Iran und Amerika: Wille zur Veränderung

von Yacov Ben Efrat

Zwei Wochen sind seit den Wahlen im Iran am 12. Juni 2009 vergangen und der Sturm, den ihr mutmaßliches Ergebnis entfacht hat, will sich nicht legen. Dort wird keine demokratische Meinungsverschiedenheit ausgetragen, wie der Emir von Qatar meint, sondern ein Konflikt zwischen zwei sehr unterschiedlichen Kräften über die Zukunft des Landes. Niemand kann wissen, wer die Wahl wirklich gewonnen hat, doch selbst wenn man davon ausgeht, dass Sieger der amtierende Präsident Mahmoud Ahmadinedschad war, so hat sein Sieg doch einen tiefen Riss offenbart. Der Kampf reicht weit über das zweifelhafte Wahlergebnis hinaus, es geht um die Art der Regierung in Iran.

Die großen Demonstrationen der ersten Woche spiegelten den Mangel an Vertrauen in das iranische Wahlsystem wider, nicht nur weil die Regierung die Ergebnisse ohne Weiteres selbst produzieren kann, sondern weil dieses System weit davon entfernt ist, den Willen des Volkes zu repräsentieren. Politische Parteien sind verboten, zur Wahl stehen nur Einzelpersonen. Jeder der Kandidaten braucht zunächst die Zustimmung des Wächterrats, die ihre Treue gegenüber dem islamischen Recht sicherstellen soll. So wird verhindert, dass ein Regime-Gegner die Wahl gewinnt.

Von ursprünglich 475 Kandidaten, darunter 42 Frauen, durften nur drei Männer den amtierenden Präsidenten herausfordern. Wer Ahmadinedschad abwählen wollte, musste sich für einen dieser Kandidaten entscheiden. Wie sich herausstellte, hat Mirhossein Mussawi, Premierminister unter Ayatollah Khomenei, die Unterstützung derer erhalten, die Ahmadinedschads und seines Schutzpatrons, der obersten religiösen Autorität Irans, Ali Khamenei, überdrüssig sind.

Was hat Hunderttausende dazu veranlasst, auf die Straße zu gehen und ihr Leben zu riskieren? Wie konnte es geschehen, dass der Oberste Rechtsgelehrte seine Autorität verloren hat? Wie einige andere Staaten des Trikonts exportiert Iran große Mengen Öl und seine Wirtschaftslage ist nicht besser als die ihre. Insofern ist es auch kein Zufall, dass der venezolanische Präsident Hugo Chavez Ahmadinedschad unterstützt. Beide Länder fördern Öl; beide leiden unter chronischer Erwerbslosigkeit, steigender Inflation und die Armut schreit zum Himmel. Chavez ist das Idol der Massen und Ahmadinedschad präsentiert sich mit seiner Art sich zu kleiden und zu sprechen, seinen antiimperialistischen Positionen und seiner unerbittlichen Feindschaft gegenüber den Vereinigten Staaten und Israel als Revolutionär und Freund der Armen.

Doch anscheinend sind viele Iraner von Ahmadinedschads Rhetorik unbeeindruckt. Ihnen bereitet vor allem die Unterdrückung der menschlichen Freiheit sorge, die grausame Unterjochung der Frauen und die Tatsache, dass ihnen der islamische Fundamentalismus als Lebensweise aufgezwungen wird. Zählen wir die wirtschaftliche Rückständigkeit des Iran und die Kontrolle des religiösen Apparats über die Öleinnahmen hinzu, so stehen wir vor einer Zeitbombe. Wenn die Regierung gegen die iranische Bevölkerung mit Terror vorgeht, wird dies die Explosion nur beschleunigen.

Denn es ist eine Tatsache, dass es der Islamischen Republik Iran auch dreißig Jahre nach der Vertreibung des Schahs nicht gelungen ist, ihrer Bevölkerung einen angemessenen Lebensunterhalt zu sichern. Ahmadinedschad schmückt sich mit den Federn der Armen, doch gerade die Lage seiner Wähler beweist Irans Scheitern, seine Gesellschaft über die Armutsgrenze zu heben. Den wenigen Informationen zufolge, die uns zur Verfügung stehen, hat die städtische Bevölkerung – Zentrum der wirtschaftlichen und kulturellen Macht jeder modernen Gesellschaft –gegen Ahmadinedschad gestimmt. Die Armen, die in über das ganze Land verstreuten, abgeschiedenen Dörfern leben, mögen die Stimmenmehrheit ausgemacht haben, doch ihr Beitrag zum Aufbau der Gesellschaft ist gering. Darüber hinaus ist dort, wo es keine Versammlungsfreiheit gibt und die Regierung allmächtig ist, nichts leichter als die Loyalität derer zu kaufen, die von Wohltätigkeit leben.

