neunzehn insgesamt, mit einem Einkommen von insgesamt 70 Milliarden US-$ b – 88 % des Staatshaushalts.
Für die Armen ist dieser Haushalt ein Stein des Anstoßes. Das Bildungssystem ist auf allen Ebenen zugrundegerichtet. Auf dem Papier gibt es eine allgemeine Gesundheitsfürsorge, doch viele können sich die Medikamente nicht leisten. Israels sozioökonomisches Ungleichheit ist gemäß dem Gini Index (0.0 = absolute Gleichheit) des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen von 0,222 1982 auf 0,392 2005 gestiegen, womit Israel zur westlichen Demokratie mit der größten ökonomischen Ungleichheit geworden ist – mit Ausnahme der Vereinigten Staaten (Gini = 0,408).

Armut ist nicht mehr auf die Arbeitslosen beschränkt. Tatsächlich hat die Regierung die Erwerbslosenrate auf 7,6 % gesenkt, doch zum Ausgleich machen die Erwerbstätigen 37 % der Armen des Landes aus. Das viel gepriesene Wirtschaftswachstum des Landes ist völlig aus dem Gleichgewicht geraten. Im High-Tec-Sektor der nur wenige ernährt, ist es hoch, spärlich jedoch dort, wo die meisten Leute arbeiten: in den traditionellen Industrien und Dienstleistungsbereichen.

Diese stetige Verarmung der Bevölkerung ist nicht einfach “passiert”. Sie ist Folge von Gesetzen und Entscheidungen, mit denen das Vermögen des Landes im Namen des freien Markts zu Schleuderpreisen an 19 Familien verhökert wurde. Wie Weinroth zu Weitz gesagt hat: “Macht ist keine unabhängige Größe mehr. Geld ist Macht. Geld regiert alles, es fließt auch durch die letzte Ader der Gesellschaft.“

Aber das ist nicht alles. Denn Marx hat uns auch gelehrt, dass Kapital sich nicht verpflichet fühlt. Wenn ihm der Staat ein bisschen zu klein wird, hält es nach ausländischen Abnehmern Ausschau. Die 19 Familien haben den Staat benutzt, um reich zu werden, haben seine privatisierten Unternehmen aufgekauft, jetzt werden sie Weltbürger. Während sich die ausländischen Investitionen in Israel zwischen 2001 und 2006 versechsfacht haben, haben sich die israelischen Investitionen im Ausland im selben Zeitraum verachtfacht. Das Adva Center – dessen Berichten alle hier verwendeten Zahlen – sofern nicht anders angegeben – entnommen sind, zitiert Nohi Dankner, dessen Familie zu den bevorzugten 19 gehört: „Ich glaube sehr an Israel und ich glaube in hohem Maße an die israelische Wirtschaft. Dessen ungeachtet ist klar, dass unsere Entwicklung im Ausland stattfinden muss.“ Wer steht für „uns“ bei „unsere Entwicklung“? Nicht die Erwerbslosen, die Armen, die Leute, die stempeln gehen. Was kümmert die „unseren” der israelisch-palästinensische Konflikt? Oder die Raketen der Hamas? “Unseres” wird anderswo investiert.

Sechzig Jahre lang verbargen sich die 19 Familien hinter dem Schleier des Zionismus, doch jetzt ist es Zeit durchzustarten. Es stimmt, 1993 versuchten sie die Vereinbarungen von Oslo zu einer Erzählung über Frieden zu spinnen, genannt „Der neue Nahe Osten“. Zehn Jahre später haben wir in einem Artikel mit der Überschrift „Die verborgene Wirtschaftslogik von Oslo“ (Challenge 51-52) die Oslo-Initiative folgendermaßen erklärt: Israel begriff, dass es ohne eine Normalisierung der Beziehungen mit der arabischen Welt in der globalen Wirtschaft keinen Platz haben würde. Doch die 19 Familien brauchen kein blühendes Israel mehr. Die Realität hat den Oslo-Prozess vor Schwierigkeiten gestellt. Es ist nicht ihre Aufgabe, diese zu bewältigen. Ihre Aufgabe ist es, Profite zu machen, schnell und groß.

Die meisten der 5,5 Millionen israelischen Juden können nicht nach Afrika abschwirren, um Diamanten zu stehlen, oder nach Rumänien, um Wolkenkratzer zu finanzieren, oder nach China, um Chinesen auszubeuten. Sie sitzen hier fest mit einem Konflikt, der mit jedem Tag bedrohlicher wird. Die Führung, die sich selbst an die 19 Familien verkauft hat – immer dieselbe Führung, ob sie nun unter dem Namen Likud oder Arbeitspartei oder Kadima läuft – ist so hinterhältig wie grausam. Mit der einen Hand macht sie ihre Bürger arm, mit der anderen presst sie die Palästinenser aus.

Im letzten Juni hat Israel 40 Jahre Eroberung gefeiert. Während Zweidritteln seines Bestehens hat es 3,5 Millionen Palästinenser unter Besatzung gehalten. (Gaza muss immer noch dazu gezählt werden: Israel hält es von allen Seiten unter Verschluss: vom Land, von der See und aus der Luft). Seine Führer zögern, ins Ausland zu reisen, aus Angst wegen Kriegsverbrechen verhaftet zu werden. Es hat unzählige Möglichkeiten gegeben, einen gerechten Frieden mit dem palästinensischen Volk zu erreichen, doch man hatte weder die Weisheit noch die geistige Größe, die notwendigen Zugeständnisse zu machen. Israel rühmt sich bis zum Erbrechen des „zionistischen Traums”, doch sobald es eine Chance auf Frieden entdeckt, weicht dieser Traum Drehs und Spielchen und der übliche Schwindel wird aufrechterhalten.

Der Tag ist nicht allzu weit entfernt, an dem die Palästinenser sagen werden: “Warum sollen wir uns eigentlich von Euch trennen? Es ist sowieso nicht genug übrig, um einen lebensfähigen Staat zu schaffen. Vergesst die Sache, gebt uns einfach Eure Bürgerrechte.“ Dann wird der Konflikt in eine neue Phase eintreten. Die Bürger Israels werden zur Entscheidung zwischen Apartheid und Demokratie gezwungen sein. Entscheidet sich die jüdische Bevölkerung für Apartheid, wird ihre Führung weiter im Dienste der Millionäre betrügen, ausbeuten und in die Armut treiben – bis die Katastrophe eintritt. Die einzige Alternative wäre Demokratie – eine einzige Demokratie westlich des Jordans, die die Versöhnung mit den Palästinensern beinhaltet. Das würde den Mammon austreiben, zusammen mit seinem zionistischen Schleier. "end"