|
|
von 
Roni Ben Efrat
er israelische Premierminister Ariel Sharon hat sein einnehmendes, palästinensisches Gegenstück Abu Mazen vor kurzem als „Küken, das auf seine Federn wartet“ beschrieben. Das Sprießen der Federn dauerte nicht lange. Zwei Wochen später lud Sharon das koschere Hühnchen mit dessen engsten Verbündeten in das an sein Jerusalemer Büro angrenzende Kabinett. Yasser Arafat ist nie im hellen Tageslicht durch die Vordertür dort eingetreten, um den israelischen Premier zu treffen. Sie saßen im gleichen Raum, in dem sich nach einem Anschlag die Minister den Kopf zerbrechen, um Maßnahmen zu finden, die sie noch nicht gegen die Palästinenser ausprobiert haben. Diese Tage sind noch nicht so lange vorbei und mögen wieder heraufdämmern, doch während dieser Text entsteht, reißt eine trügerische Euphorie die Wolken auf, die über diesem Land hängen. Die palästinensischen Fraktionen haben ein Waffenstillstandsabkommen (hudna) unterzeichnet. Über allem liegt eine bange Stille.
Die israelischen Gastgeber hatten Freude an ihren Gästen. Dov Weissglass, Sharons rechte Hand, bezeichnete Abu Mazen als Mensch. „Sein Wort“, sagte sie, „ist ein Wort.“ Justizminister Yosef (Tomi) Lapid, dessen scharfe Zunge ohne Konkurrenz ist, war tief bewegt von der (auf hebräisch gehaltenen) Rede Hisham Abed al-Razeks, Hauptunterhändler der Palästinensischen Autonomiebehörde für die Freilassung palästinensischer politischer Gefangener. Außerhalb des Kabinettraums ergriff die Euphorie den normalerweise kühlen Kopf Moshe Ya’alons, des Generalstabschefs der israelischen Armee. Er verkündete Israels Sieg: Die Luftschläge gegen Hamas, sagte er, hätten die Intifada besiegt.
Wir wollen die Party nicht platzen lassen. Doch die Wahrheit ist von dem Zusammengehörigkeitsgefühl, das Sharons und Abu Mazens Leute gerade erfaßt hat, weit entfernt. Es wäre naiv zu glauben, daß ein jahrhundertealter Streit zu Ende sein kann, weil eine Seite die andere zermürbt hat. Tatsächlich haben die Palästinenser die Roadmap ohne die Hoffnungen oder Erwartungen, die sie vor zehn Jahren hatten, angenommen. Das Element der Versöhnung, welches damals vorherrschte, fehlt. Vor uns steht ein erschöpftes, niedergeschlagenes und geknechtetes Volk, das eine Phase des Wiederaufbaus braucht.
Woher soll die Hilfe kommen? Der Schlüssel zur Lösung des Konflikts liegt heute in den Händen der USA und Israels. Deren Vorschläge sind jedoch weit entfernt von dem Minimum, daß Palästinenser – auf lange Sicht die meisten Palästinenser - zu akzeptieren bereit sind. Wir glauben, die USA und Israel haben von diesem Minimum nicht die leiseste Vorstellung. Die Kluft zwischen den beiden Seiten ist ein Abgrund. „Die 1967 besetzten Gebiete“ bedeutet in der Vorstellung der Palästinenser die 1967 besetzten Gebiete (Ein Wort ist ein Wort). Diese Gebiete würden z.B. das Areal einschließen, auf dem heute fast die Hälfte aller Juden in Jerusalem leben.
Der Rest der arabischen Welt teilt die Minimalvorstellung der Palästinenser. Der Satellitensender Al-Jazeera hat kürzlich Millionen seiner arabischen Zuschauer über ihre Gefühle gegenüber der Roadmap befragt. 93 % haben sich gegen sie ausgesprochen.
Abu Mazen zufolge, so berichtet zumindest die Ha’aretz vom 24. Juni 2003, hat ihm US-Präsident Bush in Aqaba gesagt: „Gott hat mir gesagt, ich solle Al Qaida einen Schlag versetzen und ich habe sie geschlagen. Dann wies Er mich an, Saddam zu schlagen, das habe ich getan. Jetzt bin ich entschlossen, das Problem im Nahen Osten zu lösen. Wenn Du mir hilfst, werde ich handeln.“ Er fügte hinzu: „Wenn nicht, kommen die Wahlen und dann muß ich mich auf sie konzentrieren.“ Die biblische Rhetorik schmilzt dahin, wenn die Wahlen ins Gespräch kommen.