Die iranische Protestbewegung ist kein ausländisches Importprodukt. Sie trägt auch keine Ähnlichkeit mit elitären, reaktionären Protestbewegungen wie der Orangen Revolution in der Ukraine. Irans grüne Bewegung ist Ausdruck des authentischen Willens, ein unterdrückerisches Regime zu verändern, das die Wirtschaft sowie die soziale und kulturelle Entwicklung des Landes verhindert. Doch die Bewegung hat ein Problem. Ihr fehlt die Führung. Mussawi diente sicherlich als Sammelbecken, um der Abkehr von der Regierung Ausdruck zu verleihen, aber er kann die unorganisierten Ströme, die zu fließen begonnen haben, nicht lenken. Aus diesem Grunde wird die Regierung bei der Unterdrückung der Demonstrationen vorläufig Erfolg haben und den Menschen ihren Willen aufzwingen.

Doch die grüne Bewegung wird sich als Meilenstein erweisen. Die Spaltung innerhalb der Regierung zwischen Reformern und Konservativen wurde nicht erst durch die Demonstrationen offensichtlich: sie machte sie erst möglich. Sie besteht seit dem Tode Khomeinis 1989. Sie zeigte sich bereits, als der der Reformer Khatami in zwei Amtsperioden, 1997 bis 2005, gewählt wurde, doch Khatami war eine Enttäuschung für seine Unterstützer. Er konnte die Reformen, die er versprochen hatte: mehr Demokratie und ein Ende der Korruption, gegen den entschlossenen Widerstand des Obersten Rechtsgelehrten Ali Khameini nicht durchsetzen.

Innerhalb des religiösen Establishments verläuft die Trennlinie zwischen Khamenei und Hashemi Rafsandschani. Rafsandschani, eine der wohlhabendsten Persönlichkeiten Irans, wird als bedeutende religiöse Autorität angesehen. Rafsandschani sieht die Enttäuschung der Bevölkerung, insbesondere der städtischen Mittelschichten. Er weiß, dass Khamenei mit dem Feuer spielt, wenn er sie dem Regime weiter entfremdet. Rafsandschani ist der Auffassung, die die Regierung den Willen jener Klassen verwirklichen muss, die die wirtschaftliche und kulturelle Grundlage ihrer Gesellschaft bilden. Die Konservativen hingegen halten jegliche Abweichung vom religiösen Gesetz für gefährliche Zersetzung.

Alle demokratischen Kräfte in Iran, einschließlich der im Untergrund lebenden Kommunistischen Partei, hatten die Bevölkerung zur Unterstützung Mussawis aufgerufen. Ihre Einschätzung war ganz richtig, hinter Mussawi hatte sich eine breite Bewegung gesammelt, ihr strategisches Ziel der Sturz des totalitären Regimes. Nach dreißig Jahren der Verhaftung und Ermordung jener Führer, die den Schah abgesetzt haben, und der Verfolgung ihrer Parteien eröffnen diese inneren Widersprüche dem iranischen Volk eine neue Perspektive. Die Iraner können endlich hoffen, ihre Parteien und Gewerkschaften wieder aufzubauen auf dem Weg zu einem demokratischen Iran.

Die zögerliche Unterstützung durch US-Präsident Barack Obama, die zynischen Verlautbarungen des israelischen Premierministers Binyamin Netanyahu (der seinen Schock über die Schüsse auf Protestierer im weit entfernten Iran öffentlich verkündete, nie aber über die Schüsse im nahen Bil’in), die Krokodilstränen des Schah-Sohns in Washington – sie sollten uns nicht in die Irre führen. Das iranische Volk hat nicht den Wunsch, in den Schoß von Uncle Sam zurückzukehren und sich in die anti-arabische Front einreihen. Das iranische Volk will seinen gegenwärtigen Diktator nicht gegen einen neuen Schah eintauschen. Die iranische Opposition weiß, was Kolonialismus ist. Sie sieht, was in den Besetzten Palästinensischen Gebieten geschieht. Sie sieht, was die Globalisierung über die Menschen der ganzen Welt gebracht hat. Sie wird nicht zurückweichen. Sie wird alles daran setzen, die Iraner, erfahren in Kampf und Niederlage, als freies Volk in die Familie der Völker zu führen.

