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von 
Yacov Ben Efrat
er hat 2006 den Libanonkrieg gewonnen? Die Frage ist heiß umstritten – weniger allerdings zwischen Israelis und Arabern als unter den Arabern selbst, besonders den Libanesen. In Israel ist man sich einig: Das Winograd-Komitee, von Premierminister Ehud Olmert für die Untersuchung seiner Kriegsführung eingesetzt, hat diese als einen Fehlschlag bezeichnet.
Doch seitdem hat Olmert das Thema ad acta gelegt und sich auf den Weg zur Konferenz in Annapolis gemacht. Diese gilt als letzte Hoffnung für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine abschließende Vereinbarung mit den Palästinensern. Im Libanon brodelt die Frage „Wer hat gewonnen?“ weiter – ebenso die politische Gesamtsituation. Die Protestzelte der Hizbollah in Beirut erinnern ständig daran, dass jeden Augenblick ein Bürgerkrieg ausbrechen kann. Die schiitische Organisation verketzert Premierminister Fouad Siniora als Verräter und leugnet die Legitimität seiner Regierung.
Aus Sicht Sinioras diente die Gefangennahme israelischer Soldaten durch die Hezbollah im Juli 2006 den Interessen Irans und brachte Unheil über den Libanon. Hizbollah-Führer Hassan Nasrallah sieht das anders: Der Krieg, sagt er, war ein gottgegebener Sieg, er versetzte Israels Abschreckungsmacht einen tödlichen Schlag. Doch die Debatte läuft nicht nur unter diesen beiden. Syrien und Iran feiern Israels Niederlage, während sich Saudi Arabien und Ägypten, mit Unterstützung Frankreichs und der Vereinigten Staaten, Sinioras Interpretation anschließen. Die Diskussion ist zu einem Machtkampf um die Kontrolle des Libanon ausgeartet. Wer wird regieren – die von den Schiiten unter Nasrallah geführte Koalition oder das gegenwärtige Regierungsbündnis, unter Leitung der Sunniten mit Saad Hariri an der Spitze? Saad ist der Sohn Rafik Hariris, der am 14. Februar 2005 auf – wie vermutet wird – Geheiß Syriens ermordet wurde.
Die Koalitionen und Bündnisse im Libanon sind höchst komplex, denn sie reichen über politische Strömungen hinaus. Der ethnisch-religiöse Faktor ist daraus nicht zu wegzudenken. Als sich die Franzosen 1943 zurückzogen, schlossen die beiden höchsten muslimischen und christlichen Führer eine ungeschriebene Vereinbarung, den sogenannten „Libanesischen Nationalpakt“. Dieser verteilte die Regierungsmacht entlang ethnisch-religiöser Linien. Doch viele Christen emigrierten und die Muslime mit ihrer höheren Geburtenrate wurden zur Bevölkerungsmehrheit. Angesichts dessen wurde der Proporz 1989 im Taif-Abkommen modifiziert, doch Grundlage blieb die Volksgruppenzugehörigkeit. Die Präsidentschaft geht an einen christlichen Maroniten, der Sitz des Premierministers an einen sunnitischen Moslem und ein schiitischer Moslem muss Parlamentspräsident werden (mit Vetorecht bei der Gesetzgebung). Dieses Rezept wird durch Interessenkonflikte innerhalb der religiösen Gruppen, besonders unter den Christen, weiter kompliziert. Die Spaltung folgt auch geographischen Linien. Darüber hinaus bringt jede religiös-ethnische Gruppe ausländische Alliierte gegen ihre Rivalen in Aufstellung.
Der ethnische Konflikt wird seinen Höhepunkt in diesem Monat, im November 2007, erreichen, denn die Amtszeit von Präsident Emil Lahoud endet am 26. und die rivalisierenden Gruppen sind sich über seine Nachfolge nicht einig. Das fehlende Einvernehmen droht das Land wieder in einen Bürgerkrieg zu stürzen.
Der libanesische Präsident hat weit reichende Befugnisse. Unter Anderem hat er den Oberbefehl über das Militär, spielt bei der Ernennung des Premierministers mit, kann Gesetze erlassen und leitet die Kabinettssitzungen. Er wird direkt vom Parlament gewählt. Im ersten Wahlgang braucht er eine Zweidrittelmehrheit, ist jedoch ein zweiter Wahlgang erforderlich, reicht eine einfache Mehrheit aus.
