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von 
Michal Schwartz
m die einseitige Abtrennung vom größten Teil der Westbank durchzuführen, hat Israel mit dem Bau einer Kombination aus Zaun und Mauer begonnen. Die Arbeiten wurden am 13. Juni, wenige Tage bevor die Regierung diesem Plan zustimmte, aufgenommen. Der längste Teil der Barriere befindet sich auf palästinensischem, nur kurze Strecken verlaufen auf israelischem Gebiet. Das erste Stück wird sich auf 110 Kilometer von Salem, einem arabischen Dorf nordöstlich von Umm Al-Fahm, bis Kufr Kassem im südlichen Dreieck erstrecken. Bei seiner Fertigstellung wird der Zaun eine Gesamtlänge von 360 km haben. Führungskräfte des israelischen Sicherheitsapparats schätzen die Kosten auf etwa eine Million US-Dollar pro Kilometer, einschließlich der elektronischen Ausrüstung. Die Barriere wird größtenteils aus Stacheldraht und Stahlpfählen bestehen. In einigen Abschnitten, z.B. in der Nähe jüdischer Städte, wird eine acht Meter hohe Betonwand aufgestellt.
Der Trennzaun, den Israel errichtet, ist nicht nur eine Frage der Verteidigung, sondern hat weitreichende politische Bedeutung. Daran ändern auch die Proteste Premierministers Ariel Sharon und Verteidigungsminister Benjamin Ben Eliezer nichts, die ihn als reine Reaktion auf die palästinensischen Selbstmordattentäter darstellen. Der Zaun soll die Palästinenser am Betreten Israels hindern, umgekehrt gilt dies nicht. Israel behält sich das Recht vor, in der Westbank zu tun, was es will - und weist den Gedanken zurück, der Zaun könne auf einen Rückzug oder die Räumung der Siedlungen hindeuten. Die Maßnahme richtet sich ausschließlich gegen die Palästinenser. Sie setzt ihnen einen neue Grenze, eine „Sicherheitszone“ für Israel, wie die, die es fast 20 Jahre im Libanon gehalten hat.
Nichtsdestotrotz ist diese Zone dazu ausersehen, sobald die Zeit dafür reif ist, von Israel annektiert zu werden – ganz in Übereinstimmung mit einem Wahlspruch der beiden großen Parteien Arbeitspartei und Likud „Keine Rückkehr zu den Grenzen von ‘67“. Das erklärt, warum Israel die Angelegenheit allein angegangen ist. Es hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), die es seit der Aktion „Schutzschild“ ohnehin kaum noch als existent betrachtet, nicht konsultiert. Kein Wunder also, daß Palästinenser die schwere Ausrüstung der Zaunbauer wenige Tage nach Baubeginn, am 19. Juni 2002, beschossen haben.
Die Eile mit der Israel mit der Errichtung der Barriere begann, war, nach einer Häufung von Selbstmordattentaten, die Reaktion auf die Stimmung in der Bevölkerung. Wie gesagt, begannen die Arbeiten ohne vorherige Diskussion im Kabinett und vor dem offiziellen Baubeginn am 16. Juni 2002. Doch trotz der offensichtlichen Eile verbirgt sich hinter dem Zaun eine berühmter Plan aus den frühen 90ern, der schon damals den den heutigen Verfechtern des Projekts, Sharon und Ben Eliezer, vorangetrieben wurde. Es war der „Sieben-Sterne-Plan“, untrennbar mit dem „Pan-Israel-Highway“, der sich ebenfalls im Bau befindet, verbunden.
