01.03.08

Der dritte Weg

och bringen die Bilder von der israelischen Invasion in Gaza im März das Blut zum Kochen. Mindestens 107 Palästinenser wurden getötet, die meisten Zivilisten. Häuser stürzten über ihren Bewohnern zusammen. Die Hamas tauchte ab und die „stärkste Armee des Nahen Ostens“ fand sich wieder einmal in einem schmutzigen Krieg gegen Unbewaffnete wieder. Daher ihr schneller Rückzug. Jeder weitere Tag hätte in den Augen der Weltöffentlichkeit Minuspunkte gebracht.

Israel hat keine Lösung für sein Problem mit Gaza. Den Gaza-Streifen wieder zu besetzen und seine Soldaten Guerillaangriffen auszusetzen, kann es sich nicht leisten. Also kann es auch den Raketenangriffen keinen Einhalt gebieten. Jetzt wird die Funktion der Konferenz in Annapolis im November klar: Sie hat den Rahmen geschaffen, innerhalb dessen Premierminister Ehud Olmert die Militäreinsätze mit Friedensbeteuerungen garnieren kann. In Amerika ist er Dr. Jekyll, in Gaza Mr. Hyde. Oder, in einer Abwandlung des Märchens, seine Schneider treffen sich täglich mit denen von Mahmoud Abbas, dem Präsidenten der Autonomiebehörde, um einen Anzug zusammenzuflicken, den sie bis zu dem Tag in den Schrank hängen können, an dem Hamas auf wundersame Weise vom Erdboden verschwindet. Der Kaiser bleibt derweil nackt: Israel ist weiterhin nicht bereit, auf die Minimalforderung der Palästinenser einzugehen und sich von den Gebieten, die es vor vierzig Jahren erobert hat, zurückzuziehen.

Man kann ein so grundlegendes Ungleichgewicht nicht ausbalancieren: Die Verantwortung für den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern liegt voll und ganz bei ersteren. In jedem politischen Prozess, den es seit den Eroberungen von 1967 eingeleitet hat, hat Israel versucht den legitimen palästinensischen Wunsch nach Staatlichkeit zu brechen. Der Höhepunkt war das Oslo-Abkommen von 1993, damals kooptierte es die PLO-Führung. Diese Kooptierung hat – mit vielen Drehungen und Wendungen – den Weg zum Wahlsieg der Hamas im Januar 2006 geebnet, US-Präsident George W. Bush hatte diese schicksalhaften Wahlen vorangetrieben, um die Motive für seine scheiternde Nahost-Politik in ein besseres Licht zu rücken. Das Resultat war nicht nach seinem Geschmack. Er reagierte mit der Vorbereitung eines Coups gegen die Hamas; Muhammad Dahlan, Fatah-Mann in Gaza, erhielt 25 Millionen US-$, um dort bewaffnete Einheiten aufzustellen. Die Hamas kam dem im Juni 2007 zuvor, die Fatah-Miliz brach zusammen und was von ihr übrig geblieben war, floh in die Westbank.

Dieser kurze Bürgerkrieg hat die arabische Welt weiter gespalten. Die „Achse Iran“, mit Syrien, Qatar und die Hisb’ollah, steht auf Seiten der Hamas, während die „amerikanisch-israelische“ Achse, mit Ägypten, Jordanien und Saudi Arabien, der Fatah zur Seite steht. Ebenso gespalten sind die arabischen politischen Parteien in Israel. Balad, die Partei von Azmi Bishara, der sich selbst exiliert hat, unterstützt zusammen mit dem nördlichen Flügel der Islamischen Bewegung die Hamas, während Hadash zur Fatah hält. Aufgrund dieser Konstellation neigen linke Kreise dazu, das Gespann Hamas-Hizb’ollah als antiimperialistischen Block zu betrachten.

Das ist ein Irrtum. Zwar ist es richtig es, dass die USA und Israel die Verantwortung für die verfahrene Situation tragen, jedoch ist der Feind deines Feindes nicht automatisch dein Freund. Man muss sich hüten, in den Chor von Al Jazeera einzustimmen, der den öffentlichen Diskurs auf die Entscheidung zwischen Amerika und Iran reduziert.

