Dritte Runde

Offiziere der israelischen Armee warnen häufig vor folgendem Szenario: Bald nach dem Rückzug aus Gaza werden die Palästinenser merken, dass Sharon keine Kaninchen mehr aus dem Hut hervorzaubern kann, jedenfalls nicht für sie, und sie werden wieder anfangen zu randalieren. Das nennen die Offiziere die „dritte Runde“. Sie sind ernst zu nehmen: Dieselben Militärkreise haben 1999 den Ausbruch der zweiten Intifada vorhergesagt.

Auf die Zustimmung der Knesset zum Rückzugsplan ist eine kurze Phase der Euphorie gefolgt, doch jetzt gibt es Anzeichen, dass Israelis und Palästinenser auf verschiedenen Pfaden zu anderen Orten als dem Frieden unterwegs sind. Tatsächlich bereitet sich jede der beiden Seiten auf große Veränderungen vor. Der israelische Premierminister Ariel Sharon wappnet sich für eine Konfrontation mit Zehntausenden rechtsgerichteter Siedler, seinen Patenkindern. Abu Mazen (Mahmoud Abbas) stellt sich mit der Vorbereitung von Reformen nicht nur gegen die Hamas, sondern auch gegen die machthungrige jüngere Generation innerhalb seiner eigenen Fatah. Doch trotz der Vorbereitungen für Veränderungen ist auf beiden Seiten nicht klar, was für eine Veränderung vorbereitet wird.

Beginnen wir mit Sharon, denn Abu Mazens Schicksal wird weitgehend davon abhängen, was er tut. Wird es weitere Rückzüge geben, wie es die Amerikaner im Stillen hoffe, genau wie die Europäer und Sharons Partner auf der israelischen Linken?

Sharon lässt sich nicht in die Karten schauen, doch sein Verhalten seit seinem Besuch auf der Ranch des US-Präsidenten George W. Bush lässt nichts Gutes hoffen. Dafür gibt es einige Hinweise:

Während seines Besuchs hat er nicht Bushs Lied gesungen. Statt zu sagen, wie ihn die Maßnahmen Abu Mazens ermutigt hätten, statt wieder Hoffnung für die Road Map zu sehen, hat er Klage auf Klage gehäuft: Abu Mazen halte seine Versprechen nicht, er zerstöre „die Infrastruktur des Terrorismus“ nicht – nehme der Hamas nicht die Waffen weg, nein, versuche es nicht einmal! Was seine eigenen Pläne betraf, so erklärte er, dass die großen Siedlungsblöcke in der Westbank in jeder künftigen Vereinbarung in israelischen Händen bleiben würden „mit allen damit einhergehenden Konsequenzen“ (lies: Annektion). Erfolglos versuchte er, Amerikas Zustimmung zu weiteren Baumaßnahmen in diesen Siedlungen zu erlangen. Nach dem Treffen mit Bush sagte er in einem Interview, dass „Ma’aleh Adumim Teil von Israel sein wird, und zwischen ihm und Israel wird es territoriale Kontinuität geben“. Außenministerin Condoleezza Rice stellte schnell klar, dass dies nicht die Haltung ihres Präsidenten sei, der Baumaßnahmen in Siedlungen als eine Behinderung der Road Map ansehe.

Sharon hat seine versöhnlichen Gesten gegenüber Abu Mazen eingeschränkt. Am wichtigsten wäre eine Freilassung politischer Gefangener in signifikantem Umfang, doch da ist der israelische Premier extrem geizig. Mehr noch, nachdem er der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Tulkarem übergeben hatte, schickte er die Armee in die Stadt, um dort Leute zu verfolgen, die auf der Fahndungsliste stehen. Tag für Tag erscheinen Artikel darüber, wie enttäuscht Israels Establishment über Abu Mazen ist. Die neueste Spitze ist die Entscheidung der Regierung, ein College in Ariel, einer Siedlungsstadt in der Westbank, als Universität anzuerkennen. Dieses College ist ein Ableger der Bar Ilan Universität. Wir können diese Entscheidung so interpretieren, dass britischen Akademikern, die sich entschlossen haben, Bar Ilan wegen seiner Verbindung zu diesem Westbank College zu boykottieren, eine lange Nase gedreht werden soll. Doch die Entscheidung ist auch ein Vorbote der Zukunft. Mit den Worten Finanzminister Binyamin Netanyahus: „Es ist wichtig in Ariel eine Universität zu schaffen, um ganz klarzustellen, dass die Ariel-Siedlung für immer zu Israel gehören wird.“ Stimmt, wir müssen einen Politiker nicht zu ernst nehmen, wenn er „für immer“ sagt, aber das Timing ist bezeichnend: Sharon schickt den Siedlern eine beschwichtigende Botschaft, während er gegenüber der internationalen Gemeinschaft und den Palästinensern die Muskeln spielen lässt.