Der Verlauf des Zaunes und der neuen Grenze, die er zieht, wird niemanden überraschen, der über den Sieben Sterne Plan, den Hanitzotz Publishing House als erstes öffentlich gemacht hat, auf dem Laufenden ist. 1 Der Sieben Sterne Plan entstand in Sharons Zeit als Minister für Wohnungsbau. 1991 gewann er den Beifall der vom Likud geführten Regierung. Es hieß, der Plan solle den Wohnungsmangel beseitigen, der aufgrund der umfangreichen Einwanderung aus Sowjetunion entstanden war. Dies war aber nur ein Vorwand. Sein tieferer Sinn war es, die nahe der Küste am Ostrand von Israels schmaler Taille gelegenen, jüdischen Siedlungen zu verstärken. Dieser Landstrich ist mit arabischen Dörfern übersät und mit der Idee der „Sieben Sterne“ sollte das demographische Gleichgewicht verändert werden. Als Ben Eliezer 1992 das Wohnungsbauministerium übernahm, verschrieb er sich Sharons Sternen und beschleunigte das Projekt, ebenso wie den Siedlungsbau in der Westbank.
Sharons beabsichtigte damals, auf dem Boden Tatsachen zu schaffen, um mit deren Hilfe sich Grenzveränderungen durchzusetzen. Ein Mittel war, auf beiden Seiten der Grünen Grenze, d.h. der Grenze von 1967, jüdische Ortschaften zu errichten und sie aufeinander zu zu bauen, bis sie sich zu einem Ort vereinigten. Im Ergebnis wäre Israels Grenze dadurch de facto nach Osten verschoben worden. Die beiden großen politischen Parteien waren sich einig, daß diese „Grenzanpassungen“ unabdingbar waren.
Der größte „Stern“, die Stadt Modi’in, wurde in Israel gebaut und dann verwaltungstechnisch mit den beiden in der Westbank gelegenen jüdischen Siedlungen Modi’in Illit und Kiryat Sefer vereinigt.. Ein zweiter Stern, Shoham, wurde innerhalb Israels gleich an der Grünen Grenze gegründet. Nördlich davon expandierte Rosh Ha’ayin nach Osten in Richtung Grenze.
An den südlichen Ausläufern des Wadi Ara hatte Israel weniger Glück. Die potentiellen jüdischen Bewohner der Städte scheuten vor dieser sehr arabischen Region zurück. Israel versuchte an der Grünen Grenze die Stadt Katzir-Harish zu bauen, aber das Projekt entwickelte sich nicht wie erwartet. Shaked, Reihan und Hinanit, Siedlungen in der Westbank nahe Umm Al-Fahm, waren ebenfalls Teil des Plans. Sie sollten sich mit einer neuen israelischen Stadt namens Straya vereinigen, die so projektiert war, daß sie sich über die Grüne Grenze hinaus ausdehnen würde. Sraya ist nie gebaut worden.
Trotz dieser Rückschläge paßt die Errichtung des Zauns zu den Zielen des Sieben-Sterne-Plans. Dies zeigen die folgenden Beispiele: Shaked, Reihan und Hinanit sollen auf der israelischen Seite des Zaunes liegen, d.h. westlich von ihm. Ebenso die Siedlungen Sal’it und Tzofim in der Nähe von Kalkilya. Auch die südlich von ihnen, nahe Rosh Ha’ayin gelegene Siedlung Oranit wird sich westlich des Zauns wiederfinden.
Der geplante Verlauf der Absperrung hat eine Debatte zwischen Sharon und Ben Eliezer ausgelöst, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichtung dieses Artikels, Ende Juli 2002, noch nicht abgeschlossen war. Ben Eliezer hat die Grenzlinie gemäß dem zionistischen Prinzip „Ein Maximum an Land mit einem Minimum an Arabern“ geplant. Deshalb ließ er, wie auf der beigefügten Karte, die seinen Vorstellungen entspricht, zu sehen, die arabischen Städte Tul Karem und Kalkilya östlich des Zauns liegen. Im Gegensatz dazu findet Sharon, daß sich wenigstens Kalkilya westlich des Zauns, also auf „israelischer Seite“, befinden sollte, mit einem einzigen Ausgang nach Osten. Wenn Sicherheit das Hauptanliegen ist, ist dieser Schritt nicht logisch. Warum besteht Sharon dann darauf? Weil, wenn Kalkilya sich östlich des Zauns befindet, dies auch für die große jüdische Siedlung Alfei Menashe gilt.
