Imperialistische Irrtümer

nde Mai 2004, in „60 Minutes“, einer Sendung von CBS, geißelte der frühere US-General Anthony Zinni den amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und seine neokonservativen Kreise wegen ihrer falschen Vorstellungen über den Krieg im Irak. Zinni hatte diese Ansichten bereits in einem Buch mit dem Titel „Battle Ready“ veröffentlicht, Co-Autor war Tom Clancy.

Zinni behauptet, dass die amerikanische Politik im Irak von Ideologen beherrscht wird. Es sei der falsche Krieg zur gleichen Zeit gewesen, sagte er, denn „Saddam war unter Kontrolle“, während das tatsächliche Problem, dem Amerika gegenüber stand, der Krieg gegen den Terror war. Zudem hätten sowohl das Pentagon als auch die zivilen Mitglieder der Bush-Regierung, um ihr Ziel zu erreichen und zu rechtfertigen, jeden vorstellbaren Fehler gemacht. Sie verließen sich auf fehlerhafte, auf verborgenen Motiven beruhende Informationen. Sie unterschätzten die Kraft, die für die Wiederaufbau des Irak gebraucht würde. Sie ignorierten internationale Kritik und erniedrigten die Vereinten Nationen.

In Israel treffen wir auf ein ähnliches Phänomen. Am 10. Juni 2004 wurde Amos Malka, von 1998 bis 2001 Chef des militärischen Geheimdienstes (MI), in der Ha’aretz interviewt. er kritisierte die vorherrschende israelische Einschätzung der palästinensischen Führung scharf. Diese Einschätzung ist ein Produkt Amos Gilads, 1996 bis 2001 Chef der Untersuchungsabteilung des MI und von 2001 bis 2003 Koordinator dessen Aktivitäten in den Besetzten Gebieten. Gilad hat folgendes Konzept entwickelt: Der Oslo-Prozess sei nichts als ein Trojanisches Pferd, das Arafat entworfen habe, um Israel zu zerstören. Arafat habe nie beabsichtigt, dass es zwei Seite an Seite lebende Staaten geben sollte; er habe das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge gefordert, um dergestalt sein Ziel mit demographischen Mitteln zu erreichen; er habe die jetzige Intifada geplant und initiiert. Gilad’s Schluss: Nur Arafats Verschwinden von der politischen Bühne kann eine vernünftige Lösung ermöglichen.

Nach vier Jahren des Schweigens gegenüber der Öffentlichkeit erklärt Malka jetzt, dass er eine völlig andere Einschätzung hat: Das strategische Ziel Arafats und der PLO in Oslo sei ein lebensfähiger palästinensischer Staat an der Seite Israels gewesen. Arafat habe unbedingt eine politische Lösung gewollt, sein Handlungsspielraum sei jedoch durch die palästinensische öffentliche Meinung eingeschränkt gewesen. Er habe die prinzipielle Anerkennung des Rückkehrrechts der Palästinenser gefordert, sei aber bereit gewesen, dieses Recht rein symbolisch umzusetzen. Als die Verhandlungen in Camp David scheiterten, sei an der Basis die Intifada ausgebrochen und habe schnell Ausmaße erreicht, die Arafat nicht wollte. Um zu überleben, „ritt er auf der Welle“. Die massive Feuerkraft, die Israel einsetzte, habe die Konfrontation auf einen Punkt getrieben, von dem sie nicht mehr zurückgedreht werden konnte. Würde Israel heute eine neues Angebot machen, dass die „roten Linien“ berücksichtigt, die Arafat in Camp David nicht überschreiten konnte, wäre er immer noch interessiert. (Ha’aretz, 13. Juni 2004)

Diese Vorstellung von Amos Malka, vier Jahre zu spät öffentlich gemacht, hat von einer Zahl zentraler Figuren des Geheimdiensts Unterstützung bekommen, unter ihnen Ephraim Lavie, früherer Chef der Palästinensischen Untersuchungsabteilung des MI, der frühere Chef des Inlandsgeheimdienstes Ami Ayalon und der Experte für arabische Angelegenheiten Mati Steinberg.

Wir sagen „vier Jahre zu spät“, weil Gilads Konzeption während der letzten vier Jahre die einzige war und enorme Auswirkungen hatte. Sie diente dem früheren Premier Ehud Barak nach dem Debakel von Camp David zur Rechtfertigung seiner Position: „Es gibt keinen, mit dem man reden kann.“ Steinberg, in der Ha’aretz vom 16. Juni 2002 von Danny Rubinstein interviewt, weist darauf hin, das in einer Situation, in der eine Seite viel stärker ist als die andere, eine fehlerhafte Einschätzung auf Seiten der Stärkeren dazu neigt eine sich selbst erfüllende Prophezeiung zu werden. Wenn man z.B. entschieden hat, dass man mit den Palästinensern keine politische Vereinbarung treffen kann, lässt ihnen diese Entscheidung nur zwei Möglichkeiten: Entweder unterwerfen sie sich deinem Diktat oder sie kämpfen um jeden Preis dagegen an. Israel hat den Palästinensern das Gefühl vermittelt, dass sie nichts zu verlieren hätten. „Das ist der Hintergrund für das Entstehen einer Kultur von Selbstmordattentätern .. die alarmierendste Entwicklung während dieser Intifada ist das Auftreten von Selbstmordterroristen, die keine frommen Moslems sind.“