Doch warum sollte er so bemüht sein, den versöhnlichen, gar gemäßigten Eindruck zu korrigieren, den er mit der Verkündung des Rückzugplans erzeugt hat? Vielleicht hat er Hintergedanken. Der Rückzugsplan war als Bestrafung der Palästinenser gedacht, während der letzten Zeit der Regierung Yasser Arafats, als dieser in die Muqata eingepfercht war. Die Verhandlungen lagen auf Eis.

Frühere Chefs des Shin Beth, den Dienst verweigernde Offiziere, selbst Kampfpiloten drängten auf Fortschritte. Irgend etwas musste Sharon in Bewegung bringen. Ein einseitiger Rückzug würde ihn zudem in die Lage versetzen, andere einseitige Schritte in der Westbank zu unternehmen. Wie wir in der letzten Ausgabe dargelegt haben: einseitiges Geben, einseitiges Nehmen. Durch Arafats Tod und Abu Mazens Bereitschaft bei der Durchführung des Rückzugsplans mit Sharon zu kooperieren, wurden die Karten neu verteilt. Denn warum soll man Gaza freigeben, wenn plötzlich ein Partner da ist? Solange Sharon die Sache unilateral angehen konnte, musste er die andere Seite nicht einbeziehen. Kurz gesagt, er hatte sich selbst in eine merkwürdige Lage versetzt. Gerade noch hat er geklagt, es gebe keinen Partner, doch sobald einer auftaucht, beginnt er ihn zu schwächen.

Der früher Berater des US-Außenministeriums, Aaron David Miller, hat am 27. April 205 gesagt: „Abu Mazen mag wohl den Willen haben, mit Israel zu verhandeln, aber es fehlt ihm an der Möglichkeit. Der Premierminister Israels, Mr. Sharon, mag die Möglichkeit haben, ich glaube, dass er sie hat, aber ihm fehlt der Wille.“

Unter Experten hat sich ein Konsens herausgebildet: Dem Rückzug wird ein Jahr des „Nichtstuns“ folgen, bis Israel Ende 2006 seine planmäßigen Wahlen durchführt. Für Abu Mazen wird das ein sehr langes Jahr werden. Das Fehlen weiteren politischen Fortschritts wird wahrscheinlich sein Verderben sein.

Abu Mazen seinerseits benutzt den Überdruss an der Intifada ebenso wie das Vakuum nach Arafats Tod, um Schritte einzuleiten, die den Amerikanern und der internationalen Gemeinschaft gefallen.

Mit Hilfe Ägyptens ist es ihm gelungen, ein gewisses Maß an Ruhe zu schaffen, wovon der Rückgang von Selbstmordattentaten und Kassam-Raketen zeugt. Er streicht die Anerkennung dafür ein, Hamas in die politische Arena des palästinensischen Mainstreams zurückgebracht zu haben. Hamas‘ künftige Beteiligung am Parlament wird, so hofft er, sie dazu bewegen, ihren militärischen Flügel aufzulösen.

Von den letzten israelischen Aktionen sind die Palästinenser enttäuscht. Sharons Büro entströmt ein steter Strom von Hetzreden gegen Abu Mazen. Mamduh Nofal, ein bekannter Politik-Experte (einst palästinensischer Linker, jetzt der Mitte näher) hat darüber in Al-Hayyat vom 02. Mai 2005 geschrieben. Sharons negative Haltung gegenüber Abu Mazen, so sagt er, gehe über einen rein taktischen Versuch hinaus, Bush vor seinem Besuch in Washington gegen diesen einzunehmen. Sie gehe auch über den Versuch hinaus, den palästinensischen Führer unter Druck zu setzen, damit er den Terrorismus bekämpfe. Nofal glaubt, es handele sich um eine Strategie. Während er von Frieden spreche, baue der israelische Premier die Mauer, konfisziere Land und vergrößere die Siedlungen in der Westbank. Er weigere sich, die Vereinbarungen zu erfüllen, die in Sharm al-Sheikh erreicht wurden. Er habe Bush gesagt, der Sturz Abu Mazens sei nur eine Frage der Zeit. „Diese Rede“, schreibt Nofal, „erinnert an eine frühere, in der die Rede davon war, Arafat loszuwerden.“ Die palästinensische Öffentlichkeit glaubt, dass Bush und die israelische Linke viel zu eifrig dabei sind, Sharon bei seinem „mutigen Schritt“ Gaza zu verlassen zu unterstützen, und Abu Mazens Schicksal gleichgültig gegenüber stehen.