Auch für das Gebiet südlich von Rosh Ha’ayin ist der Verlauf des Zaunes noch nicht geklärt. Jedoch ist es kein Geheimnis, daß östlich von Modi’in die Grenzen „Groß-Jerusalems“ beginnen. Diese reichen vom südlichen Stadtrand Ramallahs zu den Siedlungen von Gush Etzion im Süden und den Randbezirken Jerichos im Osten. Wenn dieses große Areal eingemauert wirde, ist die gegenwärtige Trennung zwischen nördlichem und südlichem Teil der Westbank zementiert.
Sobald der Zaun steht, werden Zehntausende Palästinenser auf seiner Westseite im Nichts gefangen sein: Vom Rest der Westbank, zu der sie immer gehört haben, abgeschnitten, aber auch nicht Teil von Israel. Das gilt für Baqa al-Sharkiyye (Westbank), daß an Baqa Al-Gharbiyye (Israel) und im Osten und Westen an Barta’a grenzt. Das gleiche Schicksal erwartet Habla in der Nähe von Kalkilya, sowie einige Bewohner von Nazlat Issa, Umm Reihan und Beit Abdallah Yunis. Viele andere palästinensische Dörfer werden sich östlich des Zaunes befinden, ein großer Teil ihres Ackerlandes aber auf dessen westlicher Seite.
Auch arabische Städte und Dörfer innerhalb Israels werden dramatische Landverluste erleiden. Bezeichnenderweise verläuft der größte Teil des Zaunes innerhalb der Westbank. Aber gerade in der Region von Umm Al-Fahm wird der Zaun östlich der Stadt, jedoch westlich der Grünen Grenze verlaufen und damit über 100 Hektar, die den Bewohnern der Stadt gehören, abschneiden. Auch Salem wird, wie eine Reihe anderer Dörfer, Teile des wenigen Bodens, über den es überhaupt noch verfügt, verlieren.
Der Zaun wird die Bewohner der arabischen Dörfer wie Salem auch von nahen Verwandten trennen, die zwar im Besitz israelischer Personalausweise sind, aufgrund von Eheschließungen aber in der Westbank leben. Bis jetzt mußte eine Frau, die z.B. im Flüchtlingslager Jenin verheiratet war, nur ein paar Stunden laufen und die Grüne Grenze überqueren wenn sie ihre Familie in Salem besuchen wollte. Der Zaun wird eine größere Barriere darstellen. (Siehe nebenstehenden Artikel zu Salem)
Die israelische Öffentlichkeit unterstützt den Zaunbau sehr. Meinungsumfragen, die in der israelischen Tageszeitung Ha’aretz vom 17. Juni 2002 veröffentlicht wurden, besagen, daß 60 % der jüdischen Bevölkerung hinter diesem Projekt stehen. Die gesamte Führungsriege des Verteidigungsapparats empfiehlt den Bau und die Wirtschaft glaubt, daß der Zaun stabilisierend wirken wird. Doch die Experten sagen auch, daß der Effekt eher psychologischer als praktischer Natur sein wird. Der Zaun wird Israel nicht hermetisch vor den Selbstmordattentätern abriegeln. Der Staat Israel wird daher in höchster Alarmbereitschaft bleiben müssen, mit allen Konsequenzen für eine stagnierende Wirtschaft.
In der politischen Arena ist es dem Zaun allerdings gelungen, die Linken von den Linken und die Rechten von den Rechten zu trennen. Ein Teil der Linken unterstützt die Barriere, weil sie der Meinung ist, sie markiere mehr oder weniger eine Rückkehr zu den Grenzen von 1967. Aus dem gleichen Grund ist ein Teil der Rechten dagegen.