Das Parlament (die Abgeordnetenkammer) wird in allgemeinen Wahlen von der Bevölkerung gewählt. Jede religiöse Gemeinschaft hat ein festgelegtes Kontingent von Sitzen, die Christen insgesamt 50 %, die Muslime ebenfalls. (Diese Aufteilung entspricht heute nicht mehr der demographischen Realität.) Die Kandidaten treten in Flächenwahlkreisen gegeneinander an, in denen auch andere religiöse Gruppierungen vertreten sind. (So müssen z.B. muslimische Kandidaten in ihrem Wahlkreis um christliche Stimmen werben und umgekehrt.) Da das Parlament den Präsidenten wählt, ist das Ergebnis der Parlamentswahlen von entscheidender Bedeutung. Derzeit verfügt die Hizbollah z.B. über genug Sitze im Parlament, um im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen eine Zweidrittelmehrheit blockieren zu können.
Theoretisch sollten sich die Maroniten unter Führung ihres Patriarchen auf einen einzigen Präsidentschaftskandidaten einigen. Doch sie asind gespalten. Ihr starker Mann, Michel Aoun, hat sogar schon vor dem Krieg eine Allianz mit der Hizbollah geschmiedet und streckt jetzt die Hand nach der Präsidentschaft aus. Seine maronitischen Konkurrenten gehören zur sunnitisch geführten Koalition, die zwar mit schwacher Mehrheit das Parlament kontrolliert, jedoch viel kleiner ist als jene Zweidrittelmehrheit, die im ersten Wahlgang gebraucht wird.
Die Bedeutung der libanesischen Präsidentschaftswahlen ist von einer Tragweite, die das Land wieder in einen Bürgerkrieg zu stürzen droht. Um dies zu verstehen, müssen wir die Uhr sieben Jahre zurückdrehen in eine Zeit, in der der Libanon, auf Grundlage eines Konsenses, an dem Saudi Arabien, Syrien und selbst der Iran Teil hatten, ein seltenes Jahrzehnt der Stabilität genoss,. Zwei Ereignisse haben diesen Konsens im Jahre 2000 zerstört. Im Mai zog Israel seine Truppen aus dem Süden des Landes ab. Im November wurde George W. Bush, der den Nahen Osten in den Termini eines Kampfes zwischen Gut und Böse betrachtet, zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt.
ls Israels Premier Ehud Barak im Mai 2000 seine Armee aus dem Libanon abzog, wertete der Führer der Hizbollah, Hassan Nasrallah, dies als Sieg, doch die langfristigen Implikationen entgingen ihm. Der damalige Premierminister des Libanon, Rafik Hariri, war ein enger Verbündeter Saudi Arabiens, dort war er zu Geld gekommen. Hariri hatte hatte Syriens „Schutz“ über sein besetztes Land vor dem Abzug Israels toleriert. Doch als Israel draußen war, konnte er für die anhaltende syrische Präsenz keine Rechtfertigung mehr sehen. Amerikas Verbündete begannen auch die Legitimität des bewaffneten schiitischen Widerstands, der Hizbollah, in Frage zu stellen.
2004, als sich die Amtszeit des prosyrischen Emil Lahoud ihrem Ende näherte, spitzte sich die Sache zu. Syrien deichselte eine Verfassungsänderung, die Lahoud weitere drei Jahre im Amt bescherte. Rafik Hariri trat aus Protest zurück. Einen Monat später verabschiedete der UN-Sicherheitsrat Resolution 1159, in der der einen Abzug des syrischen Militärs und die Entwaffnung der Hizbollah gefordert wird.
Seitdem überschlagen sich die Ereignisse im Libanon. Hariri wurde ermordet. Im April 2005 brachten Protestdemonstrationen Syrien 2005 dazu, sein Militär abzuziehen. Einen Monat später errang die Rafik-Hariri-Märtyrer-Liste, ein antisyrischer Block unter Führung Saad Hariris, die Kontrolle über das Parlament; gegen die schiitische Opposition errang sie 72 der 128 Sitze. Siniora wurde Premierminister. Zwar trat Hizbollah in seine Regierung ein, stand aber ständig unter Druck, die Waffen abzugeben. Dann entführte sie zwei israelische Soldaten. Nasrallah streitet dies zwar ab, trotzdem kann es seine Absicht gewesen sein, eine israelische Reaktion zu provozieren, die stark genug war, um die fortgesetzte Existenz der Hizbollah als bewaffnete Miliz zu rechtfertigen.
Heute nähert sich der Libanon dem Ende der verlängerten Amtszeit Lahouds, und die Sorge wächst, dass das Land auseinander brechen könnte. Am 9. Oktober 2007 veröffentliche Al-Hayat Details über einen die libanesischen Präsidentschaft betreffenden Vorschlag Frankreichs an Syrien: Der maronitische Patriarch Nasrallah Butrus Sfeir würde eine Kandidatenliste vorlegen, aus der der (sunnitische) Saad Hariri und der (schiitische) Parlamentsvorsitzende Nabih Berri einen Bewerber auswählen würden. Syrien hat dem noch nicht zugestimmt, denn es fordert als Vorbedingung, dass der Westen seine Beziehungen zu ihm normalisiert; insbesondere soll der Westen das internationale Strafgericht abberufen, das den Verdacht der syrischen Beteiligung an der Ermordung Rafik Hariris untersucht.