Mit Details scheint es Bushs Gott übrigens nicht so genau zu nehmen. Die Vereinigten Staaten stecken immer noch bis zum Hals im Irak. Der Sturz Saddam Husseins sollte für die Geopolitik der Region Wunder vollbringen. Seitdem sind drei Monate vergangen und Bush steht in zwei Punkten in der Kritik:
Zur Hölle mit den Details: Nachdem er sich so praktisch unseres Nachbarn entledigt hat, hat Gott Bush zu uns geschickt. Was könnte dramatischer sein, was könnte die Kritiker schneller zum Schweigen bringen, was könnte die Aufmerksamkeit besser von den Problemen zu Hause ablenken ... als ein Wunder im Heiligen Land zu vollbringen, wo zwei „Völker“ einander seit hundert Jahren an der Kehle haben. Eine Lösung mag unmöglich sein, sogar für Bushs Gott, aber der „Eindruck“ es gäbe eine, könnte bis zur nächsten Wahl halten. Was wenn sie zu einem erneuten Blutvergießen führt? Welche Karnickel sind dann noch im Cowboyhut?
Aus Israels Sicht kommt die Roadmap zu früh (Sharon hätte Hamas vorher lieber stärker getroffen), aber die Bedingungen laufen auf „Oslo, neu und verbessert“ hinaus. Oslo hatte von den Palästinensern verlangt, ihre einzigen Karten auszuspielen: die Anerkennung Israels und das Ende der Gewalt. Nachdem sie dies getan hatten, ohne dafür etwas Substantielles zu erhalten (z.B. einen Staat mit Grenzen, die Räumung der Siedlungen, Jerusalem als Hauptstadt, Rückkehr der Flüchtlinge), nahmen sie dazu Zuflucht, die Karten wieder aufzunehmen. Dies fand seinen Ausdruck in der zweiten Intifada.
Die Rückkehr zur Gewalt hat die Lage der Palästinenser verschlechtert. Nach den Bedingungen der Roadmap müssen sie, um zurückzuerhalten, was sie ante bellum hatten, zunächst den Widerstand zerschlagen und damit einen Bürgerkrieg riskieren. Als Vorspiel hat Israel bereits erfolgreich in ihre internen Angelegenheiten interveniert und Arafat durch Abu Mazen ersetzt. Der Wechsel kam ohne Wahlen, auf Druck der USA, Europas und Russlands..
Falls die Palästinenser alle Hürden nehmen können, wie weit können sie dann kommen? Nur bis zu der Stelle, an der die Osloer Verträge explodiert sind: die absolute Unsicherheit über das Ausmaß des israelischen Rückzugs und den Grad der Souveränität, den ihr zukünftiger Staat haben wird. Aus Israels Sicht wird die Westbank, wie Jordanien, aber nicht Gaza, zu seinem strategischen Hinterland. Es wird nicht zulassen, daß sich das Land in eine Richtung entwickelt, die seine Dominanz bedrohen könnte. Israel widersetzt sich nicht der Gründung eines palästinensischen Staats, aber echte Unabhängigkeit wird es der Westbank nicht erlauben. Es wird ihr die Bodenschätze, die territoriale Kontinuität, die Tore zur Außenwelt, die Kontrolle des Luftraums, freien Handel oder Streitkräfte nicht zugestehen, die benötigt würden, um sich als normaler Staat zu halten. Das Ergebnis wird kaum dem entsprechen, was sich die Palästinenser vorstellen.
Deren Versuch, ihre Probleme innerhalb des bestehenden Kräfteverhältnisses zu lösen, ist daher zum Scheitern verurteilt. Palästina gehört zur Dritten Welt. Es ist eine der vielen Gesellschaften, die dem Kolonialismus zum Opfer gefallen sind. Israel hingegen ist selbst Kolonialist. Eine Lösung wird kommen, wenn die amerikanisch-israelische Zange ihren Griff lockert, wenn also neue politische Kräfte auftauchen und die Gesellschaft reorganisieren: nicht entlang des politischen Islam oder der Interessen des Kapitals, sondern durch eine fundamentale Änderung der Regeln, durch die dann die Mehrheit, die den sozialen Wohlstand schafft, auch dessen Verteilung bestimmt.
Eine solche Revolution kann nicht allein die Aufgabe der Palästinenser sein. Doch es gibt keinen anderen Weg: Abu Mazen und Arafat und ihresgleichen sind bereit, die Vision einer freien Gesellschaft zurückzuweisen und die „Realität“ wie sie in Washington oder Tel Aviv definiert wird, zu akzeptieren. Deshalb werden sie nie die Sehnsüchte ihres Volkes vertreten können.
Neue Anführer müssen sich erheben, die die Situation mit all ihren Grenzen erkennen, aber trotzdem darüber hinausschauen, die eine Strategie wählen, die die erforderliche Umformung nicht nur dem palästinensischen Volk bringt, sondern durch den selben Kampf auch anderen Völkern: den Irakis z.B., den Arbeitern in Amerika, den Arbeitern in Frankreich. 
www.challenge-mag.com/de/artikel__29/euphorie_und_realität
22.11.2008, 10:11