In ihrem Leitartikel „Der Zaun, trotz seiner Nachteile“ hat die Ha’aretz vom 18. Juni 2002 das Problem eingeräumt, behauptete dann aber: „Abgesehen von dem sofortigen Sicherheitsgewinn ... wird (der Zaun) die Trennung zweier nationaler und geographischer Gebilde greifbare Realität werden lassen. ... Die Veränderung mag sich als revolutionär erweisen, eine materielle Veränderung, gefolgt von einer psychologischen, auf deren Basis es möglich sein wird, die langersehnte politische Umgestaltung umzusetzen.“ Der Leitartikel ruft die Israelis auf, „den Zaun als ein Ziel höchster Priorität zu betrachten und seinen Bau mit Höchstgeschwindigkeit voranzutreiben“.
Doch viele sehen den Bau nur als einen Versuch Benjamin Ben Eliezers, seinen Parteirivalen Chaim Ramon auszumanövrieren. Eliezer ist nicht nur Verteidigungsminister ist, sondern auch Chef der Arbeitspartei. Ramon hatte vor einigen Monaten vorgeschlagen, daß die Arbeitspartei die Errichtung eines Zauns als Hauptpunkt in ihr Programm aufnehmen solle. Er betrachtet den Zaun als Teil eines größeren Plans, der den einseitigen Rückzug Israels aus einem Teil der besetzten Gebiete und die Räumung der isolierteren Siedlungen einschließt. Ramons Logik ist einfach: Es gibt heute keinen Partner auf der palästinensischen Seite; deshalb sollte Israel seine Sicherheitsinteressen unilateral verfolgen, indem es sich auch ohne politische Vereinbarungen aus dem größten Teil der besetzten Gebiete zurückzieht. In einer Zeit gehäufter Selbstmordanschläge ist solcher Populismus wirkungsvoll. Ramon scheint zu glauben, er habe den Weg zur Übernahme der Arbeitspartei gefunden.
Wie Ramon zeichnet sich auch Ben-Eliezer durch Kurzsichtigkeit aus. Als er sah, wie die Idee mit dem Zaun einschlug, griff er sie auf und stellte das restliche Programm seines Rivalen – den einseitigen Rückzug und die Räumung der Siedlungen - zurück.
Die Idee der einseitigen Trennung hat, natürlich unter der Voraussetzung, daß die Siedlungen erhalten bleiben, auch auf der Rechten Anhänger gefunden. Das Knessetmitglied Michael Eitan unterstützt den Zaun. Auch zwei Führer des Yesha-Rates 2 der Siedler, Pinhas Wallerstein und Bentzi Lieberman, haben sich für ihn ausgesprochen, sie bezeichnen ihn als „einen Sicherheitszaun und keine zukünftige politische Grenze“ (Ha’aretz vom 18. Juni 2002).
Die, die sich dem Zaunbau widersetzen, finden sich unter den weiter links und rechts Stehenden Israels. Auf der einen Seite stehen die Hardliner unter den Siedlern, angeführt vom Knessetmitglied Effie Eitan. Sie sind der Meinung, daß der Zaun eine Grenze definiert und das Ende ihres Traumes von einem „Groß-Israel“ bedeutet. Auf der anderen Seite steht der Block um Yossi Sarid und Yossi Beilin. Diese sind gegen den Zaun, weil es sich um eine einseitige Aktion handelt, während diese, so denken sie, doch Teil eines gemeinsam mit den Palästinensern entworfenen Programms sein sollte. Sie bleiben in der Minderheit, weil nicht nur US-Präsident George W. Bush sondern auch die israelische Öffentlichkeit allen Glauben in die Möglichkeit eines Vertrags mit der palästinensischen Autonomiebehörde oder eines friedlichen Zusammenlebens mit den Palästinensern verloren hat. Zum jetzigen Zeitpunkt wollen alle Israelis nur ein bißchen Ruhe.