Die Lage im Nahen Osten ist seit dem Fall der Sowjetunion und dem ersten Golfkrieg noch komplexer geworden. Einst antiimperialistisch orientierte, nationale Befreiungskämpfe haben die Streifen gewechselt. Yassir Arafats Überlaufen ins Lager der Amerikaner 1993 in Oslo machte deutlich, dass nationale Befreiungskämpfe nicht per se fortschrittlich sind. Mit seinem Seitenwechsel schadete Arafat seinem Volk und stärkte die Hamas. Noch stärker wurden die Fundamentalisten – besonders die Schiiten –durch George W. Bushs Krieg gegen den Irak.

Die Bedeutung dieses Krieges ist nicht zu überschätzen. Einst war der israelisch-palästinensische Konflikt die offene Wunde im Herzen des Nahen Ostens. An Brisanz hat er nicht verloren, steht heute aber im Schatten des Aufruhrs im Irak. Die törichte amerikanische Invasion hat nicht nur den islamistischen Block gestärkt; sie hat auch auf die US-Alliierten zurückgeschlagen. Saudi Arabien z.B. hat, ebenso wie Jordanien und Ägypten, am Hauptresultat des Kriegs, der Stärkung des Iran, keine Freude. Dessen Präsident, Mahmoud Ahmadinejad, hat kürzlich den Irak besucht – dies war möglich, weil die Vereinigten Staaten den wachsenden Einfluss des Iran in dem Land akzeptieren.

Der neue islamistische Block ist nicht antiimperialistisch. Dass es zu einem solchen Trugschluss kommen kann, liegt am Fehlen einer dritten Kraft, säkular und antikapitalistisch. Gäbe es eine solche Kraft, würden sich die Islamisten wie schon in den 1970ern und 1980ern ganz flott mit den USA zusammentun. Vor die Wahl gestellt zwischen dem amerikanischen und dem kommunistischen Teufel, würden sich Hamas und Hizb’ollah für die USA entscheiden. Wer sich erinnern mag: Für den ehemaligen Präsidenten der USA, Ronald Reagan, waren die Mudjaheddin „Freiheitskämpfer“.

Islamistische Regimes sind zwar nicht so reich wie die USA, aber genauso kapitalistisch. Sie erhalten die Klassentrennung. Sie züchten den Hass auf den Außenseiter.

Wir erinnern uns an eine Zeit, in der war das palästinensische Volk die arabische Avantgarde. Es hatte ein aufgeklärtes, säkulares Programm. Es führte einen beispielhaften Volkskampf, die erste Intifada. Jetzt ist es tragischerweise durch einen Bürgerkrieg gespalten. Einer revolutionären Führung beraubt und ohne ideologische Prinzipien ist es im allgemeinen Niedergang der arabischen Welt befangen, die aufgeteilt ist zwischen korrupten Diktatoren und extremistischem Islam. Angesichts dieser Alternativen findet Israel problemlos Entschuldigungen, um sich einem Abkommen zu verweigern. Man darf nicht vergessen: Böte Israel den Palästinensern Konditionen an, die diese akzeptieren können, würde es der Hamas damit den Teppich unter den Füßen wegziehen.

Doch die beiden Parteien finden keinen Weg aus dem Irrgarten hinaus. Denn der Irrgarten folgt den alten Regeln, die besagen, dass es zum Kapitalismus keine Alternative gibt. Ein großer Block in der Dritten Welt, vereint hinter dem militanten Islam, schafft die Illusion eines Kampfes gegen Israel und die USA. Doch er unternimmt keinen Versuch, die Grundlagen der bestehenden Ordnung zu zerschlagen. Wie auch? Sie gelten auch für ihn.

Die Situation erlegt uns die Notwendigkeit auf, eine andere Alternative aufzubauen: Nicht die unechte Wahl zwischen Kapitalismus und Islam, sondern zwischen der kapitalistischen Ordnung und etwas Neuem, einem Regime, das allen eine angemessene Portion Brot und Rosen bietet.

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22.11.2008, 07:11