Die Syrer fürchten, dieses Gericht werde sich auf seinen Regierungschef einschießen. Sie wollen nicht, dass Bashar Assad wie Slobodan Milosevic endet. Die Hizbollah ihrerseits weiß, dass sie die nächste sein wird, der der Westen droht – daher widersetzt sie sich verbissen jeglicher westlicher Einmischung in libanesische Angelegenheiten. Hassan Nasrallah hat den französischen Vergleichsvorschlag zurückgewiesen. Viele Libanesen werfen ihm vor, die Interessen Irans zu vertreten, der seine Zustimmung wiederum von der Lockerung der Sanktionen gegen sein Nuklearprogramm abhängig macht.
Kurz gesagt, ist das Schicksal der Präsidentschaft sowohl mit dem des syrischen Regimes als auch mit dem des Hizbollah-Alliierten, Iran, verbunden.
Die große Frage ist, ob ein neuer libanesischer Präsident die Resolutionen 1159 des Sicherheitsrats (die Hizbollah zu entwaffnen) und 1757 (den Mord an Hariri zu untersuchen) anerkennen wird. Lahoud hat keine der beiden anerkannt. Ohne seine Zustimmung erlangt Sinioras Einverständnis keine Gesetzeskraft. Jetzt droht Siniora, mit US-amerikanischer Rückendeckung, das Parlament zusammentreten und – unter Missachtung der Vorschriften, die im ersten Wahlgang eine Zweidrittelmehrheit vorschreiben – mit einfacher Mehrheit einen Präsidenten wählen zu lassen. Ein solcher Schritt würde die Hizbollah veranlassen, eine Gegenregierung aufzustellen.
Die Hizbollah behauptet, sie würde in allgemeinen Wahlen, die nicht auf Grundlage eines ethinschen Proporz stattfänden, siegen. Schließlich seien 45% der libanesischen Bevölkerung Schiiten. Doch durch solche Wahlen würde das Land unwiderruflich gespalten, denn die ökonomische Macht haben Christen und Sunniten.
In wessen Hände wird der Libanon fallen? In die Hände Syriens und Irans oder in die der USA oder Frankreichs? Alle sagen, sie wollen einen Präsidenten, dem alle zustimmen können. Doch einig sind sich USA und Iran über gar nichts.
Am Tag nach dem 26. November, an dem die Frage der Präsidentschaft gelöst werden muss, findet die Nahost-Konferenz in Annapolis, USA, statt. Deren Ergebnisse werden zum großen Teil davon abhängen, was im Libanon geschieht.
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, steht vor einer ähnlichen Situation wie sein libanesisches Gegenstück, Fouad, Siniora. Hamas hat Gaza erobert und weigert sich, Abbas’ Legitimität anzuerkennen. Abbas und Siniora stehen beide an der Seite der USA, während Hamas wie Hizbollah mit Syrien und dem Iran verbündet sind. Diese Spaltung hat Auswirkungen auf die anderen arabischen Staaten, deren Teilnahme an der Konferenz erwartet wird. Welcher arabische Herrscher wird bereit sein, auf einen der beiden schwachen Führer zu setzen – zudem gegen die Kritik der Hamas, der Hizbollah, Syriens und Irans?
Der Kampf um die libanesische Präsidentschaft ist Spiegel einer größeren Auseinandersetzung, und ein Abkommen zwischen den libanesischen Seiten hängt von einer breiteren Einigung ab. Die Achse USA-Israel müsste mit der Achse Syrien-Iran zu einer Vereinbarung kommen. Dies erscheint derzeit unwahrscheinlich. Die USA bluten im Irak und wissen nicht, wie sie da rauskommen sollen. Von 2003, als sie sich einbildeten, Regime stürzen und errichten zu können, sind wir weit entfernt. Seitdem rutscht der Nahe Osten in eine Reihe von Bürgerkriegen, in den Besetzten Gebieten und Irak sind sie bereits im Gange. Was im Libanon geschieht, wird ein Zeichen für die Zukunft setzen. Wenn auch dort ein Bürgerkrieg ausbricht, kann er sich leicht auf andere arabische Staaten ausweiten.
Unsere Eingangsfrage war, wer den Libanonkrieg gewonnen hat. Jetzt sehen wir, dass es nur Verlierer gab. In diesem Krieg hat sich die Krise des gesamten Nahen Ostens widergespiegelt. Jeder, der wissen will, was vor uns liegt, sollte die künftigen Ereignisse im Libanon genau beobachten, denn diese werden die Absichten aller auf die Probe stellen, von denen das Schicksal der Region abhängt. 
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22.11.2008, 11:11