Was die Araber in Israel betrifft, so ist ihr Oberster Rat am 15. Juni 2002 zusammengetreten und hat sich gegen den Zaunbau ausgesprochen, weil dieser nicht mit der palästinensischen Autonomiebehörde koordiniert wurde und keine internationale Unterstützung hat. Seine Sprecher haben ausdrücklich darauf hingewiesen, daß es sich hierbei um eine unabhängige Position handele, die nicht mit der palästinensischen Autonomiebehörde abgesprochen sei. Trotz dieser offiziellen Position haben einige arabische Führer ihre Unterstützung für den Zaun zum Ausdruck gebracht, vorausgesetzt, er geht nicht mit der Konfiszierung arabischen Landes in Israel einher.
Wie es zu einer außer Kontrolle geratenen Situation paßt, herrscht allgemeine Verwirrung. Hätte Israel nach der ersten Intifada die kurze Chance für einen Frieden ergriffen, die Siedlungen geräumt und sich aus den 1967 besetzten Gebieten zurückgezogen, würde heute niemand nach einem Zaun rufen. Im Gegenteil, die beiden Bevölkerungen zweier unabhängiger Ökonomien würden sich frei hin und her bewegen. Nach Lage der Dinge wird es der Zaun Selbstmordattentätern schwerer machen, nach Israel hineinzukommen, doch in der Hauptsache wird er die Zahl derer vergrößern, die dies versuchen. Denn in erster Linie wird er die 35.000 palästinensischen Arbeiter fernhalten, die sich zuvor um die Kontrollpunkte herum zu ihren Jobs nach Israel geschlichen und Nahrung für ihre Familien zurückgebracht haben. Wenn diese Menschen ihre Kinder nicht mehr ernähren können, muß es uns nicht überraschen, wenn die Zahl der Selbstmordkandidaten steigt. Unter den gegenwärtigen Bedingungen wird der Zaun nicht die ersehnte Ruhe und Frieden bringen, sondern vielmehr eine neue Phase in dem gewalttätigen Kampf zwischen den beiden Völkern einleiten.
Das arabische Dorf Salem liegt auf der israelischen Seite im Norden der Grünen Grenze von 1967. Der neuen Zaun (bei dem es sich in dieser Gegend um eine Betonwand handelt) wird genau südlich von ihm gebaut – durch seine Olivenhaine. Ich habe das Dorf am 16. Juni 2002 besucht.
Kurz vor meiner Ankunft wurde eine der großen Maschinen, die zur Errichtung des Zaunes eingesetzt werden, von einer Explosion erschüttert. Plötzlich fielen Schüsse. Ein Hubschrauber wurde losgeschickt und Militärjeeps bedeckten die Gegend mit Staubwolken. Die Leute in Salem wirkten jedoch nicht sehr aufgeregt. Sie verbargen ihren Widerstand gegen den Zaun nicht, sondern verspotteten die Vorstellung, er diene Israels Sicherheit. Muhammat Sbeihat, einer der Dorfbewohner, behauptete: „Egal, wie hoch sie ihn bauen, die Palästinenser werden einen Weg finden, nach Israel hineinzukommen.“ Sein Nachbar, Tufik Rafa’iyyah, fügte hinzu: „Wir glauben nicht an diesen Zaun, weil er keine echte Lösung für das palästinensische Problem bietet. Wir hätten nichts gegen ihn, wenn er von der Räumung der Siedlungen und einem tatsächlichen Rückzug Israels aus der Westbank begleitet würde.“
Seit dem Ausbruch der Intifada im September 2000 leben die 1.300 Bewohner Salems quasi unter Militärherrschaft. Die Straßensperre zwischen Israel und der in der Westbank gelegenen Stadt Jenin, bekannt als Checkpoint Salem, hat sich zu einem normalen Militärlager ausgeweitet, das den Haupteingang des Dorfes geschluckt hat. Der Lärm von Panzerfahrzeugen und Panzern dringt in die Schlafzimmer der Dorfbewohner. Die Befehle, die Tag und Nacht aus den Lautsprechern plärren werden, lassen die Babies in panischem Schrecken aus dem Schlaf fahren. Soldaten haben die Dächer des Dorfes übernommen und machen das Leben der unter diesen Dächern wohnenden Familien zu einem Alptraum.