Abu Mazens innerpalästinensische Probleme sind nicht geringer als die, die Sharon mit den Siedlern hat. Hamas hat anscheinend eingewilligt, sich ruhig zu verhalten, und Israel zieht sich im August aus Gaza zurück. Hamas will nicht ihre enge Verbindung zur palästinensischen Straße verlieren, die die Intifada satt hat.

Andererseits sind die Wahlen für das palästinensische Parlament auf den 17. Juli anberaumt und zum ersten Mal wird Hamas Kandidaten aufstellen. Es wird eine Weile dauern, bis sie sich von der Sprache der Moscheen – oder der Gewehre - an die der Legislative gewöhnt hat. Sie wird es nicht eilig haben, bei den Beschlussfassungen eine Hauptrolle zu spielen, denn sie hat keine ideologische Grundlage für Verhandlungen mit Israel und den USA. Gleichwohl wird Hamas ihren Fuß auf der Bremse haben. Wenn Abu Mazen zu weit geht, wird sie ihn jederzeit stoppen können.

Ganz unmittelbare Probleme hat der palästinensische Präsidente mit den Pressuregroups innerhalb der Fatah, seiner eigenen Partei. Sie fordern, er solle die alte Garde der PLO, die Leute, die mit Arafat aus Tunis gekommen sind, in den Ruhestand schicken und den jungen Fatah-Anhängern, die während der ersten Intifada im Land waren, mehr Macht geben. Diese Forderung hat nichts zu tun mit Können oder Regierungsfähigkeiten; eher mit der Anhäufung von Macht, Jobs und Geld. Doch Abu Mazen hat keine Wahl. Ein Grund für den Ausbruch der zweiten Intifada war, das weiß er, die Frustration der selben Leute von der Basis, die das Gefühl hatten, Arafat habe sie im Stich gelassen.

In Anbetracht der Aufsässigkeit Israels und der palästinensischen Schwäche ist es unwahrscheinlich, dass es den USA gelingen wird, den politischen Prozess voranzubringen. Als Bush die unbesonnene Position einnahm, Israel könne die Siedlungsblöcke im Rahmen einer endgültigen Vereinbarung behalten, kippte er zugleich jegliche palästinensische Hoffnung auf ein fairen Ausgang über Bord. Er verbreitet leere Gerede darüber, der arabischen Welt Demokratie zu bringen. Er rühmt sich, den Libanesen geholfen zu haben, Syrien zu vertreiben, aber er kann sein eigenes Land nicht aus Irak noch Israel aus der Westbank herauskriegen. Aber es hat Wahlen in Irak gegeben! Es wird Wahlen in den palästinensischen Gebieten geben! Doch welchen Nutzen haben diese Wahlen, wenn die Gewählten ihre Entscheidungen nicht in einem souveränen und freien Staat treffen können? Wahlen allein machen noch keine Demokratie. Es muss schon etwas Reales da sein, wozu man gewählt wird.

Wie es scheint, hat keine Seite die Lehren aus der ersten und zweiten Intifada gezogen. Israel weigert sich, die Westbank zu verlassen. Im 38. Jahr der Besatzung herrscht die „einzige Demokratie“ der Region als absolute Despotin über vier Millionen Menschen. Indem sie deren Hass schürt, spielt sie weiter mit dem Leben ihres eigenen Volkes. Die palästinensische Führung vertraut das Schicksal ihres Volkes weiter einem im Niedergang begriffenen Imperium an, das von einem fundamentalistischen Diener der Ölmagnaten geleitet wird. Bush, Sharon und Abu Mazen: Keiner ist sowohl stark als auch bereit genug, sich den tiefen Wurzeln des Konflikts zu stellen. Derzeit ist nichts am Horizont zu erkennen, was die dritte Runde verhindern könnte.

www.challenge-mag.com/de/artikel__7/dritte_runde
21.05.2012, 17:05