Steinberg fährt fort: „Als wir einen Herangehensweise akzeptierten, der nicht zwischen den palästinensischen Strömungen unterscheidet, und als wir das Regierungszentrum zerstörten, blieb im Herzen der palästinensischen Gesellschaft eine große Kluft zurück. In dieser Situation hat Hamas Fuß gefasst – und nicht nur Hamas: Da sind auch Hizbollah, Iran und, Gott behüte, Al-Qaida“.
Damit sind die Auswirkungen von Gilads Einschätzung nicht zu Ende. Auf ihrer Grundlage ist die Arbeitspartei 2001/2002, um die Intifada niederzuschlagen, einer Regierung der nationalen Einheit mit dem Likud beigetreten. Die gleiche Einschätzung begründete die Isolierung Arafats und den Versuch ihn durch Abu Mazen zu ersetzen. Heute liegt sie dem Plan eines einseitigen Rückzugs aus Gaza zugrunde.

Es sei uns zu bemerken erlaubt: Trotz der herrschenden Gilad-Konzeption, die von der Arbeitspartei und selbst von Meretz akzeptiert wurde, hat Challenge konsequent an ihrer eigenen Einschätzung festgehalten. Seit dem Ausbruch der zweiten Intifada im September 2000 haben wir genau das behauptet, was Ephraim Lavie am 13. Juni 2004 in der Ha’aretz gesagt hat: Dass diese Intifada „von unten begonnen hat, als Ergebnis des Zorns, der sich gegenüber Israel, Arafat und der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) angesammelt hat.“ (Wir stimmen mit Amos Malka jedoch nicht darin überein, dass Arafat an einem lebensfähigen Staat an der Seite Israels interessiert war. In Oslo, glauben wir, hat er sich mit weniger zufrieden gegeben, aber er konnte es seinen Leuten nicht verkaufen).

So haben sowohl die amerikanische als auch die israelische Regierung auf der Basis grundlegender Fehleinschätzungen gehandelt. Die Amerikaner drängten als Teil ihres Plans zur Kontrolle des Nahen Ostens und seines Öls auf den Sturz Saddams. Die Vernichtung Saddams sollte jegliche mögliche Opposition gegen das amerikanische Regime abschrecken und einschüchtern.

Das Gilad-Konzept übernahm Israel, im Gegensatz zu den USA, nachdem es ihm gerade nicht gelungen war, Arafat in Camp David eine permanente Lösung aufzuzwingen. Dieses Scheitern hatte eine lange Reihe von Desillusionierungen gekrönt. Nach dem ersten Golfkrieg 1993 hatte Israels Arbeitspartei Arafats Status von dem eines isolierten, geschwächten Führers auf den eines Partners angehoben, damit er seinen Teil zu Israels Vision eines neuen Nahen Ostens beitragen sollte. Arafat übernahm jedoch nicht die Rolle, die Israel für ihn vorgesehen hatte – er fungierte nicht als Israels rechte Hand in den besetzten Gebieten – aus dem einfachen Grund, dass er im Gegenzug zu wenig von Israel bekam (außer der Schaffung eines Apparats zur Unterdrückung seines Volks). Als die israelischen Absichten scheiterten, richtete Israel, statt seine eigenen Ziele und sein Verhalten gegenüber den Palästinensern einer Kritik zu unterziehen, seine Gehässigkeit gegen die Person Arafat und versuchte ihn durch Abu Mazen zu ersetzen. Mit anderen Worten, Israel versuchte das Gleiche nochmal. Als Abu Mazen sich als unfähig erwies die israelischen Interessen zu bedienen, war der Weg frei für die Verkündigung eines unilateralen Rückzugs.

Die Einschätzungen des israelischen Geheimdiensts waren beeinflusst, vielleicht sogar bestimmt, durch die politische Notwendigkeit eines Partners, der die Wünsche des Landes erfüllen würde, und nicht, wie es hätte sein sollen, von unvoreingenommener Analyse. „Gilad“, schrieb Akiva Eldar in der Ha’aretz vom 11. Juni 2004, „hat den meisten Einfluss auf die Entscheidung von Premier Sharon für einseitige Maßnahmen. Er war es, der Sharons Vorgänger, Ehud Barak, mit fachmännischer Unterstützung für die Theorie „Es gibt keinen palästinensischen Partner“ versorgte. Diese Theorie, in Geheimdienstkreisen als die „Einschätzung“ bekannt, genießt bei den meisten Israelis Glaubwürdigkeit und hat auch im Ausland viele Anhänger gefunden. Es war auch leicht, diese Haltung in eines Boden zu pflanzen, der bereits vom Blut der Opfer der Intifada getränkt war.“