Wissam Abu Bakker, der an der Wachstraße neben der Baustelle für den Zaun wohnt, erzählte uns: „Die Soldaten verhalten sich uns gegenüber als stünden wir unter Besatzung. Vor Kurzem saß ich auf meiner Türschwelle und ein Soldat wollte meinen Personalausweis sehen.“
Muhammad Sbeihat erzählt von einem Vorfall, bei dem die Soldaten mit ihren Waffen auf den fünfjährigen Khader Muhammad zielten, der mit seinem Vater die Straße überquerte.
Nur wenige Meter trennen Salem von der Grünen Grenze, die mitten durch die Olivenhaine geht. Einziger Hinweis auf diese Grenze sind ein Stapel Steine und ein paar Kakteen. Ein großer Teil des Bodens des Dorfes wird auf der anderen Seite bleiben und die Dorfbewohner werden ihn nicht bearbeiten können. Statt aus ihren Fenstern auf die Olivenbäume zu blicken, werden sie eine fast acht Meter hohe Wand sehen, wie im Gefängnis.
Am meisten bereitet ihnen das Schicksal ihrer Verwandten Sorge. Auf der anderen Seite des Zauns leben Mitglieder ihrer engsten Familie, die bislang durch die Olivenhaine gekommen sind, wenn sie sie besuchen wollten.
Tufik, zum Beispiel, hat zwei Schwestern, die mit Männern aus dem Flüchtlingslager Jenin verheiratet sind. Muhammat Sbeihats verheiratete Schwester lebt im nächsten Dorf – aber das wird auf der anderen Seite des Zauns liegen. Auch Wissam hat zwei verheiratete Schwestern in der Westbank, eine von ihnen im Flüchtlingslager Jenin. Wie viele andere wurde auch ihr Haus, sagt er, während der Aktion „Schutzschild“ zerstört. Ärgerlich erzählt er, wie er auf dem Höhepunkt der Kämpfe seine Schwester und ihre Kinder durch die Olivenhaine kommen und Schutz in Salem suchen sah. Der Soldat auf der Wachstraße wollte sie nicht passieren lassen, ehe sie nicht ihre Bluse aufknöpfte. „Das habe ich mit eigenen Augen gesehen!“, sagt Wissam.
Während die Israelis Jenin eroberten, sammelten die Dorfbewohner von Salem Kleidung und Lebensmittel für die Flüchtlinge im Lager. Tufik reibt seine schmerzende Schulter, als er erzählt, wie ein Soldat die ganze Kleidung, die er gesammelt hatte, ausgeschüttet und ihn mit seinem Gewehrkolben geschlagen hat, um ihn daran zu hindern, sie mitzunehmen. Während wir miteinander sprechen, liegen einige der Kleidungsstücke und Decken neben uns.
Die Dorfbewohner haben das Gefühl in einer Enklave zu leben, nicht in einem Staat. Der Eingang zu ihrem Dorf führt durch eine Straßensperre und jetzt werden sie auch noch eingemauert. Im Westen gibt es schon einen anderen Zaun – einen elektrischen. Der Kibbutz Givat Oz hat ihn rund um seine Olivenhaine gezogen. Jedes Kind, das hinter seinem Ball herläuft und den Zaun berührt, bekommt einen Stromschlag von 220 Volt.
Gegen Ende unseres Besuchs sagt einer der Leute aus Salem: „Die Probleme zwischen Israel und den Palästinenser sind zu groß für eine Lösung. Solange das so ist, wird keine Interimsvereinbarung lange halten.“ Die anderen nicken.
Assaf Adiv und Michal Schwartz, Sharon’s Star Wars: Israels’s Seven Star Settlement Plan, Jerusalem, Hanitzotz A-Sharara Publishing House, 1992 (engl.). Die arabische Fassung erschien 1991.
Yesha steht für Judäa, Samaria, Gaza
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22.11.2008, 06:11