Die Revolution gegen den Shah 1979 sollte niemals eine schiitische Diktatur herbeiführen, doch sie wurde von den Ayatollahs gekapert. Die Lektion ist gelernt und die neue iranische Bewegung wird ihre grundlegenden Rechte und Freiheiten zu schützen wissen.

Es gibt einen direkten Zusammenhang zwischen den Ereignissen in Iran und jenen in den USA. Wer hätte noch vor Kurzem geglaubt, dass die Amerikaner einen afroamerikanischen Präsidenten wählen würden? Der Obama-Effekt findet im gesamten Nahen Osten seinen Widerhall. Obama hat die Bush-Politik zu Fall gebracht, die so viel Hass gegenüber den USA geschaffen hat – einen Hass, den die iranische Regierung und ihre Alliierten auszunutzen wussten.

Wir sollten uns jedoch daran erinnern, dass Obama nicht gewählt wurde, damit er unserer Region den Frieden bringt, sondern damit er die USA aus der schlimmsten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren rette. Das amerikanische Volk strebt nach Befreiung vom neokonservativen Fundamentalismus des Freien Markts und das iranische Volk strebt nach Befreiung vom religiösen Fundamentalismus. Die Gleichzeitigkeit dieser beiden Bewegungen ist kein Zufall. George W. Bush benutzte den Iran, um den Amerikanern Angst einzujagen, Ahmadinedschad benutzte Bushs Amerika, um seine Herrschaft über die Iraner zu festigen. Nun sind beide Gesellschaften politisch und wirtschaftlich am Ende. Die Wahl Obamas ist Ausdruck der Sehnsucht der Amerikaner nach Veränderung und das Ergebnis der iranischen Wahlen hat Hunderttausende auf die Straße gebracht. In Amerika ist die Krise eher wirtschaftlicher, im Iran zusätzlich politischer Natur. Doch diese beiden sehr unterschiedlichen Prozesse in zwei sehr unterschiedlichen Gesellschaften sind gleichwohl Bestandteil desselben historischen Augenblicks: einem Moment des Systemwandels, in dem sich Gesellschaften auf den Weg zu Demokratie und sozialer Gerechtigkeit begeben.

Die Ereignisse in Iran sind kein ausländisches Importprodukt, sondern - wie die Ereignisse in Amerika - Ausdruck internen Wandels. Die Welt durchläuft einen Prozess, der ein gesamtes System verändern wird, in dem ein räuberischer Kapitalismus einem islamischen Fundamentalismus gegenüberstand, der die „Übel des Westens“ korrigieren wollte. Der islamische „Widerstand“ hat sich totgelaufen, in Libanon und Palästina ebenso wie im Iran. Die Ereignisse in Iran haben Schockwellen in allen arabischen Regimes gesandt, die ihren Bürgern die grundlegenden Rechte verweigern. Iranische Frauen sind arabischen Frauen ein Vorbild und iranische Arbeiter sind Vorbild für arabische Arbeiter, denen das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung verweigert wird. Das ist die eigentliche „iranische Bombe“. Israel muss sie fürchten und die USA auch – denn Obama setzt auf die alten Allianzen mit arabischen Diktatoren. Es wird Zeit brauchen, bis sich diese „Bombe“ entwickelt hat, doch Netanyahu, Ehud Barak und Tzippi Livni täten gut daran, die Zeichen der Zeit zu erkennen: Die Jahre der Besatzung sind gezählt. Wenn arabische Massen auf die Straße gehen und ihre Regierungen im Namen von Demokratie und Menschenrechten herausfordern, wird sie zunehmend anachronistisch. Vor dreißig Jahren hat die iranische Revolution das Gesicht des Nahen Ostens verwandelt. Heute blitzen auf den Straßen Teherans erste Schimmer echter Demokratie auf.