Die Debatte, die jetzt in Israel über die „Einschätzung“ stattfindet, ist nahezu beispiellos. Plötzlich hören wir ihr widersprechende Einschätzungen mit gravierenden Implikationen, die Malka und seine Kollegen während vier langer Jahre unter Verschluss gehalten haben. Was hat sie dazu bewegt schließlich an die Öffentlichkeit zu gehen? Wo sind sie gewesen? Für Gilads „Vorstellung“ wurde ein hoher Preis gezahlt. Als Resultat dieser Lügen wurde beiden Gesellschaften, der israelischen und der palästinensischen, irreparabler Schaden zugefügt. Diese Lügen haben nicht nur von zwielichtigen Forschern, sondern auch von zwei amerikanischen Präsidenten Rückendeckung erhalten. Sie haben beide Seiten teure Menschenleben gekostet. Sie haben Wände aus Beton und Hass zwischen den beiden Völkern errichtet. Unter diesem Schaden werden noch viele Generationen leiden.

In den USA besteht bereits ein Konsens, dass der Krieg im Irak ein Fehler war, und bei der Debatte, die heute zwischen Demokraten und Republikanern geführt wird, geht es um Schadensbegrenzung. In Israel hat die „Kein Partner“-Vorstellung Sharon in die Falle gelockt. Am 28. Juni 2004 haben Palästinenser vier Kassam-Raketen aus dem Gazastreifen auf die israelische Stadt Sderot abgefeuert. In der Vergangenheit gab es viele solche Schießereien, aber keine hatte zu Todesopfern geführt. Dieses Mal wurden ein Mann und ein Kind getötet. Am nächsten Tag drang die israelische Armee in das Gebiet ein, von dem die Kassams abgeschossen worden waren, aber die Raketen fielen weiter auf Sderot. Solche Ereignisse zerstören die Auffassung, dass eine reine Mauer – oder ein einseitiger Rückzug – die Lage verändern. Israel kann sich nicht vom palästinensischen Gebiet zurückziehen, weil es sich nicht vom palästinensischen Problem zurückziehen kann.

Zurück zu unserer Frage: Warum sind die Gegner der „Vorstellung“ aus ihrem vierjährigen Schlummer erwacht? Vielleicht war es ihre Opposition gegenüber dem einseitigen Rückzug. Plötzlich haben sie wiederentdeckt, dass es doch einen „Partner“ gibt.

Die Enthüllung dieser Wahrheit ist heute aus zwei Gründen im Großen und Ganzen weitgehend irrelevant: Erstens, selbst wenn Israel in Absprache mit Ägypten bereit ist, Arafat und der PA bei der Regierung des „befreiten“ Gaza eine symbolische Rolle einzuräumen, so ist der Arafat von heute nicht der Arafat von 1993, nicht einmal mehr der vom Sommer 2000. Der Arafat von heute ist nur noch ein Rudiment, die Hülle, einer anderen Konzeption, die auf die frühen 90er Jahre zurückgeht, als sich die Welt mit der Tatsache aussöhnte, dass die Vereinigten Staaten die einzige verbliebene Supermacht waren. Seitdem gab es den 11. September und den Krieg im Irak. Amerika hat seine Größe verloren. Die palästinensische Bühne, ebenso wie die irakische, gerät außer Kontrolle. Aufständische mit unkonventionellen Methoden bestimmen die Tagesordnung, dank Amerikas – und Israels – größenwahnsinnigem Griff nach der Macht.

Angenommen, es wäre möglich Arafats Image wieder herzustellen, wie es Malka und seine Kollegen anscheinend vorhaben. Israel stände immer noch vor der gleichen Wand: Die Palästinenser würden es ablehnen sein Diktat zu akzeptieren. Selbst der oben zitierte Ephraim Lavie räumt ein, dass die Intifada nicht nur wegen der Besatzung ausgebrochen ist, sondern auch aufgrund der Enttäuschung der Palästinenser durch die PA. Um der Region wirklichen „Frieden“ zu bringen und die notwendigen radikalen Reformen zu erreichen, ist tatsächlich eine Veränderung der „Einschätzung“ notwendig – aber eine grundsätzlichere. Solch eine Veränderung wird eine andere globale Führung erfordern, eine neue Weltordnung, die den Nahen Osten einschließt. Eine Veränderung solchen Ausmaßes wird nicht von Amerika oder Israel ausgehen, die durch die Schaffung von Marionettenregierungen zu herrschen versuchen. Die notwendigen Veränderungen werden durch breit angelegte politischen Bewegungen kommen, von oppositionellen Parteien, die Frieden und Entwicklung, Arbeitsplätze und das Gemeinwohl ganz oben auf ihrer Liste haben.

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21.05.2012, 17:05